Vorschriften über Dokumentation von Einsätzen

Anfrage an: Polizei Hamburg

Unter Bezug auf https://media.frag-den-staat.de/files/foi/643986/4211115AWTranspG_geschwaerzt.pdf bitte ich um Übersendung der Vorschriften, wann Einsatzkräfte mit sowie ohne Einsatzbefehl und mit sowie ohne Bericht über den erfolgten Einsatz handeln.

Ferner bitte ich um Übersendung der Vorschriften, wann Berichte, Vermerke o.ä. über Vorgänge mit Bezug zur Tätigkeit der Einsatzkräfte zu erstellen sind, insbesondere nach Berichterstattung in den Medien.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. November 2021
  • Frist
    17. Dezember 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vorschriften über Dokumentation von Einsätzen [#233032]
Datum
15. November 2021 20:22
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Unter Bezug auf https://media.frag-den-staat.de/files/foi/643986/4211115AWTranspG_geschwaerzt.pdf bitte ich um Übersendung der Vorschriften, wann Einsatzkräfte mit sowie ohne Einsatzbefehl und mit sowie ohne Bericht über den erfolgten Einsatz handeln. Ferner bitte ich um Übersendung der Vorschriften, wann Berichte, Vermerke o.ä. über Vorgänge mit Bezug zur Tätigkeit der Einsatzkräfte zu erstellen sind, insbesondere nach Berichterstattung in den Medien.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233032 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233032/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Hamburg
Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Guten Tag, hiermit übersende ich Ihnen die…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz
Datum
18. November 2021 12:53
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
EingangsbesttigungNAME.pdf
24,3 KB
Guten Tag, hiermit übersende ich Ihnen die Eingangsbestätigung zu Ihrer Anfrage nach dem HmbTG vom 15.11.2021 (siehe Anhang). Polizei Hamburg SP 31 -Allgemeine Vollzugsangelegenheiten-
Polizei Hamburg
Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Guten Tag, hiermit übersende ich Ihnen das…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz
Datum
30. November 2021 13:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag, hiermit übersende ich Ihnen das Antwortschreiben der zu Ihrer Anfrage nach dem HmbTG vom 15.11.2021 (siehe Anhang). Polizei Hamburg SP 31 -Allgemeine Vollzugsangelegenheiten-

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz [#233032] Sehr geehrte Damen und Herren…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz [#233032]
Datum
30. November 2021 16:34
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, den Empfang des Bescheids vom 30.11.2021 Aktenzeichen EGV/29445/2021 am 30.11.2021 bestätige ich. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233032 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233032/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>