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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Email vom 22. Mai 2020 haben Sie sich an den Deutschen Bundestag gewandt und sich unter Bezugnahme auf die Rede des Abgeordneten Martin Sichert nach den Maßnahmen zur Verhinderung von Ansteckung mit dem Coronavirus im Bundestag erkundigt. Ihre Anfrage ist mir zur Beantwortung zugeleitet worden. Unabhängig von der Frage, ob ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen besteht, kann ich Ihnen mitteilen, dass im Deutschen Bundestag der Schutz vor Ansteckung mit dem neuen Corona-Virus durch verschiedene Maßnahmen sichergestellt werden soll. Hierzu zählen nicht nur die Reduzierung der im Plenarsaal und in den sonstigen Sitzungssälen anwesenden Abgeordneten zur Einhaltung der Mindestabstände, die Desinfektion des Redepultes und die Kennzeichnung der Türen als Ein- und Ausgänge sondern insbesondere auch, dass namentliche Abstimmungen über einen lang gestreckten Zeitraum durchgeführt und die Abstimmungsurnen außerhalb des Plenarsaals in großem Abstand zueinander aufgestellt werden. In den Liegenschaften und vor allem den Kantinen des Deutschen Bundestages wurde weitere Maßnahmen ergiffen: Antragsteller/in befinden sich bspw. Markierungen auf den Fußböden, die die Einhaltung der Abstandsregeln erleichtern sollen, an den Tischen in der Kantine sind die Stühle so aufgestellt, dass die Abstände eingehalten werden können. An den Eingängen befinden sich Spender zur Handdesinfektion, die Speisen werden vom Personal gereicht, welches Handschuhe und Mundbedeckung trägt und die Kolleginnen und Kollegen sind aufgerufen, nicht in Gruppen essen zu gehen. Trotz dieser umfangreichen Maßnahmen kommt es hin und wieder zu Situationen, in denen die Mindestabstände unterschritten werden. Im Ältestenrat und im Präsidium des Deutschen Bundestages bestand dennoch Einigkeit, dass bspw. eine grundsätzliche Maskenpflicht nicht verhängt werden soll. Vielmehr bleibt es in der Verantwortung der einzelnen Abgeordneten und auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die Hygieneregeln zu beachten. Zudem erinnern die sitzungsleitenden Präsidentinnen und Präsidenten regelmäßig im Plenarsaal an die Einhaltung der Abstandsregelungen. Selbstverständlich wird auch im Deutschen Bundestag die Entwicklung der Pandemie aufmerksam verfolgt, um gegebenenfalls mit weiteren Maßnahmen reagieren zu können. Sollten Sie über diese Auskunft hinaus einen rechtsmittelfähigen Bescheid nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wünschen, bitte ich um entsprechende Nachricht bis zum 12. Juni 2020 und Mitteilung Ihrer postalischen Anschrift oder De-Mail-Adresse. Eine dieser Angaben ist für die Versendung eines Bescheides zwingend erforderlich. Mit freundlichen Grüßen