Präsidialamt Vorlage Anzeigen

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Vorschriften zur Korruptionsprävention

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Name der / des Beschäftigten: Referat: Durchwahl: Referat Z 1 Berlin, den 2. April 2020 Betreff: Anzeige von Belohnungen und Geschenken Beschreibung der Zuwendung: (siehe die in Nr. II der Anlage zur Hausanordnung Nr. 1/2005 aufgezählten Beispiele) Zusätzlich bei Einladungen und/oder Bewirtungen: (nähere Beschreibung der Umstände, Teilnahme im dienstlichen Auftrag, aus Anlass oder bei Gelegenheit dienstlicher Handlungen?, Angaben zu Üblichkeit und Angemessenheit, vgl. zum Ganzen IV der Anlage zur Hausanordnung 1/2005) Zuwendender oder zuwendende Stelle: Anlass: Datum: Schätzwert: (bei mehreren, zeitlich und inhaltlich verknüpften Zuwendungen: Gesamtwert) ca. € Die Zuwendung soll nicht angenommen oder zurückgegeben werden Es wird vorgeschlagen, die Zuwendung anzunehmen bzw. zu behalten / nicht zurückzugeben bei Bewirtungen/Einladungen: Die empfangene oder in Aussicht stehende Leistung ist üblich und angemessen (siehe oben) Die Zuwendung soll ausschließlich dienstlich genutzt werden Erläuterung: Über Referat Z 1 an Referat Z 2: Das Geschenk soll vereinnahmt werden (Das Geschenk ist beigefügt.) Die Zuwendung soll privat genutzt werden. Bei Zuwendungen über 25 €: ihr Gegenwert wird an gespendet (Nachweis wird nachgereicht.) _______________________________ Unterschrift des Beschäftigten (ggf. elektronisch)
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