Vorbereitung - Facebook Live Interviews

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin auf die zwei vergangenen Facebook Live Interviews dienten (1. "Diesel-Krise": https://www.facebook.com/bmu.bund/vid...; 2. "Insektensterben": https://www.facebook.com/bmu.bund/vid...)


Korrespondenz

Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vorbereitung - Facebook Live Interviews [#32513]
Datum
31. Juli 2018 13:48
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin auf die zwei vergangenen Facebook Live Interviews dienten (1. "Diesel-Krise": https://www.facebook.com/bmu.bund/vid...; 2. "Insektensterben": https://www.facebook.com/bmu.bund/vid...)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Vorbereitung - Facebook Live Interviews [#32513]
Datum
29. August 2018 12:12
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Wolf, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 31. Juli 2018, in der Sie um die Vorbereitungen für zwei Facebook-Live-Interviews mit Frau Bundesumweltministerin Svenja Schulze baten. In der Anlage stelle ich Ihnen die Informationen gerne zur Verfügung. Personenbezogene Informationen wurden dabei geschwärzt. Die Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgt gebühren- und auslagefrei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 3 Wochen her29. August 2018 12:15: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
  2. 2 Monate, 3 Wochen her29. August 2018 13:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vorbereitung - Facebook Live Interviews.
  3. 2 Monate, 3 Wochen her29. August 2018 13:20: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vorbereitung - Facebook Live Interviews.
  4. 2 Monate, 3 Wochen her29. August 2018 13:20: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.