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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen“
Wagner (BKM), Thomas, Dr. Von: Juliane Schütterle < Juliane.Schuetterle@bstu.bund.de> Gesendet: Montag, 2. März 2015 11:35 An: Wagner (BKM), Thomas, Dr. Cc: BSTU Häußler, Joachim Betreff: Antw: VReko Anlagen: Projektskizze IPK Feb15.zip Sehr geehrter Herr Wagner, im Auftrag sende ich Ihnen die aktuelle Projektskizze des Fraunhofer IPK. Mit freundlichen Grüßen, Juliane Schütterle Dr. Juliane Schütterle Stellv. Leiterin Projektgruppe vReko Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik Magdalenenstr. 9 10365 Berlin Postanschrift D-10106 Berlin Tel.: + 49 30 2324 6295 juliane.schuetterle@bstu.bu nd.de http://wwvv.bstu.bund.de > » <Thomas.Wagner@bkm.bund.de> 27.02.2015 15:22 > » Lieber Herr Deicke, mailen Sie mir noch das neue Fraunhofer- Papier? Danke! Ein schönes Wochenende wünscht Th. Wagner 1
so Maus (BKM), Dieter Von: Nißnick ( BKM), Alexander Gesendet: Donnerstag, 5. März 2015 11:28 An: BKM-K_ Cc: Roik (BKM), Michael, Dr.; BKM-K14_; BKM-K46_; Lautenschlager ( BKM), Michael Betreff: Sachstand Schnipselmaschine Anlagen: 150305 Sachstand VReko (3).docx; 150305 Anlage_Sachstand VReko.pdf Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Dr. Winands hat um einen aktuellen Sachstand zum Thema Schnipselmaschine gebeten. Das entsprechende Papier übersende ich Ihnen samt Anlage mit der Bitte um Ausdruck für Herrn AL K. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Alexander Nißnick BKM - Referat K46 ( SED-Unrecht) Telefon: 44232 1
It) oecff K 46 - 41000/ 2#6 05.03.2015 Betr.: Problematik VReko hier: Bitte um kurzen Sachstand für Herrn ALK Dieser Sachstandsvermerk schließt an die beigefügte Rückmeldung vom 16.12.2014 an (vgl. Anlage). Das Haushaltsreferat hat mitgezeichnet. . ( 1) Umciand mit dem bisherigen Pilotverfahren allahat auf Nachfrage die Behauptung dementiert, wonach in der Bespre- chung vorn 11.09.2014 das Pilotverfahren zür VReko für erfolgreich beendet erklärt worden sei. Unabhängig davon ist die Auffassung; ein einzelner Abgeordneter des Parlaments bzw. der Kulturausschuss könne die vertraglich geregelte Grundlage der „Schnipselmaschine' aushebein, hochgradig problematisch dies insbesondere vor dem Hintergrund der mit dem ausstehenden 8.›Meilänitein verbundenen Schluss- zahlung in Höhe von 780.000 Euro. Diese will Fraunhofer IPK nach AUskunft von • BStU ganz oder mindestens teilwäise in Anspruch nehmen — auch ohne Erledigung von 400 Säcken. BStU steht hinsichtlich der Prüfung einer möglichen Vertragsan- passung mit dem BesChaffungsamt des BMI als Auftraggeber des Forschungsprojek- tes in Kontakt. •(2) Umgang mit den 2Mio. Euro aus der Bereinigundssitzunq. für den Haushalt 2015 Es wird. auf die Problematik fehlender Verpflichtungsermächtigungen fürdie Jahre 2016 und 2017 aufmerksam . gemacht. Dadurch ist die Anfinanzierung eines neuen Projekts für die kommenden drei Jahre allein aus haushaltsrechtlichen Gründen für BStU. nicht möglich. Dieser. Problematik werden kürzlich von FraunhOfer IPK an BStU übermittelte Pro- jektskizzen nicht gerecht Sie beinhalten kein in sich geschlossenes Teilprojekt, das vollständig aus den 2Mio. Euro für 2015 finanziert werden könnte, sondern gehen weiter von einem dreijährigen Projekt aus. BStU bezweifelt insofern zu Recht, dass sich mit dern Vorschlag substantiell etwas anfangen lässt. gez. Dr. Thomas Wagner gez. Alexander Nißnick
2015902-20 05:59 BKM K44 . 0228996813801 >,› 0. 1868153634 P 1/2 • 9461 I. ? 15, U.3 — K espräch zum Sachstand „Schrpselmasohine" .am 16.12.14 im Fraunhofer IPK miffl11111111.tundeM1111111 • 1111111111111räumt auf Nachfrage ein, dass es nicht gelungen ist, Mittel für die VReko Sus dem FOrschungsetat zu organisiiien bzw. die ZUirändigkeit für die Ent- wicklung der teila'utomatisierten Scanstraße ans BMBF Zu verlagern. Auf der Basis der in der Bereinigungssitzung -Zusätzlich zur Verfügung gestellten 2 Mio. Euro im BStVEtat Will Fraunhofer 112Knun die teilautornatisierte Scanstraße antvitickeln. ._Das Institut stellt sich hierfür als rechtliche Grundlage einen neuen schungs- bzw. Beschaffungsauftrag Vor und stellt ein Angebot für Mitte Januar 2015 in Aussicht; Auf Nachfrape, ergä über die 2MI6. hinaus gebe es politisch belastbare bisagen über weitire 4Mio. Euro /2 dänäidgiiTUrieirjen; Fra rihofer und önnten sich zudem vorstellen, die biffliFige Pilotanlage dem I3StU für einen parallelen Weiterbetrieb der VReko während der Entwicklung der teilautorriatisierten Scanstraße zur Verfügung zu stel- len. 1111111.1führt aus, iabe im gemeinsamen Gespräch mit Herrn Dr. Winands und - unwidersprochen - am 11. September 2014 das Pilotverfahren zur VReko für erfolgreich beendet erklärt. Auf entsprechenden Hinweis, dass diesem Umstand basale Bedeutung für dasweitere Vorgehen zu- • komme, führt der MdB aus, hierzu auch einen formellen Beschluss des Ausschusses für Kultur und Medien herbeiführen zu können.
egiA Wagner (BKM), Thomas, Dr. - Ziegenfuß (BKM), Benedikt Gesendet: Dienstag, 10. März 2015 13:07 An: Nißnick (BKM), Alexander; Wagner (BKM), Thomas, Dr. Cc: Gehrke (BKM), Olaf Betreff:. AG Kultur und Medien am 17. März 2015 - Hier: Schnipselmaschine Wichtigkeit: Hoch Lieber Herr Wagner, liebe Herr Nißnick, de« st gerade in Sachen Schnipselmasche sehr umtriebig; däs Thema steht nun auch auf der agesordnung fürIe nächste Sitzung der AG Kultur, und Medien am kommenden Dienstag. Vor diesem Hintergrund hatdaillilluch Powerpoint-Präsentation ausgearbeitet;die ich Ihnen in Anlage übersende und zu der ich um eine kurze Bewertung bittet. Was fehlt? Was ist mglw. falsch? Pas sieht jedenfalls alles sehr nach Fraunhofer aus... Virtuelle Rekonstruktion Des Weiteren die kurze Frage : Was können wir StM'in als Vorbereitung mit in die AG geben (AL Kwird auch begleiten). Das letzte, was, ich hier habe, sind Unterlagen aus dem Herbst 2014, u.a. ein „ Bericht der BKM zum Stand des Projekts". Haben Sie diesen ggf. aktualisiert? Ansonsten wären Zahlen — ein Aufriss der bisherigen und zukünftigen Kasten sehr nützlich, ebenso wie ein paar Sprechpunkte. Vielen Dank und beste Grüße Benedikt Ziegenfuß Kabinett- und Parlamentreferät Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Bundeskanzleramt 11012 Berlin Telefon: 030/18 - 400 2826 Telefax: 030/18 - 400 1823 Referatspostfach: kabinett@bkm.bund.de e-mail: benedikt.ziegenfuss@bkm.bund.de Internet: www.kulturstaatsministerin.de
MM. Virtuelle Rekonstruktion von Stasi- Unterlagen Aktueller . Sachstand und Entscheidungsgrundlage AG Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion am 3 März 2015 Entwurf
Proiekthistone •1989/90: Viele Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR ( MfS) waren bei der Erstürmung der Zentrale manuell vorvernichtet („Schnipsel"); insgesamt rund 16.000 Säcke •praktizierte manuelle Rekonstruktion ergab mehrere bedeutende Aktenfunde z.B. Heinrich Fink •Projektidee: Entwicklung eines Scanners durch das Fraunhofer IPK, urn die Rekonstruktion zu beschleunigen;"Virtuelle Rekonstruktion" •Erfolgreicher Entwicklung und Bau eines Prototypen durch das Fraunhofer 113K
Rekonstruktion am*
Politische Bewertung •Politische Unterstützungim Koalitionsvertrags: ” Die Koalition wird clie Fortführung des Pilotprojektes ,Virtuelle Rekonstruktion vorvernichteter Stasi- Akten' sicherstellen" •Kontinuität: Unionsparteien haben Projekt immer unterstützt • Aufarbeitung: Vorhandene Akten werden ergänzt; weitere relevante • Informationen zu erwarten; nicht die Stasi entscheidet, welche Akten gelesen werden •Relevanz: Feinsichtung der Säcke durch BStU; wichtige Akten werden prioritär behandelt •Innovation. weltweit einzigartige Technologie !! 5-
Technischer Stand •Erprobungsphase ist abgeschlossen; wegen geringer Durchsatzkapazität konnten aber ursprünglich vertraglich vereinbarte Anzahl an rekonstruierten Säcke nicht erfüllt werden •Vorschlag: EntvVicklung einer teilautomatisierten Scanstraße, um dem Problem des geringen Durchsatzes zu begegnen •Umfang: 6Mio Euro für drei Jahre ( 2015-2017) •Danach möglich: Rekonstruktion von etwa 1.000 Säcken ( 2018-2021) (ca. 6,6 Mio Euro) Entscheidung darüber nach Entwicklung 1/4L,»i