Vorhabenliste / Kabinettplanung Ihres Ressorts

Die aktuelle Vorhabenliste (bzw. "Kabinettplanung") Ihres Ministeriums, in der die prioritär vom Ministerium zu bearbeitenden Themen verzeichnet sind sowie die Vorhabenliste (bzw. "Kabinettplanung") für das Jahr 2023.
Ich weise darauf hin, dass das BMUV eine entsprechende Anfrage positiv beschieden hat: https://fragdenstaat.de/anfrage/vorhabenliste-bmu/

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Mai 2022
  • Frist
    8. Juni 2022
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Vorh…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vorhabenliste / Kabinettplanung Ihres Ressorts [#248347]
Datum
5. Mai 2022 12:58
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die aktuelle Vorhabenliste (bzw. "Kabinettplanung") Ihres Ministeriums, in der die prioritär vom Ministerium zu bearbeitenden Themen verzeichnet sind sowie die Vorhabenliste (bzw. "Kabinettplanung") für das Jahr 2023. Ich weise darauf hin, dass das BMUV eine entsprechende Anfrage positiv beschieden hat: https://fragdenstaat.de/anfrage/vorhabenliste-bmu/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 248347 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248347/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05. Mai 2022 über das Portal fragdenstaat.de zur Vo…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Vorhabenliste / Kabinettplanung Ihres Ressorts [#248347]
Datum
30. Mai 2022 11:50
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05. Mai 2022 über das Portal fragdenstaat.de zur Vorhabenliste/Kabinettplanung des BMFSFJ. Der Vorgang ist in Bearbeitung. Nach Abschluss der Prüfung teilen wir Ihnen unaufgefordert das Ergebnis in Form eines Bescheides mit. Wir bitten um Verständnis, sofern es zeitlich eine Verzögerung geben sollte. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Ihrer E-Mail vom 05. Mai 2022 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreih…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Vorhabenliste / Kabinettplanung Ihres Ressorts [#248347]
Datum
28. Juni 2022 10:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Ihrer E-Mail vom 05. Mai 2022 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Informationen zur beiliegenden Anfrage. Ihrem Antrag wird stattgegeben. Beiliegend übersenden wir Ihnen die prioritäre Vorhabenliste des BMFSFJ. Dieser Bescheid ergeht gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin schriftlich, in elektronischer Form nach § 3a Abs. 2 VwVfG oder zur Niederschrift zu erheben. Mit freundlichen Grüßen

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