Vorfälle/Störungen im neuen TESLA-Werk
Anfrage an:
Landesamt für Umwelt Brandenburg
alle Unterlagen (inkl. Kommunikation mit TESLA) zu den Vorfällen im April, wie z.B. hier berichtet https://www.tagesspiegel.de/berlin/havarie-einen-monat-nach-der-eroeffnung-15-000-liter-chemikalien-in-tesla-lackiererei-ausgelaufen-verbaende-fordern-aufklaerung/28262414.html
Anfrage erfolgreich
-
Datum20. April 2022
-
24. Mai 2022
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
…
An
Landesamt für Umwelt Brandenburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vorfälle/Störungen im neuen TESLA-Werk [#246738]
- Datum
- 20. April 2022 21:08
- An
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen (inkl. Kommunikation mit TESLA) zu den Vorfällen im April, wie z.B. hier berichtet https://www.tagesspiegel.de/berlin/havarie-einen-monat-nach-der-eroeffnung-15-000-liter-chemikalien-in-tesla-lackiererei-ausgelaufen-verbaende-fordern-aufklaerung/28262414.html
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 246738
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/246738/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in
ihr Antrag vom 20. April 2022 nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz ist be…
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Betreff
- Ihr Akteneinsichtsgesuch - Vorfälle/Störungen im neuen TESLA-Werk [#246738]
- Datum
- 25. April 2022 13:04
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
ihr Antrag vom 20. April 2022 nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz ist bei uns eingegangen und wird zeitnah geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in
dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz liegen keine Akten im Sinne Ihre…
- Von
- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Betreff
- WG: Vorfälle/Störungen im neuen TESLA-Werk [#246738]
- Datum
- 25. April 2022 15:49
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz liegen keine Akten im Sinne Ihrer Anfrage oder Korrespondenz mit Tesla hierzu vor. Für die Überwachung von immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtigen Anlagen ist in Brandenburg das Landesamt für Umwelt (https://lfu.brandenburg.de/lfu/de/) zuständig. Für die wasserrechtliche Überwachung von Anlagen ist außerdem die untere Wasserbehörde des Landkreises Oder-Spree (https://www.landkreis-oder-spree.de/) zuständig.
Ich habe Ihren Antrag daher an das Landesamt für Umwelt und die untere Wasserbehörde weitergeleitet. Sie erhalten von dort weitere Nachricht.
Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte um Eingangsbestätigung meines IFG-Antrags bitten. Sie finden die Korres…
An
Landesamt für Umwelt Brandenburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Vorfälle/Störungen im neuen TESLA-Werk [#246738]
- Datum
- 26. April 2022 17:39
- An
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte um Eingangsbestätigung meines IFG-Antrags bitten. Sie finden die Korrespondenz mit dem MLUK hier:
https://fragdenstaat.de/anfrage/vorfallestorungen-im-neuen-tesla-werk/
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 246738
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/246738/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landesamt für Umwelt Brandenburg
Ihr Akteneinsichtsbegehren (Ihre Anfragenr. 246738) Sehr Antragsteller/in
das im Betreff genannte Akteneinsichtsb…
- Von
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Betreff
- Ihr Akteneinsichtsbegehren (Ihre Anfragenr. 246738)
- Datum
- 27. April 2022 06:49
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
das im Betreff genannte Akteneinsichtsbegehren wurde mir am 25.04.2022 durch das MLUK weitergeleitet. Sie begehren Einsicht in die Unterlagen zu dem Vorfall am 11./12.04.2022 in der Lackiererei der Tesla Manufacturing Brandenburg SE (Tesla), welche dem Landesamt für Umwelt (LfU) vorliegen. Ich werde Ihren Antrag schnellstmöglich bearbeiten.
Zunächst möchte ich Sie aber darauf hinweisen, dass das LfU in diesem Fall nicht die zuständige Behörde ist. Die Bearbeitung und Bewertung des Vorfalls liegen in der Zuständigkeit der unteren Wasserbehörde des Landkreises Oder-Spree (uWB LOS). Als immissionsschutzrechtliche Überwachungsbehörde ist das LfU lediglich von dem Vorfall in Kenntnis gesetzt worden.
Dem Landesamt für Umwelt liegen die folgenden Unterlagen vor:
- Begehungsprotokoll vom 12.04.2022
- Abschlussbericht der Tesla zum Vorfall 11./12.04.2022 (Kopie einer E-Mail an die uWB LOS)
- Kopie einer E-Mail des WSE an die uWB LOS
- E-Mail-Wechsel zwischen dem LfU und Tesla wegen einer Presseanfrage zu Drohnenbildern am 10.04.2022
Bevor ich Ihnen die Dokumente zur Verfügung stellen kann, muss die Tesla zunächst angehört werden, ob von der Herausgabe der Dokumente Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse betroffen sind. Die Anhörung wird mit einer angemessenen Frist versehen. Darüber hinaus müssen vor der Herausgabe persönliche Daten in den Dokumenten (Namen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern, etc.) unkenntlich gemacht werden. Sobald diese Vorgänge abgeschlossen sind, kann ich Ihnen die benannten Dokumente zur Verfügung stellen.
Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesamt für Umwelt Brandenburg
Sehr Antragsteller/in
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage im LfU.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Betreff
- AW: WG: Vorfälle/Störungen im neuen TESLA-Werk [#246738]
- Datum
- 27. April 2022 08:47
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage im LfU.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesamt für Umwelt Brandenburg
Ihr Akteneinsichtsbegehren (Ihre Anfragenr.: 246738) - Bescheid Sehr << Antragsteller:in >>
im Anhang…
- Von
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Betreff
- Ihr Akteneinsichtsbegehren (Ihre Anfragenr.: 246738) - Bescheid
- Datum
- 24. Mai 2022 10:38
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
im Anhang dieser E-Mail befindet sich der Bescheid über Ihr Akteneinsichtsbegehren sowie die angeforderten Dokumente.
Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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Nur eingeloggt sichtbar
•
30. Mai 2022 17:43
Die Menge an Schwärzungen im ersten Dokument halte ich ja doch für fragwürdig
Kreisverwaltung Landkreis Oder-Spree
Antrag vom 20.04.2022 auf Akteneinsicht in die Unterlagen zur Betriebsstörung auf dem Tesla-Gelände am 11./12.04.2022 am Standort Tesla Straße 1, in 15537 Grünheide
- Von
- Kreisverwaltung Landkreis Oder-Spree
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Antrag vom 20.04.2022 auf Akteneinsicht in die Unterlagen zur Betriebsstörung auf dem Tesla-Gelände am 11./12.04.2022 am Standort Tesla Straße 1, in 15537 Grünheide
- Datum
- 8. Juni 2022
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Kreisverwaltung Landkreis Oder-Spree
67.02-55.20.29-0998/22
Sehr << Antragsteller:in >>
anbei der Bescheid zur Akteneinsicht, sowie die Un…
- Von
- Kreisverwaltung Landkreis Oder-Spree
- Betreff
- PE 0998/22 - Antw: Wtrlt: WG: Vorfälle/Störungen im neuen TESLA-Werk [#246738]
- Datum
- 8. Juni 2022 17:05
- Status
- Anfrage abgeschlossen
67.02-55.20.29-0998/22
Sehr << Antragsteller:in >>
anbei der Bescheid zur Akteneinsicht, sowie die Unterlagen. Ich bitte
die lange Bearbeitungszeit zu entschuldigen.
Freundliche Grüße
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