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Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e.V.

Anfrage an:
Kommunalverwaltung Oberhausen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Bei Ihnen vorliegende Dokumente zum Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e.V., in dem Sie Mitglied sind, insbesondere vorliegende Dokumentationen, Niederschriften von Mitgliederversammlungen und Anwendertreffen. Ich erkläre mich mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden. Eine Drittbeteiligung ist daher m.E. nicht erforderlich.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e.V. [#24814]
Datum
30. September 2017 10:08
An
Kommunalverwaltung Oberhausen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bei Ihnen vorliegende Dokumente zum Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e.V., in dem Sie Mitglied sind, insbesondere vorliegende Dokumentationen, Niederschriften von Mitgliederversammlungen und Anwendertreffen. Ich erkläre mich mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden. Eine Drittbeteiligung ist daher m.E. nicht erforderlich.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 3 Wochen her30. September 2017 10:08: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kommunalverwaltung Oberhausen gesendet.
  2. 2 Wochen, 6 Tage her3. November 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e.V. [#24814]
Datum
4. November 2017 10:59
An
Kommunalverwaltung Oberhausen

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e.V.“ vom 30.09.2017 (#24814) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24814 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Wochen, 5 Tage her4. November 2017 10:59: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kommunalverwaltung Oberhausen gesendet.
Von
Kommunalverwaltung Oberhausen
Betreff
AW: Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e.V. [#24814]
Datum
9. November 2017 15:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte/r Herr/Frau Volmering, in der vorstehend genannten Angelegenheit möchte ich Sie hiermit um Nachsicht dafür bitten, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage auf Grund eines bedauerlichen Büroversehens noch nicht erfolgt ist. Diese Anfrage lege ich als solche nach dem IFG NRW aus, da die Anwendungsbereiche der Umweltinformationsgesetze sowie des VIG nicht berührt sein dürften. Sie begehren die Übersendung hier vorliegender Dokumente zum Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e.V., in dem die Stadt Oberhausen Mitglied ist, insbesondere vorliegende Dokumentationen, Niederschriften von Mitgliederversammlungen und Anwendertreffen. Daher übersende ich Ihnen hiermit in der von Ihnen gewünschten elektronischen Form die Satzung des Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e. V. Weitere Dokumente, insbesondere Dokumentationen, Niederschriften Mitgliederversammlungen und Anwendertreffen liegen mir nicht vor. Seit dem Erwerb der Mitgliedschaft der Stadt Oberhausen hat noch kein Termin stattgefunden, der zu dokumentieren oder hinsichtlich dessen eine Niederschrift zu fertigen gewesen wäre. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen her9. November 2017 15:12: E-Mail von Kommunalverwaltung Oberhausen erhalten.
  2. 2 Wochen her9. November 2017 16:11: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Votemanager-Anwender-Gemeinschaft e.V..
  3. 2 Wochen her9. November 2017 16:12: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.