Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter
https://www.bdbos.bund.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2022/220606_Interschutz.html
schreiben Sie:
"
INTERSCHUTZ
20. bis 25. Juni 2022
Deutsche Messe, Hannover
Halle 17, Stand D 42
Zentrales Thema am Messestand der BDBOS wird neben dem Digitalfunk BOS dessen Weiterentwicklung zu einem Breitbandkommunikationsnetz für Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Rettungsdienste und weitere Digitalfunknutzer sowie die Frequenzgewinnung hierfür sein – ganz im Sinne des diesjährigen INTERSCHUTZ-Leitthemas „Vernetzung“.
[...]
Zum Fokusthema des Messestandes hält BDBOS-Mitarbeiterin Katja Krupp am Donnerstag, den 23. Juni, 11.30 Uhr einen Vortrag unter dem Titel: „Ein Netz für alle – Mobile Breitbandkommunikation für BOS und Bundeswehr“. Interessierte sind hierzu herzlich in das kostenfreie INTERSCHUTZ-Forum in Halle 26 eingeladen.
[...]
"
Mein Anliegen:
Bitte stellen Sie die Dokumente zu dem oben genannten Vortrag von Fr. Krupp zur Verfügung.
Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 252974
Antwort an:
<<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/252974/upload/4591ad4ff788d1fb781944c47ccb60848c7a9719/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>