Wahlplakate AfD

Anfrage an: Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Projekt: Wahlplakate AfD

Den Akteninhalt zu allen Verwaltungsverfahren, mit denen der AfD (sowohl Bundesverband als auch Landesverband Berlin und seine Unterverbände) im Jahr 2021 eine Sondernutzung gem. § 11 Abs. 2a BerlStrG erlaubt bzw. versagt wurde.

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    12. August 2021
  • Frist
    14. September 2021
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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 12.08.2021
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
12. August 2021 15:28
An
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Akteninhalt zu allen Verwaltungsverfahren, mit denen der AfD (sowohl Bundesverband als auch Landesverband Berlin und seine Unterverbände) im Jahr 2021 eine Sondernutzung gem. § 11 Abs. 2a BerlStrG erlaubt bzw. versagt wurde.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 226699 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226699/
Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
am 18.08.2021
Sehr geehrte Frau Pfau, da aufgrund der Pandemie-Bestimmungen derzeit kein Publikum in unseren Diensträumen empfa…
Details
Von
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Betreff
AW: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
18. August 2021 12:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Pfau, da aufgrund der Pandemie-Bestimmungen derzeit kein Publikum in unseren Diensträumen empfangen werden darf, würde die von Ihnen beantragte Akteneinsicht mittels Übersendung von Aktenkopien erfolgen. Für die Übersendung der Kopien benötige ich eine zustellfähige Postanschrift von Ihnen. Da die Akteneinsicht nach den Vorschriften des IFG - und nicht nach den Vorschriften des VIG - erfolgt, ist eine kostenlose Übersendung nicht vorgesehen. Die Kosten betragen gemäß Nr. 1004 der Verwaltungsgebührenordnung Berlin - Aktenauskunft mit Schwärzung persönlicher Daten 25,00 €, - Kopien je Seite 0,15 €, - Auslagen der Zustellung mit Zustellungsurkunde 3,50 €. Bei der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung werden nicht nur die genehmigten Standorte im Bescheid aufgeführt, sondern zudem für jeden Standort ein Lageplan beigefügt. Bitte teilen Sie mit, ob Sie auch von jedem Lageplan eine (kostenpflichtige) Kopie haben möchten oder die Kopie des Bescheides ausreicht. Die meisten Lagepläne sind auch über den Link https://www.berlin.de/ba-tempelhof-sc... für jede Person öffentlich abrufbar / einsehbar. Mit freundlichen Grüßen
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Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
am 19.08.2021
Sehr geehrte Frau Pfau, hiermit bestätige ich Ihnen dein Eingang Ihres Antrages auf Akteneinsicht/Aktenauskunft n…
Details
Von
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Betreff
AW: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
19. August 2021 10:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Pfau, hiermit bestätige ich Ihnen dein Eingang Ihres Antrages auf Akteneinsicht/Aktenauskunft nach §3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Zur Bearbeitung Ihres Antrages benötige ich noch folgende Informationen/Auskünfte: - Darlegung Ihres Informationsinteresses nach §6 IFG (welches Interesse verfolgen Sie mit der Einsicht der Daten?) - Verzichten Sie auf die Einsichtnahme in die Originalakten und sind damit einverstanden, dass bei den erstellten Kopien personenbezogene Daten nicht genannt/geschwärzt werden? Desweiteren informiere ich Sie darüber, dass laut IFG eine Aussagegenehmigung für mich erforderlich ist, der mich vom Verschwiegenheitsgebot für die Bereitstellung des Akteninhalts befreit. Dieser wird beantragt, daher kann frühestens nach erfolgter Genehmigung die Akteneinsicht vorgenommen werden. Mit freundlichen Grüßen
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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 19.08.2021
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Antwort. Sie können personenbezogene Daten in den Dokumenten gerne schwärz…
An Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
19. August 2021 11:24
An
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Antwort. Sie können personenbezogene Daten in den Dokumenten gerne schwärzen und mir Kopien übersenden. Die Gebühren dafür übernehme ich. Sollten sich aus den Lageplänen weitere Informationen ergeben - etwa, weil eine Lage dadurch genauer ist als durch den Bescheid - würde ich mich freuen, wenn Sie mir diese ebenfalls zusenden könnten, andernfalls kann ich darauf verzichten. Zu Ihrer Info: Herr [geschwärzt] aus [geschwärzt] hatte ebenfalls auf meine Anfrage geantwortet - evtl. ist dies für Ihre interne Absprache sinnvoll. Mit Dank und freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 226699 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
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Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
am 20.08.2021
Sehr geehrte Frau Pfau, bedauerlicherweise haben Sie vergessen, mir eine zustellfähige (postalische) Anschrift mi…
Details
Von
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Betreff
AW: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
20. August 2021 06:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Pfau, bedauerlicherweise haben Sie vergessen, mir eine zustellfähige (postalische) Anschrift mitzuteilen. Ohne diese kann ich verständlicherweise keine Unterlagen übersenden. Mit dem Fachbereich Straßen-& Grünflächen Verwaltung habe ich mich bereits im Vorfeld in Verbindung gesetzt. Ich danke für Ihren Hinweis. Da hier wie dort jedoch Akten separat geführt werden, können diese auch nur durch den entsprechend zuständigen Fachbereich bearbeitet werden. Mit freundlichen Grüßen
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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 20.08.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank! Anbei meine Postadresse. Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr…
An Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
20. August 2021 08:22
An
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank! Anbei meine Postadresse. Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 226699 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226699/ Postanschrift Lea Pfau << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
am 20.08.2021
Sehr geehrte Frau Pfau, gemäß meiner Internet-Recherche gehören Sie nicht dem Vorstand des Open Knowledge Founda…
Details
Von
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Betreff
AW: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
20. August 2021 14:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Pfau, gemäß meiner Internet-Recherche gehören Sie nicht dem Vorstand des Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. an. Somit sind Sie nach dem Vereinsrecht auch nicht berechtigt Anträge im Namen des Vereins zu stellen. Eine Rechnungsstellung unsererseits wäre aus dem vorgenannten Grund somit ebenfalls nicht möglich. Ich müsste deshalb Ihren Antrag auf Auskunft nach dem IFG versagen. Ich stelle Ihnen anheim über den Vorstand einen Antrag zu stellen, bevor ich Ihren Antrag formell schriftlich ablehne. Mit freundlichen Grüßen
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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 20.08.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank. Ich stelle aber den Antrag nicht im Namen der OKF, aber bin dort angest…
An Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
20. August 2021 17:43
An
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank. Ich stelle aber den Antrag nicht im Namen der OKF, aber bin dort angestellt und habe dort meine c/o-Adresse. Die Zustellfähigkeit an mich ergibt sich aus § 3 VwZG i.V.m. § 177 ZPO. Wenn Sie dies überprüfen möchten, können Sie mir gern auch Post schicken. Mit Dank und freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 226699 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226699/
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Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
am 26.08.2021
Sehr geehrte Frau Pfau, ich möchte an meine untenstehende Email erinnern. Bitte geben Sie mir die entsprechenden …
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Von
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Betreff
WG: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
26. August 2021 11:12
Status
Sehr geehrte Frau Pfau, ich möchte an meine untenstehende Email erinnern. Bitte geben Sie mir die entsprechenden Auskünfte. Mit freundlichen Grüßen
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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 27.08.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank. Ich habe parallel eine E-Mail von Herrn Stöffel aus StraGrün SV 34 erha…
An Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WG: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
27. August 2021 15:39
An
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank. Ich habe parallel eine E-Mail von Herrn Stöffel aus StraGrün SV 34 erhalten. Wird meine Anfrage jetzt als zwei Anfragen gewertet? Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 226699 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226699/
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Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
am 27.08.2021
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Betreff
Betreff versteckt
Datum
27. August 2021 15:40
Status

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
am 06.09.2021
Sehr geehrte Frau Pfau, auf Grund einer umfangreichen Vertretung anderer Arbeitsgebiete meinerseits konnte ich Ih…
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Von
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Betreff
AW: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
6. September 2021 15:19
Status
Sehr geehrte Frau Pfau, auf Grund einer umfangreichen Vertretung anderer Arbeitsgebiete meinerseits konnte ich Ihren Antrag nach dem IFG nicht eher beantworten. Zunächst habe ich mich rechtlich erkundigt. Da die Aktenübersendung / Akteneinsicht mit Kosten verbunden ist, kann eine mögliche Vollstreckung bei unterlassender Zahlung der Kosten nicht gegen den Verein als "c./o. Anschrift" erfolgen. Somit ist in diesem Fall auch keine Zustellung an diese Anschrift möglich und § 3 VwZG nicht anwendbar. Aus diesem Grund benötige ich von Ihnen eine rechtlich bindende, zustellfähige Anschrift. Zugleich teile ich Ihnen mit, dass eine gemeinsame Antwort des Straßenbaulastträgers und der Straßenverkehrsbehörde durch mich erfolgen wird. Mit freundlichen Grüßen
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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 07.09.2021
Sehr << Anrede >> anbei meine private Adresse. Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 226699…
An Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: GZ 456_21 Akteneinsichtsbegehren nach IFG WG: Wahlplakate AfD [#226699]
Datum
7. September 2021 12:59
An
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> anbei meine private Adresse. Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 226699 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226699/ Postanschrift Lea Pfau << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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