Vollständige Kosten der mobilen Messanlagen (VW Caddy)

- Informationen zu den Kosten für den Betrieb (2-Schicht) der VW Caddys des Ordnungsamts Paderborn sowie des Blitzers "Dana"

Da die VW Caddys nicht ohne Personal betrieben werden, fehlt in der Verwaltungsvorlage (siehe Link) der Verweis auf die Personalkosten, die für den Betrieb nötig sind. Ein Vergleich des Systems "Dana" und der VW Caddys ist so nicht möglich, da der Blitzanhänger "Dana" tagelang autark arbeitet.

Ich erbitte daher alle Informationen zu den laufenden Betriebskosten des Blitzers "Dana" in der Testphase sowie vor allem zu den VW Caddys.

https://stadt-paderborn.rim.gkdpb.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfihQR8ijX1Miq2eFgd75OODEWckHD7WE3ybMwyaYF-1/Beschlussvorlage_0154-21.pdf

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    14. Juni 2021
  • Frist
    16. Juli 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgend…
An Kommunalverwaltung Paderborn Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vollständige Kosten der mobilen Messanlagen (VW Caddy) [#223382]
Datum
14. Juni 2021 14:00
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Informationen zu den Kosten für den Betrieb (2-Schicht) der VW Caddys des Ordnungsamts Paderborn sowie des Blitzers "Dana" Da die VW Caddys nicht ohne Personal betrieben werden, fehlt in der Verwaltungsvorlage (siehe Link) der Verweis auf die Personalkosten, die für den Betrieb nötig sind. Ein Vergleich des Systems "Dana" und der VW Caddys ist so nicht möglich, da der Blitzanhänger "Dana" tagelang autark arbeitet. Ich erbitte daher alle Informationen zu den laufenden Betriebskosten des Blitzers "Dana" in der Testphase sowie vor allem zu den VW Caddys. https://stadt-paderborn.rim.gkdpb.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfihQR8ijX1Miq2eFgd75OODEWckHD7WE3ybMwyaYF-1/Beschlussvorlage_0154-21.pdf
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223382 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223382/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!