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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der BDBOS (Bunde…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Details
Von
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Betreff
Vom THW aktuell genutztes "Breitbandnetz" [#195778]
Datum
22. August 2020 12:51
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der BDBOS (Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben)-Publikation "Wellenreiter", Ausgabe Sommer 2020 - siehe auch: https://www.bdbos.bund.de/DE/Digitalfunk_BOS/Wellenreiter/Inhalt/2020-1_wellenreiter.pdf?__blob=publicationFile&v=3 - heißt es auf Seite 2 im Vorwort von Gerd Friedsam, Präsident Bundesanstalt Technisches Hilfswerk: "[...] Mit den 450-MHz-Frequenzen werden Innovationen möglich, die es braucht, um unseren Einsatz- und Rettungskräften eine sichere und gut funktionierende mobile Breitbandkommunikation zum Beispiel für fortschrittliche Lagefeststellungs- und Einsatzführungssysteme zur Verfügung zu stellen. Das THW nutzt das Breitbandnetz unter anderem zur Übertragung von Mess- und Sensorendaten mobiler Hochwasserpegel- und Einsatzstellen-Sicherungssysteme oder, wie zurzeit während der Coronalage, für eine Auswertung der Sozialen Medien durch das Virtual Operations Support Team (VOST). Das Team, das technische Berater in die Einsatzstäbe der Anforderer entsendet, durchsucht unter anderem die Einträge auf Twitter, Facebook und Instagram nach lagerelevanten Informationen und gibt seine Erkenntnisse an die Einsatzleitung weiter. [...]" Meine Frage: Zum Zitat (siehe oben): "Das THW nutzt das Breitbandnetz unter anderem zur Übertragung von Mess- und Sensorendaten mobiler Hochwasserpegel- und Einsatzstellen-Sicherungssysteme oder, wie zurzeit während der Coronalage, für eine Auswertung der Sozialen Medien durch das Virtual Operations Support Team (VOST)." Nutzt das THW hier aktuell mobile Internetzugänge über die öffentlichen Mobilfunknetze von Deutsche Telekom / Vodafone / Telfónica oder eine parallele, nicht-öffentliche Breitband-Infrastruktur ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195778 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195778/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Via
Briefpost
Betreff
Datum
2. September 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
449,9 KB

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und Ihre Antwort per Email. Mit freun…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Details
Von
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Betreff
AW: IFG-Anfrage: Vom THW aktuell genutztes "Breitbandnetz" [#195778]
Datum
4. September 2020 21:39
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und Ihre Antwort per Email. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195778 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195778/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>