Volker Kauder: "Soziale Medien als Plattforme des Hasses und der Desinformation"

Anfrage an:
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
3. Januar 2017 - 2 Jahre, 3 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Akten, die folgende Annahme begründen, "dass die sozialen Medien ... zu Plattformen des Hasses und der Desinformation werden."

= Hintergrund =
Der Quelle http://www.noz.de/deutschland-welt/po... habe ich diese Aussage "In den nächsten Monaten müssen wir uns darum kümmern, dass die sozialen Medien nicht noch mehr zu Plattformen des Hasses und der Desinformation werden. Gelingt das nicht, wird der Wahlkampf noch wirklich schmutzig werden." von Fraktionschef der CDU-Bundestagsfraktion Volker Kauder entnommen. Ich begehre Akten, falls diese Ihrer Behörde vorliegen, die in der oben zitierten Aussage von Volker Kauder enthaltene Annahme, Prognose begründen.

= Quellen =
[1] Unions-Fraktionschef in Sorge Volker Kauder warnt vor „schmutzigem Wahlkampf, 22.11.2016 - http://www.noz.de/deutschland-welt/po...
[2] CDU stigmatisiert Soziale Medien als “Plattforme des Hasses und der Desinformation”, 02.12.2016 - https://pod.geraspora.de/posts/5558292


Korrespondenz

  1. Frist – 03.01.2017
  1. 02. Dez 2016
  2. 08. Dez
  3. 14. Dez
  4. 21. Dez
  5. 03. Jan 2017
Von
Gustav Wall
Betreff
Volker Kauder: "Soziale Medien als Plattforme des Hasses und der Desinformation" [#19461]
Datum
2. Dezember 2016 05:57
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Akten, die folgende Annahme begründen, "dass die sozialen Medien ... zu Plattformen des Hasses und der Desinformation werden." = Hintergrund = Der Quelle http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/809297/volker-kauder-warnt-vor-schmutzigem-wahlkampf habe ich diese Aussage "In den nächsten Monaten müssen wir uns darum kümmern, dass die sozialen Medien nicht noch mehr zu Plattformen des Hasses und der Desinformation werden. Gelingt das nicht, wird der Wahlkampf noch wirklich schmutzig werden." von Fraktionschef der CDU-Bundestagsfraktion Volker Kauder entnommen. Ich begehre Akten, falls diese Ihrer Behörde vorliegen, die in der oben zitierten Aussage von Volker Kauder enthaltene Annahme, Prognose begründen. = Quellen = [1] Unions-Fraktionschef in Sorge Volker Kauder warnt vor „schmutzigem Wahlkampf, 22.11.2016 - http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/809297/volker-kauder-warnt-vor-schmutzigem-wahlkampf [2] CDU stigmatisiert Soziale Medien als “Plattforme des Hasses und der Desinformation”, 02.12.2016 - https://pod.geraspora.de/posts/5558292
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall
  1. 2 Jahre, 4 Monate her2. Dezember 2016 05:57: Gustav Wall hat eine Nachricht an Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gesendet.
  2. 2 Jahre, 3 Monate her3. Januar 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen