Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1.

Anfrage an:
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Das während der Sondersitzung des Innenausschusses am 6.1.2014 gezeigte Videomaterial, in vollständiger, exakt dort vorgeführter Länge. Falls das Material auf Videoplattformen online verfügbar ist, genügen Hyperlinks, sofern das Material nicht in Vorbereitung auf die Sitzung verändert bzw. gekürzt wurde.

Korrespondenz

Von Burkhard Masseida
Betreff Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1. [#5713]
Datum 12. Februar 2014 18:03
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Das während der Sondersitzung des Innenausschusses am 6.1.2014 gezeigte Videomaterial, in vollständiger, exakt dort vorgeführter Länge. Falls das Material auf Videoplattformen online verfügbar ist, genügen Hyperlinks, sofern das Material nicht in Vorbereitung auf die Sitzung verändert bzw. gekürzt wurde.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Burkhard Masseida
  1. 3 Jahre, 1 Monat her12. Februar 2014 18:03: Burkhard Masseida hat eine Nachricht an Behörde für Inneres und Sport Hamburg gesendet.
Von Polizei Hamburg
Betreff Nachfrage, Kostenankündigung
Datum 20. Februar 2014
Status Warte auf Antwort
Anhänge

  1. 3 Jahre her26. Februar 2014 17:50: Burkhard Masseida hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 3 Jahre her26. Februar 2014 17:50: Burkhard Masseida veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1..
Von Burkhard Masseida
Betreff AW: Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 12.02.2014 [#5713]
Datum 3. März 2014 13:27
An Polizei Hamburg

Sehr geehrter Herr Lückfett, ich erhalte meinen Antrag aufrecht und bin zur Kostenübernahme bereit. ... Mit freundlichen Grüßen Burkhard Masseida Anfragenr: 5713 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Jahre her3. März 2014 13:27: Burkhard Masseida hat eine Nachricht an Polizei Hamburg gesendet.
Von Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff AW: Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 12.02.2014
Datum 12. März 2014
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 3 Jahre her17. März 2014 21:16: Burkhard Masseida hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 3 Jahre her17. März 2014 21:17: Burkhard Masseida veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1..
  3. 3 Jahre her17. März 2014 21:18: Behörde für Inneres und Sport Hamburg weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §6 (3) 2. Gerichtsverfahren, Ermittlungsverfahren.
Von Burkhard Masseida
Betreff Vermittlung bei Anfrage "Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1." [#5713]
Datum 17. März 2014 21:39
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/5713 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht abgelehnt, weil keine schlüssige Begründung angegeben wurde. Dass die Arbeitskopie vernichtet wurde, ist zwar löblich aus Datenschutzsicht, aber die Informationen sind natürlich auf der genannten "Urkopie", die sich nach Angaben des Sachbearbeiters in den Ermittlungsakten der Staatsschutzabteilung der Polizei befindet, weiter erhalten und können dort extrahiert werden. Es wird erklärt, als Bestandteil von laufenden Ermittlungsverfahren wäre das Material nach § 6 Abs. 3 Nr. 2 HmbTG von der Informationspflicht ausgeschlossen. Besagter Paragraf beschränkt aber den Ausschluss von der Informationspflicht ausdrücklich nur auf solche Fälle, in denen durch die Bekanntgabe das Ermittlungsverfahren in irgendeiner Form beeinträchtigt würde. Es ist mir zumindest nicht ersichtlich, und ich kann mir auch nur schwerlich Gründe dafür vorstellen, auf welche Art und Weise dies auf die Herausgabe von Videomaterial zutrifft, welches bereits auf einer öffentlichen Sitzung eines parlamentarischen Ausschusses vor (laut Protokoll) ca. 180 Zuschauern vorgeführt und damit in den politischen Prozess eingebracht wurde. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre her17. März 2014 21:39: Burkhard Masseida hat eine Nachricht an Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gesendet.
  2. 3 Jahre her17. März 2014 21:39: Burkhard Masseida bittet Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1..
Von Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff AW: Vermittlung bei Anfrage "Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1." [#5713]
Datum 25. März 2014 17:10
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 3 Jahre her25. März 2014 17:10: E-Mail von Behörde für Inneres und Sport Hamburg erhalten.
  2. 2 Jahre, 11 Monate her4. April 2014 23:25: Burkhard Masseida veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1..
  3. 2 Jahre, 11 Monate her4. April 2014 23:25: Behörde für Inneres und Sport Hamburg weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §6 (3) 2. Gerichtsverfahren, Ermittlungsverfahren.
Von Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff Ihr Widerspruch vom 11.04.2014
Datum 23. Juni 2014
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 2 Jahre, 9 Monate her25. Juni 2014 20:15: Burkhard Masseida hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 2 Jahre, 9 Monate her25. Juni 2014 20:16: Burkhard Masseida veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1..
  3. 2 Jahre, 9 Monate her25. Juni 2014 20:19: Burkhard Masseida hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  4. 2 Jahre, 9 Monate her25. Juni 2014 20:19: Burkhard Masseida veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Videomaterial Sitzung Innenausschuss 6.1..
  5. 2 Jahre, 9 Monate her25. Juni 2014 20:19: Burkhard Masseida hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  6. 2 Jahre, 9 Monate her25. Juni 2014 22:03: Burkhard Masseida hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Burkhard Masseida schrieb am 31. Dezember 2014 13:31:

Das Videomaterial ist jetzt online: https://vimeo.com/115683068

Schreiben Sie einen Kommentar