Videoüberwachung in Mannheim - Fachbereiche

Anfrage an: Stadt Mannheim

Welche Fachbereiche - nach den internen Rückmeldungen - der Stadt Mannheim sind bei o.g. Thematik betroffen bzw. könnten betroffen sein (siehe auch https://fragdenstaat.de/anfrage/stadtische-videouberwachung-in-mannheim/#nachricht-383605)?

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    28. Juni 2019
  • Frist
    28. Juli 2019
  • Ein:e Follower:in
Julian Pascal Beier
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Fa…
An Stadt Mannheim Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
Videoüberwachung in Mannheim - Fachbereiche [#152858]
Datum
28. Juni 2019 14:38
An
Stadt Mannheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Fachbereiche - nach den internen Rückmeldungen - der Stadt Mannheim sind bei o.g. Thematik betroffen bzw. könnten betroffen sein (siehe auch https://fragdenstaat.de/anfrage/stadtische-videouberwachung-in-mannheim/#nachricht-383605)?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier
Stadt Mannheim
Sehr geehrter Herr Beier, zu Ihrer unten stehenden Anfrage möchte ich Ihnen als derzeit kommissarisch Beauftragte…
Von
Stadt Mannheim
Betreff
WG: Videoüberwachung in Mannheim - Fachbereiche [#152858]
Datum
1. Juli 2019 13:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Beier, zu Ihrer unten stehenden Anfrage möchte ich Ihnen als derzeit kommissarisch Beauftragter Informationsfreiheitsbeauftragter folgendes mitteilen: Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass bezüglich der Videoüberwachung im öffentlichen Bereich der Fachbereich "Sicherheit und Ordnung" zuständig ist. Hinsichtlich der Videoüberwachung in öffentlichen Gebäuden verweisen wir auf unsere Mail vom 27.06.2019 zu der Anfrage #152424. Die diesbezügliche Recherche der einzelnen Fachbereiche dürfte sehr zeitaufwendig werden und entsprechende Gebühren verursachen. Vielleicht ist es Ihnen möglich, die Anfrage zu konkretisieren, um die Höhe der voraussichtlichen Gebühren zu senken. Mit freundlichen Grüßen,
Julian Pascal Beier
Sehr geehrte<< Anrede >> ich beziehe mich explizit auf die Ihnen bereits durch die Anfrage #152424 be…
An Stadt Mannheim Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
AW: WG: Videoüberwachung in Mannheim - Fachbereiche [#152858]
Datum
15. Juli 2019 14:02
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich beziehe mich explizit auf die Ihnen bereits durch die Anfrage #152424 bekannten Fachbereiche, siehe auch Ihre E-Mail vom 27.06.2019. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 152858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Mannheim
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin ab 23.07.2019 wieder erreichbar. In dringe…
Von
Stadt Mannheim
Betreff
Automatische Antwort: WG: Videoüberwachung in Mannheim - Fachbereiche [#152858]
Datum
15. Juli 2019 14:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin ab 23.07.2019 wieder erreichbar. In dringenden Fällen wenden sie sich bitte an das Sekretariat (E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>,Tel.:0621/293-9445). Diese E-Mail wird nicht weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen,
Stadt Mannheim
Sehr geehrter Herr Beier, in der Anfrage #152424 habe ich Sie in der von Ihnen erwähnten Mail vom 27.06.2019 auf …
Von
Stadt Mannheim
Betreff
AW: WG: Videoüberwachung in Mannheim - Fachbereiche [#152858]
Datum
24. Juli 2019 14:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Beier, in der Anfrage #152424 habe ich Sie in der von Ihnen erwähnten Mail vom 27.06.2019 auf die aufgrund des Umfangs und Aufwands anfallenden Gebühren hingewiesen. Hierauf haben Sie Ihre Anfrage zurückgezogen. Darf ich daher davon ausgehen, dass dies auch für diese Anfrage gilt? Mit freundlichen Grüßen,
Julian Pascal Beier
Sehr geehrte<< Anrede >> bevor ich Ihnen auf diese Frage antworten und ggf. die Rücknahme des Antrage…
An Stadt Mannheim Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
AW: WG: Videoüberwachung in Mannheim - Fachbereiche [#152858]
Datum
26. Juli 2019 06:44
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> bevor ich Ihnen auf diese Frage antworten und ggf. die Rücknahme des Antrages in Aussicht stellen kann, bitte ich um Beantwortung meiner E-Mail vom 15. Juli. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 152858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Mannheim
Sehr geehrter Herr Beier, ich habe hierzu bereits mit Mail vom 01.07.2019 Auskunft gegeben. Ich möchte Ihnen hier…
Von
Stadt Mannheim
Betreff
AW: WG: Videoüberwachung in Mannheim - Fachbereiche [#152858]
Datum
29. Juli 2019 11:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Beier, ich habe hierzu bereits mit Mail vom 01.07.2019 Auskunft gegeben. Ich möchte Ihnen hierbei noch einmal mitteilen, dass ich Ihnen in der E-Mail vom 27.06.2019 keine Fachbereiche benannt habe. Dies ist nur bezüglich der Videoüberwachung im öffentlichen Raum möglich, nicht aber bezüglich der Videoüberwachung in öffentlichen Gebäuden. Die diesbezügliche (die Videoüberwachung in öffentliche Gebäuden betreffende) Abfrage der einzelnen Fachbereiche ist mit einem Verwaltungsaufwand verbunden, der zu einer Gebührenerhebung nach dem Gebührenverzeichnis der Gebührensatzung der Stadt Mannheim führen wird. Von daher bitte ich Sie erneut mitzuteilen, ob Sie an Ihrem Antrag weiterhin festhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen,

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Julian Pascal Beier
Sehr geehrte<< Anrede >> unter diesen Voraussetzungen muss ich den Antrag leider aus finanziellen Grü…
An Stadt Mannheim Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
AW: WG: Videoüberwachung in Mannheim - Fachbereiche [#152858]
Datum
31. Juli 2019 12:07
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> unter diesen Voraussetzungen muss ich den Antrag leider aus finanziellen Gründen zurückziehen. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 152858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>