Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen

- Protokolle von Gesprächen mit dem BStU
- Schriftverkehr zwischen BMBF und BStU
- BMBF-interne Leitungsvorlagen
- Kommunikation zwischen Leitung BMBF und Abgeordneten des Deutschen Bundestages
- Kommunikation zwischen Fraunhofer IPK und BMBF
(--> alle fünf Anstriche lediglich bezogen auf das im Betreff genannte Thema "virtuelle Rekonstruktion").

[Hintergrund ist die folgende Äußerung des ehemaligen MdB Philipp Lengsfeld in einem Artikel:
"Versuche von mir, die Zuständigkeit und die Geldquelle von BKM auf das ebenfalls denkbare Forschungsministerium (beide waren und sind in CDU-Hand) zu übertragen, wurden hintertrieben und zerredet oder gar im letzten Moment gestoppt."
(https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/wie-die-kanzerlamtsministerin-gruetters-die-aufarbeitung-der-stasi-akten-blockiert/)]

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Juni 2021
  • Frist
    14. August 2021
  • Kosten dieser Information:
    45,00 Euro
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Protokolle von Gespräche…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#222777]
Datum
8. Juni 2021 15:37
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Protokolle von Gesprächen mit dem BStU - Schriftverkehr zwischen BMBF und BStU - BMBF-interne Leitungsvorlagen - Kommunikation zwischen Leitung BMBF und Abgeordneten des Deutschen Bundestages - Kommunikation zwischen Fraunhofer IPK und BMBF (--> alle fünf Anstriche lediglich bezogen auf das im Betreff genannte Thema "virtuelle Rekonstruktion"). [Hintergrund ist die folgende Äußerung des ehemaligen MdB Philipp Lengsfeld in einem Artikel: "Versuche von mir, die Zuständigkeit und die Geldquelle von BKM auf das ebenfalls denkbare Forschungsministerium (beide waren und sind in CDU-Hand) zu übertragen, wurden hintertrieben und zerredet oder gar im letzten Moment gestoppt." (https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/wie-die-kanzerlamtsministerin-gruetters-die-aufarbeitung-der-stasi-akten-blockiert/)]
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222777/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich erinnere nur vorsichtshalber an meine im Betreff genannte Anfrage, für den Fall…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#222777]
Datum
2. Juli 2021 01:19
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich erinnere nur vorsichtshalber an meine im Betreff genannte Anfrage, für den Fall, dass diese Sie nicht erreicht hat oder sie verloren gegangen ist. Bitte betrachten Sie meine Mail als gegenstandslos, falls Sie die Bearbeitung bereits begonnen haben sollten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222777/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ihre Anfrage an das BMBF vom 8.6. Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 4…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Ihre Anfrage an das BMBF vom 8.6.
Datum
7. Juli 2021 12:17
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 424 - 18501/59(2021) Bonn, den 7.07.2021 Betreff: Zwischennachricht zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 08. Juni 2021 Anliegendes Schreiben wird mit der Bitte um Ihre Kenntnisnahme übersandt. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage an das BMBF vom 8.6. [#222777] Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Bearbeitung mei…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage an das BMBF vom 8.6. [#222777]
Datum
8. Juli 2021 17:04
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Bearbeitung meiner Anfrage. Sie dürfen die Daten Dritter gern unkenntlich machen. Dass die Monatsfrist bei dieser Anfrage nicht einzuhalten ist, ist mir bewusst und ich habe vollstes Verständnis dafür! Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222777/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Automatische Antwort: Ihre Anfrage an das BMBF vom 8.6. [#222777] Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Mail. I…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Automatische Antwort: Ihre Anfrage an das BMBF vom 8.6. [#222777]
Datum
8. Juli 2021 17:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Mail. Ich bin derzeit nicht im Büro zu erreichen. Ihre Mail wird nicht gelesen, nicht weitergeleitet und nicht bearbeitet. Gerne kümmere ich mich um Ihr Anliegen nach meiner Rückkehr am 27. Juli. Sollte Ihr Anliegen solange nicht warten können, dann wenden Sie sich bitte in der Zeit bis 23.7. an meinen Kollegen [geschwärzt][at]bmbf.bund.de, am 26.7. jedoch an meinen Kollegen [geschwärzt][at]bmbf.bund.de Nutzen Sie bitte zusätzlich das Referatspostfach: 424[at]bmbf.bund.de Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt]
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Via
Upload
Betreff
Datum
12. August 2021 14:13
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Via
Upload
Betreff
Datum
12. August 2021 14:17
Status
Anfrage abgeschlossen
<< Anfragesteller:in >>
AW: [#222777] Sehr << Anrede >> zunächst danke ich Ihnen herzlich für Ihre umfangreiche Antwort und d…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [#222777]
Datum
6. September 2021 00:32
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> zunächst danke ich Ihnen herzlich für Ihre umfangreiche Antwort und die damit verbundene Mühe! Entschulden Sie meine urlaubsbedingt verspätete Rückmeldung. Auch die von Ihnen erwähnte Akte aus dem Jahr 2004 ist für mich interessant, weshalb ich in hier zunächst um eine Kostenschätzung bitte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222777/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ihre IFG-Anfrage (Gz. 18501/59(2021) Bundesministerium für Bildung und Forschung 11055 Berlin Az.: 511 - 18501/59…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Ihre IFG-Anfrage (Gz. 18501/59(2021)
Datum
30. September 2021 14:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Bildung und Forschung 11055 Berlin Az.: 511 - 18501/59(2021) Berlin, den 30. September 2021 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Nachricht vom 06.09.2021, in deren Rahmen Sie mitteilen, dass sich Ihr Informationsbegehren ebenfalls auf eine beim BMBF vorliegende Akte aus dem Jahr 2004 erstreckt. Mit Nachricht vom 08.07.2021 hatten Sie sich mit der Unkenntlichmachung Daten Dritter gemäß §§ 5 und 6 IFG einverstanden erklärt. Wie Ihnen im Teilbescheid vom 12.08.2021 bereits mitgeteilt wurde, übersteigt die Übermittlung weiterer Unterlagen den Verwaltungsaufwand einer kostenfreien einfachen Auskunft. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie – wie erbeten – über zu erwartende Kosten unterrichten. Für die Zusammenstellung der beantragten Unterlagen (Sichtung der Unterlagen in einem Umfang von ca. 400 Seiten, Identifikation der vom Fragegegenstand umfassten Informationen sowie die anschließende Aussonderung von Daten Dritter gem. §§ 5 und 6 IFG) wird derzeit ein erhöhter Verwaltungsaufwand von ca. 3 Arbeitsstunden im höheren Dienst und 2,5 Arbeitsstunden im mittleren Dienst angenommen. Der dokumentierte Zeitaufwand wird anhand pauschalierter Stundensätze umgerechnet. Um eine proportionale Gleichbehandlung aller Gebührenschuldner innerhalb des einschlägigen Gebührenrahmens sicherzustellen, wird der Gebührenrahmen wiederum gegliedert und der Antrag entsprechend des tatsächlichen Aufwands eingeordnet. Die konkrete Gebührenhöhe wird sodann unter Beachtung des angefallenen Verwaltungsaufwands im Rahmen des Ermessens bestimmt. Vorliegend wird voraussichtlich der von der Informationsgebührenverordnung (IFG GebV) vorgesehene Gebührenrahmen Anlage A, Nummer 2.2 in Höhe von ca. 50 Euro betroffen sein. Bitte teilen Sie mir bis zum 14.10.2021 mit, ob Sie Ihren Antrag trotz der voraussichtlich anfallenden Kosten aufrechterhalten möchten. Ich werde zunächst Ihre Rückmeldung abwarten, ehe ich weitere, notwendige Verfahrensschritte einleite. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre IFG-Anfrage (Gz. 18501/59(2021) [#222777] Sehr << Anrede >> ich bin mit den Gebühren iHv ca.…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage (Gz. 18501/59(2021) [#222777]
Datum
30. September 2021 15:06
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bin mit den Gebühren iHv ca. 50 Euro einverstanden und danke Ihnen für die Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222777/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
AW: Ihre IFG-Anfrage (Gz. 18501/59(2021) Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn …
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage (Gz. 18501/59(2021)
Datum
6. Oktober 2021 17:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 511-18501/59(2021) Berlin, den 6. Oktober 2021 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 08.06.2021, in dessen Rahmen Sie Zugang zu folgenden Informationen begehren: - Protokolle von Gesprächen mit dem BStU, - Schriftverkehr zwischen BMBF und BStU, - BMBF-interne Leitungsvorlagen, - Kommunikation zwischen Leitung BMBF und Abgeordneten des Deutschen Bundestages, - Kommunikation zwischen Fraunhofer IPK und BMBF (--> alle fünf Anstriche lediglich bezogen auf das im Betreff genannte Thema „virtuelle Rekonstruktion“). Mit Nachricht vom 08.07.2021 hatten Sie sich mit der Unkenntlichmachung Daten Dritter gemäß §§ 5 und 6 IFG einverstanden erklärt. Am 12.08.2021 erging bereits ein Teilbescheid, in dessen Rahmen Ihnen Dokumente zur Verfügung gestellt wurden. Mit Nachricht vom 06.09.2021 hatten Sie mitgeteilt, dass sich Ihr Informationsbegehren ebenfalls auf eine beim BMBF vorliegende Akte aus dem Jahr 2004 erstreckt. Nach Sichtung der Akte ist festzustellen, dass diese in Teilen Unterlagen enthält, die Ihnen bereits im Rahmen des o.g. Teilbescheides vom 12.08.2021 zur Verfügung gestellt wurden. Ich gebe Ihrem Antrag hiermit nunmehr in dem aus den Anlagen ersichtlichen Umfang statt. Die Unterlagen umfassen Anlage 1: Ein Leitungsvermerk nebst Anlagen zu einer Terminvorbereitung aus dem März 2004. Die dazugehörige Terminvorbereitung vom 30.03.2004 sowie das Ergebnisprotokoll vom 06.04.2004 wurden Ihnen bereits im Rahmen des Teilbescheids vom 12.08.2021 übermittelt. Anlage 2: Eine Leitungsvorlage vom 09.02.2005 nebst Anlage. Ein Gebührenbescheid ergeht gesondert. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre IFG-Anfrage (Gz. 18501/59(2021) [#222777] Sehr << Anrede >> auch wenn der Umfang der "A…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage (Gz. 18501/59(2021) [#222777]
Datum
7. Oktober 2021 08:15
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> auch wenn der Umfang der "Akte" mit nur zwei weiteren Dokumenten dann doch weniger ist als erwartet, danke ich herzlich für Ihre Arbeit! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222777/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Via
Briefpost
Betreff
Datum
1. November 2021
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
728,3 KB
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Durchsicht Ihrer Unterlagen ist mir aufgefallen, dass einige entscheidende…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen.- Az.: 424-18501/59(2021) [#222777]
Datum
14. Februar 2022 01:37
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Durchsicht Ihrer Unterlagen ist mir aufgefallen, dass einige entscheidende Dokumente fehlen. Am 16.12.2013 fand eine Besprechung zwischen Fraunhofer IPK und u.a. AL 4 BMBF (Herr Schlüter) zum genannten Thema statt. Herr Schlüter vertrat dabei die These, dass "allenfalls Teile der vom Fraunhofer IPK geforderten zusätzlichen Finanzmittel als Forschungsmittel zu deklarieren und daher über BMBF beantragbar [seien]. Er wolle in diesem Zusammenhang auf BKM zugehen." (Schreiben BStU an BKM vom 04.02.2014). Ich bitte um Zusendung der fehlenden Unterlagen (u.a. Besprechungsprotokoll, interner und externer Schriftverkehr vor und nach der Besprechung). Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222777/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage (PDF-Dokument) zu Ihrer Mail vom 12.08.2021 fehlt leider beim zweite…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen.- Az.: 424-18501/59(2021) [#222777]
Datum
18. Februar 2022 18:27
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage (PDF-Dokument) zu Ihrer Mail vom 12.08.2021 fehlt leider beim zweiten Dokument die erste Seite (siehe Seite 3 des PDF-Dokuments). Ich bitte um Übermittlung der fehlenden Seite. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 222777 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222777/

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 424-18501/59(2021) Berlin, den 21.…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen.- Az.: 424-18501/59(2021) [#222777]
Datum
21. Februar 2022 13:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 424-18501/59(2021) Berlin, den 21. Februar 2022 Sehr geehrte/sehr geehrter Antragsteller/in Antragsteller/in, Bezug nehmend auf Ihre Nachfragen vom 14. Februar 2022 sowie vom 18. Februar 2022 zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 08.06.2021 zur „Virtuelle[n] Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen“, Az. 424-18501/59(2021) teile ich Ihnen nach erneuter behördlicher Prüfung mit, dass Ihnen mit Bescheiden vom 12.08.2021 sowie vom 06.10.2021 alle im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vorliegenden Informationen i.S. Ihres IFG-Antrages übermittelt wurden. Jegliche im BMBF vorhandenen Unterlagen zu einer Besprechung vom 16.12.2013 finden auf S. 56 ff. der Anlage zum Bescheid vom 12.08.2021. Die von Ihnen mit Schreiben vom 18.02.2022 als fehlend beanstandete Seite 3 der Anlage zum Bescheid vom 12.08.2021 wurde Ihnen bereits in der Anlage 2 des Bescheides vom 06.10.2021 übersandt. Im BMBF liegen keine weiteren Unterlagen i.S. Ihrer IFG-Anfrage vom 08.06.2021 vor. Rein vorsorglich weise ich Sie darauf hin, dass das Informationsfreiheitsgesetz keine Informationsbeschaffungspflicht zu Lasten der Behörde normiert. Diese Auskunft ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen