Vorschläge des BKA zur technischen Verbesserung des SIS AFIS

Anfrage an: Bundeskriminalamt

Unterlagen aus denen die in der Drucksache 19/25941 beschriebenen Vorschläge deutlich werden, die das BKA hinsichtlich der technischen Verbesserung des „Automatic Fingerprint Identification System“ (AFIS) im Schengener Informationssystem gemacht hat, insbesondere zur Verwendung von einheitlichen Datenstandards und praxistauglichen Geschäftsprozessen sowie der fachlich erforderlichen Anforderungen hinsichtlich der Erfassung und Verarbeitung von Ausschreibungen zu unbekannten gesuchten Personen gem. Art. 40 Verordnung (EU) 2018/1862, die ausschließlich biometrische Daten enthalten.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    26. Januar 2021
  • Frist
    2. März 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen aus dene…
An Bundeskriminalamt Details
Von
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Betreff
Vorschläge des BKA zur technischen Verbesserung des SIS AFIS [#209758]
Datum
26. Januar 2021 21:02
An
Bundeskriminalamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen aus denen die in der Drucksache 19/25941 beschriebenen Vorschläge deutlich werden, die das BKA hinsichtlich der technischen Verbesserung des „Automatic Fingerprint Identification System“ (AFIS) im Schengener Informationssystem gemacht hat, insbesondere zur Verwendung von einheitlichen Datenstandards und praxistauglichen Geschäftsprozessen sowie der fachlich erforderlichen Anforderungen hinsichtlich der Erfassung und Verarbeitung von Ausschreibungen zu unbekannten gesuchten Personen gem. Art. 40 Verordnung (EU) 2018/1862, die ausschließlich biometrische Daten enthalten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209758 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209758/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Vorschläge des BKA zur technischen Verbesserung…
An Bundeskriminalamt Details
Von
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Betreff
AW: Vorschläge des BKA zur technischen Verbesserung des SIS AFIS [#209758]
Datum
2. März 2021 08:56
An
Bundeskriminalamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Vorschläge des BKA zur technischen Verbesserung des SIS AFIS“ vom 26.01.2021 (#209758) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209758 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209758/

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<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> Aufgrund der angekündigten immensen Kosten ziehe ich den Antrag zurück. Mit freund…
An Bundeskriminalamt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vorschläge des BKA zur technischen Verbesserung des SIS AFIS [#209758]
Datum
16. Mai 2021 12:38
An
Bundeskriminalamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Aufgrund der angekündigten immensen Kosten ziehe ich den Antrag zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209758 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209758/