Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen

Antrag nach dem IFG

Sehr Antragsteller/in

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- Schriftverkehr zwischen der BKM und dem BStU zum Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen"
- Schriftverkehr zwischen der BKM und dem BKAmt zum o.g. Thema
- Schriftverkehr zwischen der BKM und Abgeordneten (Land und Bund) zum o.g. Thema
- Protokolle von Gesprächen und Sitzungen, in denen das Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    24. April 2021
  • Frist
    28. Mai 2021
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<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Schriftverkehr zwischen der BKM …
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
24. April 2021 12:30
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Schriftverkehr zwischen der BKM und dem BStU zum Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" - Schriftverkehr zwischen der BKM und dem BKAmt zum o.g. Thema - Schriftverkehr zwischen der BKM und Abgeordneten (Land und Bund) zum o.g. Thema - Protokolle von Gesprächen und Sitzungen, in denen das Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219132 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219132/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24. April 2021 in der Sie auf Grundlage des Informationsfreihe…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
27. April 2021 10:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24. April 2021 in der Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) den Schriftverkehr der BKM mit dem BStU, dem BKAmt und den Abgeordneten (Land und Bund) zum Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" erbitten sowie die Protokolle von Gesprächen und Sitzungen, in denen das Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde. Ihr Antrag ist am 26.April 2021 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) eingegangen und wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - 13002/21#14 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifgge… einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Referat K 11 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Potsdamer Platz 1 10785 Berlin +49 (0)30 [geschwärzt] PC-Fax +49(0)30 [geschwärzt] IFG@bkm.bmi.bund.de www.kulturstaatsministerin.de [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr [geschwärzt], die Sichtung der Akten zu Ihrem IFG-Antrag, mit dem Sie den Schriftverkehr der BKM mit dem BStU…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
K 11 - 13002/21#14 Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
7. Mai 2021 13:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], die Sichtung der Akten zu Ihrem IFG-Antrag, mit dem Sie den Schriftverkehr der BKM mit dem BStU, dem BKAmt und den Abgeordneten (Land und Bund) zum Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" sowie die Protokolle von Gesprächen und Sitzungen, in denen das Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde, erbitten, hat folgenden Aktenumfang ergeben: bei der BKM liegen sieben Aktenordner mit einem Seitenumfang von jeweils etwa 300 Seiten vor, die auf das Vorliegen von Schriftverkehr und Protokolle durchgesehen werden müssen, im Zwischenarchiv lagern weitere neun Aktenordner, die ebenfalls einen Umfang von jeweils 300 Seiten haben, d.h. insgesamt muss ein Aktenvolumen von 4800 Seiten auf das Vorhandensein von Schriftverkehr und Protokollen gesichtet werden. Die Akten im Zwischenarchiv beginnen im Juli 2000 und enden im September 2014. Die bei der BKM vorhandenen Akten starten im Jahr 2014. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie zu Ihrer Information den Schriftverkehr und die Protokolle aller Jahre benötigen oder ob es Ihnen möglich ist, Ihren Antrag zu begrenzen. Darüber hinaus bitten wir Sie, uns mitzuteilen, ob Sie mit der Schwärzung personenbezogener Daten Dritter einverstanden sind. Behördenmitarbeiter, die mit der Thematik befasst waren, sind keine Dritte. Demgegenüber sind z.B. Mitarbeiter des Fraunhofer Instituts Dritte und wir müssten deren Einwilligung einholen. Diese Drittbeteiligungsverfahren verlängern und verteuern das Verfahren. Es ist Ihre Entscheidung, wie wir verfahren sollen. Ich bedanke mich schon jetzt für Ihre Antwort und stehe für Rückfragen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Referat K 11 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Potsdamer Platz 1 10785 Berlin +49 (0)30 [geschwärzt] PC-Fax +49(0)30 18681-543212 IFG@bkm.bmi.bund.de www.kulturstaatsministerin.de [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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Betreff
AW: K 11 - 13002/21#14 Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
7. Mai 2021 14:02
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], haben Sie vielen Dank für die Mühe und Ihre freundlichen Nachricht! Um es für Sie einfacher zu gestalten, würden mir die entsprechenden Unterlagen ab 2014 erst einmal genügen. Selbstverständlich bin ich mit der Schwärzung personenbezogener Daten Dritter einverstanden. Vielen Dank und schönes Wochenende! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 219132 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]