Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder
Anfrage an:
Hamburg Port Authority
Unterlagen, Gutachten und Dokumente zur Vorplanung bzw. den Ideen zur Erweiterung, Neubau bzw. Umplanung der Hafenbahnanlagen und Gleise im Bereich nördliches Steinwerder/Steinwerder Kanal in digitaler Form.
Auf entsprechende, bereits vorhandene Pläne konnte ein Auge geworfen werden.
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum24. Mai 2022
-
28. Juni 2022
-
0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möcht…
An
Hamburg Port Authority
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 24. Mai 2022 13:50
- An
- Hamburg Port Authority
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Unterlagen, Gutachten und Dokumente zur Vorplanung bzw. den Ideen zur Erweiterung, Neubau bzw. Umplanung der Hafenbahnanlagen und Gleise im Bereich nördliches Steinwerder/Steinwerder Kanal in digitaler Form.
Auf entsprechende, bereits vorhandene Pläne konnte ein Auge geworfen werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 249834
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/249834/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Hamburg Port Authority
Sehr << Antragsteller:in >>
ich bestätige hiermit den Eingang Ihres Auskunftsersuchen nach §1 Hamburg…
- Von
- Hamburg Port Authority
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 31. Mai 2022 13:43
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich bestätige hiermit den Eingang Ihres Auskunftsersuchen nach §1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) Abs. 2.
Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stellen nach dem Gesetz nicht besteht und dass auch amtliche Statistiken nur von Informationspflicht erfasst sind, soweit sie bereits vorhanden sind oder sich ohne erheblichen und rechnerischen Aufwand ermitteln lassen.
Auf die etwaige Erhebung von Gebühren gemäß §13 HmbTG Abs. (6) bzw. der "Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO)" für die Bereitstellung der gewünschten Unterlagen gemäß Ihrem Auskunftsersuchen weise ich hiermit ausdrücklich hin.
Mit freundlichen Grüßen
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Hamburg Port Authority
Sehr << Antragsteller:in >>
hier die Antwort auf Ihre Anfrage nach dem Hamburger Transparenzgesetz.
…
- Von
- Hamburg Port Authority
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 28. Juni 2022 11:05
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
hier die Antwort auf Ihre Anfrage nach dem Hamburger Transparenzgesetz.
Es gibt seitens der Hafenbahn in dem umrissenen Bereich keine laufenden Planverfahren oder vorliegende Planungen für eine Erweiterung oder einen Neubau von HPA-Gleisanlagen, die über unverbindliche, unabgestimmte Konzeptskizzen hinausgehen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort.
Ich bitte um Bereitstellung und Einsicht in diese &quo…
An
Hamburg Port Authority
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 29. Juni 2022 09:33
- An
- Hamburg Port Authority
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort.
Ich bitte um Bereitstellung und Einsicht in diese "unverbindliche, unabgestimmte Konzeptskizzen"
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 249834
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/249834/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereic…
An
Hamburg Port Authority
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 7. Juli 2022 09:46
- An
- Hamburg Port Authority
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder“ vom 24.05.2022 (#249834) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
> Datum: 24. Mai 2022, 11:50
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Hamburg Port Authority" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
>
> Unterlagen, Gutachten und Dokumente zur Vorplanung bzw. den Ideen zur Erweiterung, Neubau bzw. Umplanung der Hafenbahnanlagen und Gleise im Bereich nördliches Steinwerder/Steinwerder Kanal in digitaler Form.
> Auf entsprechende, bereits vorhandene Pläne konnte ein Auge geworfen werden.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.
>
> Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
>
> Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 249834
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/249834/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 249834
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/249834/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Hamburg Port Authority
Sehr << Antragsteller:in >>
Sie haben am 28.06.2022 per Mail eine Antwort auf Ihre Anfrage erhalten. D…
- Von
- Hamburg Port Authority
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 7. Juli 2022 09:50
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
Sie haben am 28.06.2022 per Mail eine Antwort auf Ihre Anfrage erhalten. Daraufhin haben Sie eine Nachfrage dazu gehabt, diese wird im Haus geprüft und Sie werden dann selbstverständlich wieder per Mail benachrichtigt.
Gruß
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Hamburg Port Authority
Sehr << Antragsteller:in >>
der Anwendungsbereich des Hamburgischen Transparenzgesetzes ist in § 3 Hmb…
- Von
- Hamburg Port Authority
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 15. Juli 2022 13:53
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
der Anwendungsbereich des Hamburgischen Transparenzgesetzes ist in § 3 HmbTG aufgeführt. In den Ziffern 1 bis 15 sind die unterschiedlichen Informationen aufgeführt, die veröffentlich werden müssen.
Ihre Anfrage zielt am ehesten auf die laufende Nummer 12, danach sind öffentliche Pläne, wie Bauleitpläne und Landschaftsprogramme zu veröffentlichen. Hiermit soll die Bürgerbeteiligung ermöglicht werden.
Im vorliegenden Fall liegen aber keine abstimmungsreifen Unterlagen vor, sondern nur unabgestimmte Skizzen. Deshalb fehlt es am Merkmal der "öffentlichen" Pläne.
Daher können wir Ihnen dies Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort.
Für mich greift hier in §3 die Nr. 8, da ich vermute d…
An
Hamburg Port Authority
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 21. Juli 2022 10:42
- An
- Hamburg Port Authority
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort.
Für mich greift hier in §3 die Nr. 8, da ich vermute dass für diese Vorplanungen auch Studien und Gutachten angefertigt wurden. Ich möchte hiermit mein Ersuchen auf diese Dokumente ausweiten.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 249834
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/249834/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Hamburg Port Authority
Sehr << Antragsteller:in >>
ich teile Ihre Auffassung, dass Gutachten grundsätzlich veröffentlichungsp…
- Von
- Hamburg Port Authority
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 5. August 2022 07:18
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich teile Ihre Auffassung, dass Gutachten grundsätzlich veröffentlichungspflichtig sind.
Regelhaft gibt es für ein Gutachten eine Ausschreibung, eine Firma erhält den Zuschlag, erstellt das Gutachten und legt es dem Auftraggeber vor.
Für die Hafenbahn im Bereich Steinwerder hat es keine Ausschreibung, keine Vergabe, keine Gutachtenerstellung gegeben. Insofern kann ich nichts veröffentlichen oder herausgeben.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder“ [#249834]
- Datum
- 29. August 2022 17:11
- An
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/249834/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise abgewiegelt. Es wird sich geweigert vorliegende Vorplanungsunterlagen und Gutachten herauszugeben.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 249834.pdf
Anfragenr: 249834
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/249834/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 2. September 2022 14:20
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Hamburg Port Authority
Hallo << Antragsteller:in >>
anbei erhalten Sie zwei Dateien im pdf. Format.
Für die dargestellte Glei…
- Von
- Hamburg Port Authority
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 8. September 2022 06:57
- Status
- Warte auf Antwort
Hallo << Antragsteller:in >>
anbei erhalten Sie zwei Dateien im pdf. Format.
Für die dargestellte Gleistrassierung gibt es aktuell keine Umsetzungsperspektive - nach meinem Kenntnisstand ist über das Ob und Wie einer Neustrukturierung der Flächen, die Voraussetzung für die Realisierbarkeit des skizzierten Gleisanschlusses wäre, nicht entschieden. Aufgrund laufender Mietverträge ist dieses offenbar nur eine langfristige Option.
Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
die nun bereitgestellten Dokumente zeigen für mich einen Ausschnitt eines Dokumentes…
An
Hamburg Port Authority
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 9. September 2022 12:23
- An
- Hamburg Port Authority
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
die nun bereitgestellten Dokumente zeigen für mich einen Ausschnitt eines Dokumentes oder eines Planes.
Es fehlen Bezeichnungen, Legende, Planungsstand, Stand, Verfasser, Beauftragtender etc.
Ich bitte um Bereitstellung der gesamten Dokumente.
Zusätzlich bitte ich um Bereitstellung aller digital vorhandenen Dokumente (Studien, Gutachten, interne Dokumentation) zu den hier gemachten Vorplanungen/Vorüberlegungen bei der HPA.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
> Datum: 24. Mai 2022, 11:50
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Hamburg Port Authority" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
>
> Unterlagen, Gutachten und Dokumente zur Vorplanung bzw. den Ideen zur Erweiterung, Neubau bzw. Umplanung der Hafenbahnanlagen und Gleise im Bereich nördliches Steinwerder/Steinwerder Kanal in digitaler Form.
> Auf entsprechende, bereits vorhandene Pläne konnte ein Auge geworfen werden.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.
>
> Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
>
> Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 249834
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/249834/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 249834
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/249834/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Hamburg Port Authority
Hallo << Antragsteller:in >>
wie ich schon 29.06 2022 per Mail ausgeführt habe, handelt es sich um "un…
- Von
- Hamburg Port Authority
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 19. September 2022 09:18
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Hallo << Antragsteller:in >>
wie ich schon 29.06 2022 per Mail ausgeführt habe, handelt es sich um "unverbindliche, unabgestimmte Konzeptskizzen". Da können Angaben fehlen oder nicht vollständig sein, und genau deshalb hatte ich diese Unterlagen ursprünglich nicht zur Verfügung stellen wollen. Eine einzige Veränderung habe ich vorgenommen, aus Datenschutzgründen habe ich den Namen des Verfassers entfernt.
Weitere Unterlagen sind nicht vorhanden.
Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Arbeit in diesem Fall.
Die beiden zur Verfügung gestellten Plä…
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder [#249834]
- Datum
- 20. September 2022 17:59
- An
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Arbeit in diesem Fall.
Die beiden zur Verfügung gestellten Pläne der HPA muss ich kritisch betrachten, da zugegeben wurde dass diese nachträglich bearbeitet wurden. Zwar wurden wenn man der HPA Glauben schenkt nur Namen heraus genommen anstatt diese wie üblich zu schwärzen. Ob weitere Änderungen im Nachgang vorgenommen wurden ist für mich aber nicht ersichtlich. Es ist schon erstaunlich das Pläne die auch in amtlichen Akten liegen, nachträglich verändert werden können.
Laut Aussage der HPA sind neben diesen beiden Plänen keinerlei weitere Informationen zu diesen Vorplanungen vorhanden. Diese Aussage ist für mich sehr unplausibel.
Die Vorplanungen laufen (oder liefen falls sie abgeschlossen sind) unter der Projektnummer FV_2021_04_GA Steinwerder bei der Abteilung Hafenbahn/Bahnentwicklung.
Anzunehmen ist, dass es mindestens einen Planungsauftrag an diese Abteilung gibt die weitere Angaben enthält sowie eine Bedarfsanalyse, eine Kostenschätzung, eine Machbarkeitsprüfung, u.ä. bzw. u.w..
Ich würde Sie bitten die HPA diesbezüglich noch einmal zu sensibilisieren auf die umfassenden Möglichkeiten der Transparenzgesetzgebung für Bürger und die Pflichten der städtischen Akteure.
Ich habe leider das Gefühl dass die HPA hier nicht korrekt geantwortet hat.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 249834
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/249834/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 6. Oktober 2022 11:42
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Da du die die Anfrage über einen Antrag erfolgt ist, können aber Ausschlussgründe nach § 4-8 HmbTG erfolgen. Aber das muss die HPA dann schlüssig begründen. Wenn du dich mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden erklärst, sparst du dir Zeit und Gebühren nach § 4 HmbTG.
-- Dies ist keine Rechtsberatung, sondern meine persönliche Meinung dazu --