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Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Schriftverkehr zwischen der BKM …
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
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Betreff
Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
24. April 2021 12:30
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Schriftverkehr zwischen der BKM und dem BStU zum Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" - Schriftverkehr zwischen der BKM und dem BKAmt zum o.g. Thema - Schriftverkehr zwischen der BKM und Abgeordneten (Land und Bund) zum o.g. Thema - Protokolle von Gesprächen und Sitzungen, in denen das Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219132 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219132/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24. April 2021 in der Sie auf Grundlage des Informationsfreihe…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
27. April 2021 10:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24. April 2021 in der Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) den Schriftverkehr der BKM mit dem BStU, dem BKAmt und den Abgeordneten (Land und Bund) zum Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" erbitten sowie die Protokolle von Gesprächen und Sitzungen, in denen das Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde. Ihr Antrag ist am 26.April 2021 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) eingegangen und wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - 13002/21#14 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifgge… einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Referat K 11 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Potsdamer Platz 1 10785 Berlin +49 (0)30 [geschwärzt] PC-Fax +49(0)30 [geschwärzt] IFG@bkm.bmi.bund.de www.kulturstaatsministerin.de [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr [geschwärzt], die Sichtung der Akten zu Ihrem IFG-Antrag, mit dem Sie den Schriftverkehr der BKM mit dem BStU…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
K 11 - 13002/21#14 Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
7. Mai 2021 13:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], die Sichtung der Akten zu Ihrem IFG-Antrag, mit dem Sie den Schriftverkehr der BKM mit dem BStU, dem BKAmt und den Abgeordneten (Land und Bund) zum Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" sowie die Protokolle von Gesprächen und Sitzungen, in denen das Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde, erbitten, hat folgenden Aktenumfang ergeben: bei der BKM liegen sieben Aktenordner mit einem Seitenumfang von jeweils etwa 300 Seiten vor, die auf das Vorliegen von Schriftverkehr und Protokolle durchgesehen werden müssen, im Zwischenarchiv lagern weitere neun Aktenordner, die ebenfalls einen Umfang von jeweils 300 Seiten haben, d.h. insgesamt muss ein Aktenvolumen von 4800 Seiten auf das Vorhandensein von Schriftverkehr und Protokollen gesichtet werden. Die Akten im Zwischenarchiv beginnen im Juli 2000 und enden im September 2014. Die bei der BKM vorhandenen Akten starten im Jahr 2014. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie zu Ihrer Information den Schriftverkehr und die Protokolle aller Jahre benötigen oder ob es Ihnen möglich ist, Ihren Antrag zu begrenzen. Darüber hinaus bitten wir Sie, uns mitzuteilen, ob Sie mit der Schwärzung personenbezogener Daten Dritter einverstanden sind. Behördenmitarbeiter, die mit der Thematik befasst waren, sind keine Dritte. Demgegenüber sind z.B. Mitarbeiter des Fraunhofer Instituts Dritte und wir müssten deren Einwilligung einholen. Diese Drittbeteiligungsverfahren verlängern und verteuern das Verfahren. Es ist Ihre Entscheidung, wie wir verfahren sollen. Ich bedanke mich schon jetzt für Ihre Antwort und stehe für Rückfragen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Referat K 11 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Potsdamer Platz 1 10785 Berlin +49 (0)30 [geschwärzt] PC-Fax +49(0)30 18681-543212 IFG@bkm.bmi.bund.de www.kulturstaatsministerin.de [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Sehr [geschwärzt], haben Sie vielen Dank für die Mühe und Ihre freundlichen Nachricht! Um es für Sie einfacher z…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
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Betreff
AW: K 11 - 13002/21#14 Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
7. Mai 2021 14:02
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], haben Sie vielen Dank für die Mühe und Ihre freundlichen Nachricht! Um es für Sie einfacher zu gestalten, würden mir die entsprechenden Unterlagen ab 2014 erst einmal genügen. Selbstverständlich bin ich mit der Schwärzung personenbezogener Daten Dritter einverstanden. Vielen Dank und schönes Wochenende! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 219132 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr Antragsteller/in anliegend übersenden wir Ihnen die erbetenen Informationen bezüglich der virtuellen Rekonst…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
K 11 - 13002/21#14 Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
25. Juni 2021 16:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in anliegend übersenden wir Ihnen die erbetenen Informationen bezüglich der virtuellen Rekonstruktion der Stasi-Unterlagen. Mit den übersandten 121 Kopien der ersten beiden Bände ist der Bereich der kostenfrei möglichen Auskunftserteilung ausgeschöpft. Personenbezogene Daten wurden Ihrem Einverständnis entsprechend geschwärzt. Sollten Sie weitere Informationen benötigen, müssten wir dafür nach § 10 Abs.1 IFG Gebühren erheben. Der Gebührenrahmen liegt zwischen 30 € und 500 €, vgl. Anlage Teil A zu § 1 der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) vom 2.1.2006 in Verbindung mit § 10 IFG, https://www.gesetze-im-internet.de/ifgg… Angesichts des Umfangs der zu sichtenden Unterlagen von weiteren fünf Bänden mit etwa 1500 Seiten, bei denen die angefragten Informationen zunächst herausgefiltert werden, auf das Vorliegen von Tatbeständen geprüft werden müssen, die einer Herausgabe entgegenstehen und bei denen personenbezogene Daten geschwärzt werden müssen, ist davon auszugehen, dass die Gebühren am oberen Gebührenrahmen liegen werden. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie weitere, gebührenpflichtige Informationen benötigen Mit freundlichen Grüßen
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Sehr << Anrede >> haben Sie vielen, vielen Dank für Ihre Mühe und die sehr schnelle Bearbeitung! Das …
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
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Betreff
AW: K 11 - 13002/21#14 Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
25. Juni 2021 17:11
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> haben Sie vielen, vielen Dank für Ihre Mühe und die sehr schnelle Bearbeitung! Das ist wirklich ganz großartig! Ich würde mir erst einmal die Zeit nehmen wollen und die Dokumente durcharbeiten, gehe aber aktuell davon aus, dass ich den Antrag auch kostenpflichtig aufrechterhalten möchte. Ich komme im Laufe der nächsten Woche erneut auf Sie zu und gebe Ihnen dann verbindlich Bescheid. Nochmals: Dankeschön! Ihnen ein schönes Wochenende und mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219132 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219132/
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Sehr << Anrede >> wie versprochen, möchte ich mich bei Ihnen zurückmelden. Sie haben mir mit Ihrer An…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: K 11 - 13002/21#14 Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
2. Juli 2021 01:00
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> wie versprochen, möchte ich mich bei Ihnen zurückmelden. Sie haben mir mit Ihrer Antwort wirklich sehr weiter geholfen! Leider fehlt mir aktuell noch eine Antwort einer anderen Bundesbehörde, um die von Ihnen zur Verfügung gestellten Unterlagen einordnen zu können. Insofern halte ich mein Auskunftsersuchen weiterhin aufrecht und bitte darum, den Vorgang bei Ihnen auf Wiedervorlage 30.07.2021 zu legen. Ich hoffe, dass ich bis dahin mehr weiß und mit Ihnen die weiteren Schritte besprechen kann. Sollte ich vorher eine Einschätzung treffen können, würde ich unaufgefordert auf Sie zukommen und bitte diesbezüglich um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219132 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219132/
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Sehr << Anrede >> ich möchte Sie bitten - unter Anerkennung der Erhebung von Gebühren - mit der Bearb…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: K 11 - 13002/21#14 Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
23. Juli 2021 11:19
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich möchte Sie bitten - unter Anerkennung der Erhebung von Gebühren - mit der Bearbeitung der Anfrage fortzufahren. Meinen Antrag möchte ich bei Erhebung des mutmaßlichen Gebührenhöchstsatzes jedoch nicht einschränken und bitte deshalb, wie in meiner ersten Mail vom 24.04.2021 beschrieben, sowohl um Bearbeitung der Unterlagen im Zwischenarchiv (Juli 2000 bis September 2014) als auch der Unterlagen, die bei der BKM seit 2014 vorliegen (natürlich abzüglich des bereits von Ihnen übermittelten Seiten). Ich wäre dankbar, wenn Sie, wie bereits in meiner Mail vom 07.05.2021 formuliert, zunächst mit den Akten der Jahre 2015 bis aktuell fortfahren und sich erst im Anschluss den Unterlagen im Zwischenarchiv zuwenden könnten. Mir ist bewusst, dass die Anfrage mit sehr viel Arbeit verbunden ist und ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219132 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219132/
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr Antragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen Kopien der amtlichen Unterlagen aus dem Jahr 2015. Den zweite…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
13. September 2021 15:01
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
Kopien2015Teil1.pdf
4,9 MB
Kopien2015Teil2.pdf
4,6 MB
Sehr Antragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen Kopien der amtlichen Unterlagen aus dem Jahr 2015. Den zweiten Teil für dieses Jahr erhalten Sie sogleich in einer weiteren Mail. Der Gebührenbescheid ergeht separat nach Übersendung aller von Ihnen angeforderten Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Unterlagen 2015 und Teil 2016 Sehr Antragsteller/in anliegend der angekündigte zweite Teil der Akte aus dem Jahr 2…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Unterlagen 2015 und Teil 2016
Datum
13. September 2021 15:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
Kopien2015-16Teil4.pdf
2,5 MB
Kopien2015Teil3.pdf
4,1 MB
Sehr Antragsteller/in anliegend der angekündigte zweite Teil der Akte aus dem Jahr 2015 sowie ein Teil des Jahres 2016. Mit freundlichen Grüßen

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Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr Antragsteller/in zur Beantwortung Ihres oben genannten IFG-Antrags übersenden wir Ihnen anliegend Kopien der…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
K 11 - 13002/21#14 Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#219132]
Datum
20. Oktober 2021 14:38
Nicht-öffentliche Anhänge:
Kopien2006-2008.pdf
4,9 MB
Kopien2008-2013.pdf
5,7 MB
Sehr Antragsteller/in zur Beantwortung Ihres oben genannten IFG-Antrags übersenden wir Ihnen anliegend Kopien der von Ihnen angeforderten Unterlagen aus den Jahren 2006 bis 2008 sowie der Jahre 2008 bis 2013. Damit haben Sie alle bei uns vorhandenen Unterlagen entsprechend Ihrem Antrag erhalten. Die dafür zu erhebenden Gebühren werden in einem separaten Kostenbescheid festgelegt. Wir hoffen Ihnen mit diesen Kopien geholfen zu haben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Be-scheides Widerspruch erhoben werden (§ 9 Abs. 4 IFG, § 68 VwGO). Der Widerspruch ist zu erheben bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Postanschrift: Postfach 17 02 90, 53108 Bonn, Hausanschrift: Graurheindorfer Straße 198, 53117 Bonn Mit freundlichen Grüßen