Wahl-Software und Schulungsunterlagen

Anfrage an: Stadt Köln - Wahlamt

- den/die Namen der von der Stadt Köln für die Erfassung und Auswertung von Wahlen eingesetzten Software sowie deren Hersteller. Sollte für verschiedene Wahlen (Europa, Bundestag, Landtag, ...) unterschiedliche Software eingesetzt werden, bitte auch mit eindeutiger Nennung, für welche Wahlen die Software jeweils eingesetzt wird.
- die verwendeten Schulungsunterlagen für Wahlhelfer und Mitarbeiter des Wahlamts für die Erfassung der Auszählungsergebnisse.
- die verwendeten Schulungsunterlagen für Mitarbeiter des Wahlamts für die Auswertung der Auszählungsergebnisse.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    3. Januar 2019
  • Frist
    5. Februar 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.01.2019
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Stadt Köln - Wahlamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Wahl-Software und Schulungsunterlagen [#35515]
Datum
3. Januar 2019 17:35
An
Stadt Köln - Wahlamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den/die Namen der von der Stadt Köln für die Erfassung und Auswertung von Wahlen eingesetzten Software sowie deren Hersteller. Sollte für verschiedene Wahlen (Europa, Bundestag, Landtag, ...) unterschiedliche Software eingesetzt werden, bitte auch mit eindeutiger Nennung, für welche Wahlen die Software jeweils eingesetzt wird. - die verwendeten Schulungsunterlagen für Wahlhelfer und Mitarbeiter des Wahlamts für die Erfassung der Auszählungsergebnisse. - die verwendeten Schulungsunterlagen für Mitarbeiter des Wahlamts für die Auswertung der Auszählungsergebnisse.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Köln - Wahlamt
am 22.01.2019
Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 03. Januar 2019, verschaffe ich Ihnen gemäß dem Inf…
Details
Von
Stadt Köln - Wahlamt
Betreff
AW: Wahl-Software und Schulungsunterlagen [#35515]
Datum
22. Januar 2019 11:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 03. Januar 2019, verschaffe ich Ihnen gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz NRW den Zugang zu den von Ihnen gewünschten Informationen. Für die Erfassung und Auswertung der Wahlen nutzt die Stadt Köln die Software „VoteManager“ des Herstellers VoteIT. Diese Software wird für alle Wahlen verwendet, es findet keine Unterscheidung nach den einzelnen Wahlen (z.B. Bundestagswahl, Landtagswahl oder Europawahl) statt. Schulungsunterlagen für Wahlhelfer/innen und Mitarbeiter/innen des Wahlamtes für die Erfassung der Auszählungsergebnisse befinden sich derzeit in der Überarbeitung und werden in Kürze fertig gestellt. Schulungsunterlagen für Mitarbeiter/innen des Wahlamtes bezüglich der Auswertung der Auszählungsergebnisse sind derzeit nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.01.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Sofern möglich, bitte ich um Zusendung der Schulungs…
An Stadt Köln - Wahlamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Wahl-Software und Schulungsunterlagen [#35515]
Datum
22. Januar 2019 12:40
An
Stadt Köln - Wahlamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Sofern möglich, bitte ich um Zusendung der Schulungsunterlagen, sobald die Überarbeitung abgeschlossen wurde. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 35515 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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