Waffen der BPOL/ des BGS

Anfrage an:
Bundespolizeipräsidium
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich erbitte eine Aufstellung aller Handfeuerwaffen im Besitz der Bundespolizei (Faust- und andere Handfeuerwaffen, die kein Fahrzeug zur Benutzung benötigen), die von dieser zur tatsächlichen Benutzung angeschafft wurden oder vom Bundesgrenzschutz zu diesem Zweck übernommen worden sind. Ebenso bitte ich, wenn bekannt, auch um die Angabe derer Waffen, die vom BGS zum Zwecke der Benutzung beschafft wurden, selbst, wenn diese bereits ausgesondert wurden. Wenn bekannt bitte ich auch um die Angabe des Jahres, in dem der Waffentyp zum ersten mal beschafft wurde.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Waffen der BPOL/ des BGS [#7974]
Datum
12. November 2014 14:48
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich erbitte eine Aufstellung aller Handfeuerwaffen im Besitz der Bundespolizei (Faust- und andere Handfeuerwaffen, die kein Fahrzeug zur Benutzung benötigen), die von dieser zur tatsächlichen Benutzung angeschafft wurden oder vom Bundesgrenzschutz zu diesem Zweck übernommen worden sind. Ebenso bitte ich, wenn bekannt, auch um die Angabe derer Waffen, die vom BGS zum Zwecke der Benutzung beschafft wurden, selbst, wenn diese bereits ausgesondert wurden. Wenn bekannt bitte ich auch um die Angabe des Jahres, in dem der Waffentyp zum ersten mal beschafft wurde.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
IFG-Anfrage vom 12. November 2014/Handfeuerwaffen der Bundespolizei/
Datum
17. November 2014 14:34
Status
Warte auf Antwort

71- 10 00 11 0003 Band 14-16 Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ich nehme Bezug auf Ihre IFG-Anfrage vom 12. November 2014 über die Plattform "FragdenStaat". Sie weisen zu Recht daraufhin, dass über diese Plattform eine förmliche Zustellung nicht möglich ist. Ihre Postanschrift haben Sie mitgeteilt. Falls Sie die Übermittlung der Antwort per E-Mail wünschen, bitte ich um Mitteilung einer persönlich E-Mail-Adresse. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Anfrage vom 12. November 2014/Handfeuerwaffen der Bundespolizei/ [#7974]
Datum
17. November 2014 14:52
An
Bundespolizeipräsidium

Sehr geehrt<< Anrede >> ich wünsche die Zustellung per Briefpost an die angegebene Adresse. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 7974 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Von
Bundespolizeipräsidium per Briefpost
Betreff
IFG-Anfrage (Handfeuerwaffen)
Datum
26. November 2014
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
ifg-rotated.pdf ifg-rotated.pdf   3,0 MB öffentlich