Vorgang Parken im Halteverbot

Anfrage an: Polizei Hamburg

Antrag der Firma "WNS Wireless Network Solutions GmbH" mit Sitz in der Willy-Brandt-Straße 8 in 20095 Hamburg auf Ausnahmegenehmigung des Parkens im Halteverbot vom 7.12.-10.12. für das Fahrzeug mit dem amtl. Kennzeichen HH - WN 448 (u. ggf. andere) in der Hamburger Innenstadt.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. Dezember 2016
  • Frist
    10. Januar 2017
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.12.2016
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vorgang Parken im Halteverbot [#19534]
Datum
8. Dezember 2016 13:29
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Antrag der Firma "WNS Wireless Network Solutions GmbH" mit Sitz in der Willy-Brandt-Straße 8 in 20095 Hamburg auf Ausnahmegenehmigung des Parkens im Halteverbot vom 7.12.-10.12. für das Fahrzeug mit dem amtl. Kennzeichen HH - WN 448 (u. ggf. andere) in der Hamburger Innenstadt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Polizei Hamburg
am 22.12.2016
Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in bezüglich Ihres Antrags a…
Details
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016
Datum
22. Dezember 2016 13:40
Status
Anfrage abgeschlossen
161221_NennungeinerzustellungsfhigenAnschrift_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
173,1 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in bezüglich Ihres Antrags auf Informationszugang nach dem HmbTG vom 09.12.2016 erhalten Sie anliegendes Antwortschreiben des Vorbereitungsstabs OSZE/G 20 der Polizei Hamburg. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.12.2016
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016 [#19534] Sehr geehrte Damen und Herren, Sie sandt…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016 [#19534]
Datum
22. Dezember 2016 14:11
An
Polizei Hamburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie sandten mir ein Schreiben zu, das sich ausweislich der Anrede an einen Herrn "Albrecht" richtet. Ich gehe davon aus, dass Sie versehentlich das falsche Dokument anhängten und bitte um entsprechende Korrektur. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19534 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Nur eingeloggt sichtbar • 22. Dezember 2016 22:50
Ist ja großartig :-) Ich habe denen auch separat (direkt per Mail) eine Anfrage geschickt, und auch heute meine (gleichlautende) … Alles lesen Ist ja großartig :-) Ich habe denen auch separat (direkt per Mail) eine Anfrage geschickt, und auch heute meine (gleichlautende) Antwort erhalten... Copy/Paste ist wohl auch bei der Polizei angekommen.
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Polizei Hamburg
am 22.12.2016
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016 [#19534] Sehr geehrtAntragsteller/in der Fehler w…
Details
Von
Polizei Hamburg
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016 [#19534]
Datum
22. Dezember 2016 15:27
Status
Anfrage abgeschlossen
SKMBT_C364e16122215230_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
170,1 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in der Fehler wurde bereits bemerkt und ein neues Schreiben wurde erstellt, welches ich Ihnen hiermit übersende. Mit freundlichem Gruß
Nur eingeloggt sichtbar • 24. Dezember 2016 11:56
Interessant die Abteilung: "Vorbereitungsstab OSZE/G20". Der Ablehnungsbescheid interessiert auch, bzw. die Begründung darin.
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.12.2016
AW: AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016 [#19534] Sehr geehrte Damen und Herren, bitte…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016 [#19534]
Datum
27. Dezember 2016 13:39
An
Polizei Hamburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir vorab auf elektronischem Wege die in Ihrer "ersten Prüfung" ermittelten Gründe zu, aufgrund derer meine Anfrage von Ihnen "aller Voraussicht nach" abgelehnt werden wird. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19534 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Polizei Hamburg
am 10.01.2017
Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016 [#19534] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank fü…
Details
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang nach HmbTG vom 09.12.2016 [#19534]
Datum
10. Januar 2017 15:17
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
45,3 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre unten stehende E-Mail vom 27.12.2016. Mit Verweis auf unser Schreiben vom 21.12.2017 möchten wir Sie erneut darauf hinweisen, dass für die Benennung von Gründen, welche zu einer (Teil-)Ablehnung eines Antrags auf Informationszugang führen können ein Schriftformerfordernis besteht, da die mit einem (Teil-)Ablehnungsbescheid zwingend verbundene Rechtsmittelbelehrung schriftlich per Post zugestellt werden muss. Aus diesem Grund bitten wir daher um Ihr Verständis, dass Ihnen die Begründung einer (Teil-)Ablehnung nicht im Vorwege elektronisch übersandt werden kann. Ihr weiterhin bestehendes Interesse an der Aufrechterhaltung Ihres Antrags voraussgesetzt, möchten wir Sie daher erneut um die Benennung einer Adresse bitten, an die ein möglicher Ablehnungsbescheid unter Einhaltung der oben erläuterten Formvorschrift zugestellt werden kann. Sollten wir bis zum 20.01.2017 keine Adressmitteilung von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass Ihr o.g. Antrag gegenstandslos geworden ist. Mit freundlichen Grüßen
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