Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen

Anfrage an: Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Bitte senden sie mir den Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.03. zu.

(Volltext zu: https://bildung.thueringen.de/fileadmin/2021/2021-03-12_TMBJS-Allgemeinverfuegung_Kita-Schule.pdf)

Insbesondere auch die Begründungen. Im Speziellen warum der Inzidenzwert für die Aussetzung der Präsenzpflicht plötzlich, scheinbar willkürlich, trotz ansteigender Inzidenzen bei den Kindern, auf 100 erhöht wurde.

Während einer Pandemie nach Erfurt zu reisen um es dort einzusehen ist nicht zumutbar.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. März 2021
  • Frist
    17. April 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.03.2021
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte senden sie mi…
An Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen [#214999]
Datum
13. März 2021 04:15
An
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden sie mir den Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.03. zu. (Volltext zu: https://bildung.thueringen.de/fileadmin/2021/2021-03-12_TMBJS-Allgemeinverfuegung_Kita-Schule.pdf) Insbesondere auch die Begründungen. Im Speziellen warum der Inzidenzwert für die Aussetzung der Präsenzpflicht plötzlich, scheinbar willkürlich, trotz ansteigender Inzidenzen bei den Kindern, auf 100 erhöht wurde. Während einer Pandemie nach Erfurt zu reisen um es dort einzusehen ist nicht zumutbar.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214999 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214999/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.04.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule…
An Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen [#214999]
Datum
17. April 2021 12:00
An
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen“ vom 13.03.2021 (#214999) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214999 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214999/
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.04.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule…
An Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen [#214999]
Datum
28. April 2021 23:20
An
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen“ vom 13.03.2021 (#214999) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 12 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214999 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214999/
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.05.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule…
An Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen [#214999]
Datum
13. Mai 2021 14:59
An
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen“ vom 13.03.2021 (#214999) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214999 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214999/
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Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
am 14.05.2021
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen ist zuständigkeitshalber dem Krisenstab &qu…
Details
Von
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Betreff
210313_Antragsteller/in_Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen AW
Datum
14. Mai 2021 09:22
Status
Anfrage abgeschlossen
2021-03-12_TMBJS-Allgemeinverfuegung_Kita-Schule.pdf
181,8 KB
210312TMBJS-AllgemeinverfgungBegrndung.pdf
138,4 KB
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen ist zuständigkeitshalber dem Krisenstab "Operatives Team Corona" (OTC) des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) zugegangen. Aufgrund der hohen Anfragefrequenz und der Arbeitsbelastung des Krisenstabs kommt es bedauerlicherweise bei der Beantwortung von Anfragen zu Verzögerungen, die wir zu entschuldigen bitten und auf Ihr Verständnis hoffen. Im Anhang wird Ihnen die Allgemeinverfügungen des TMBJS vom 12. März 2021 sowie die entsprechenden Begründungen übersandt. Mit freundlichen Grüßen
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