Vorlagen und Sprechzettel von Ältestenratssitzung
Anfrage an:
Deutscher Bundestag
die Direktorvorlage sowie die Sprechzettel zu folgenden Ältestenratssitzungen:
- 26. April 2018 (KW 17)
- 17. Mai 2018 (KW 20)
- 7. Juni 2018 (KW 23)
- 14. Juni 2018 (KW 24)
(Sollten die Ältestenratssitzungen an einem anderen als dem angegebenen Tag stattgefunden haben, bitte ich um die entsprechenden Dokumente zu der jeweiligen Sitzung).
Sofern erforderlich, bin ich mit Schwärzung nach § 5 IFG einverstanden.
Anfrage erfolgreich
-
Datum25. Juni 2018
-
27. Juli 2018
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Direktorvorl…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vorlagen und Sprechzettel von Ältestenratssitzung [#31024]
- Datum
- 25. Juni 2018 09:43
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Direktorvorlage sowie die Sprechzettel zu folgenden Ältestenratssitzungen:
- 26. April 2018 (KW 17)
- 17. Mai 2018 (KW 20)
- 7. Juni 2018 (KW 23)
- 14. Juni 2018 (KW 24)
(Sollten die Ältestenratssitzungen an einem anderen als dem angegebenen Tag stattgefunden haben, bitte ich um die entsprechenden Dokumente zu der jeweiligen Sitzung).
Sofern erforderlich, bin ich mit Schwärzung nach § 5 IFG einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Vorlagen und Sprechzettel von Ältestenratssitzung“ [#31024] [#31024]
- Datum
- 5. November 2018 08:37
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die Anfrage finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/31024
Ich wende mich an Sie, da die Verwaltung des Deutschen Bundestages meine Anfrage auch nach mehr als vier Monaten noch nicht beschieden hat. Hier die Chronologie des IFG-Verfahrens (Unterlagen schicke ich bei Bedarf gerne zu):
25.06.2018: Anfrage über FragDenStaat.de gestellt
26.06.2018: Eingangsbestätigung erhalten
08.08.2018: Zwischennachricht erhalten, in der ich um Begründung gebeten werde, welche öffentlich-rechtliche Inhalte ich begehre
20.08.2018: Begründung geschickt
18.09.2018: Zwischenstand erhalten, dass noch nicht alle Dokumente vorliegen
29.10.2018: Zwischenstand erhalten, dass noch nicht alle Dokumente vorliegen
Um nicht eine Untätigkeitsklage anstrengen zu müssen, möchte ich Sie bitten, gegenüber der Behörde darauf zu drängen, meinen Antrag endlich zu bescheiden.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 31024.pdf
Anfragenr: 31024
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu Ihrem Schreiben in dem Verfahren mit dem Geschäftszeichen ZR 4-1334-IFG-183/201…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anfrage „Vorlagen und Sprechzettel von Ältestenratssitzung“ [#31024] [#31024]
- Datum
- 5. November 2018 08:49
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu Ihrem Schreiben in dem Verfahren mit dem Geschäftszeichen ZR 4-1334-IFG-183/2018 habe ich folgende Anmerkung.
Gerichtet ist dieses Schreiben an:
"Herrn
Antragsteller/in Antragsteller/in
c/o << Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>"
Durch diese Zustellanweisung könnte der Eindruck entstehen, als sei der IFG-Antrag von mir als Privatperson gestellt worden und die Korrespondenz erfolge aufgrund fehlender Privatanschrift über meine Dienstadresse. Aus rechtlichen Gründen möchte ich noch einmal ausdürcklich darauf hinweisen, dass alle meine über das Portal FragDenStaat.de gestellten IFG-Anträge von mir in Vertretung des << Adresse entfernt >> gestellt werden, so wie dies auf der eMail-Signatur hervorgeht.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 31024
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-736/001 II#0590
Sehr geehrtAntrags…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage »Vorlagen und Sprechzettel von Ältestenratssitzung« [#31024] # 15-736/001 II#0590
- Datum
- 5. Dezember 2018 12:00
- Status
- Warte auf Antwort
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-736/001 II#0590
Sehr geehrtAntragsteller/in
anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information.
Entsprechend meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten nach Art. 13 DSGVO, füge ich als Anlage zu dieser E-Mail meine Datenschutzerklärung bei.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 9. Januar 2019 17:50
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >>
haben Sie vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/i…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei der Anfrage »Vorlagen und Sprechzettel von Ältestenratssitzung« [#31024] # 15-736/001 II#0590 [#31024]
- Datum
- 10. Januar 2019 14:39
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
haben Sie vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 31024
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem IFG
- Datum
- 15. Januar 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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