War Josef-Hufelschulte jemals für oder im Auftrag des BND tätig?

Anfrage an:
Bundesnachrichtendienst
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
6. Oktober 2018 - 4 Monate, 2 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Im Jahr 2005 wurde öffentlich bekannt, dass der BND während der Jahre 1993 bis 1998 diverse Journalisten überwacht und ausgespäht hat (sog. "Journalisten-Skandal").

Nach diversen Medienberichten soll der Focus-RedakteurJospeh Hufelschulte darin verwickelt gewesen sein. In zahlreichen Berichten wird ihm nachgesagt, dass er selber für den BND gearbeitet haben soll (vgl. bspw.: https://www.zeit.de/2006/21/BND/seite-2).

Im Rahmen meiner zeithistorischen Forschungen stelle ich dem Staat folgende Fragen:

1. Hat Herr Joseph Hufelschulte jemals für die Bundesrepublik Deutschland gearbeitet - gleich ob entgeldlich oder unentgeltlich - gearbeitet?

2. Hat er jemals im für den im Auftrag, direkt oder indirekt für den BND gearbeitet?

3. Falls 2) bejaht wird: In welchen Zeitraum ist dies geschehen, gab es dafür ein Honorar und was war sein Auftrag?

Als prominenter Journalist, der die Öffentlichkeit der Bundesrepublik über Jahrzehnte hinweg über das gesellschaftspolitische Zeitgeschehen informiert hat, ist Herr Hufelschulte eine Person des öffentlichen Interesses. Insofern muss über seine Mitarbeit beim BND Auskunft gegeben werden.


Korrespondenz

  1. 04. Sep 2018
  2. 11. Sep
  3. 17. Sep
  4. 23. Sep
  5. 06. Okt 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
War Josef-Hufelschulte jemals für oder im Auftrag des BND tätig? [#33276]
Datum
4. September 2018 19:36
An
Bundesnachrichtendienst
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Jahr 2005 wurde öffentlich bekannt, dass der BND während der Jahre 1993 bis 1998 diverse Journalisten überwacht und ausgespäht hat (sog. "Journalisten-Skandal"). Nach diversen Medienberichten soll der Focus-RedakteurJospeh Hufelschulte darin verwickelt gewesen sein. In zahlreichen Berichten wird ihm nachgesagt, dass er selber für den BND gearbeitet haben soll (vgl. bspw.: https://www.zeit.de/2006/21/BND/seite-2). Im Rahmen meiner zeithistorischen Forschungen stelle ich dem Staat folgende Fragen: 1. Hat Herr Joseph Hufelschulte jemals für die Bundesrepublik Deutschland gearbeitet - gleich ob entgeldlich oder unentgeltlich - gearbeitet? 2. Hat er jemals im für den im Auftrag, direkt oder indirekt für den BND gearbeitet? 3. Falls 2) bejaht wird: In welchen Zeitraum ist dies geschehen, gab es dafür ein Honorar und was war sein Auftrag? Als prominenter Journalist, der die Öffentlichkeit der Bundesrepublik über Jahrzehnte hinweg über das gesellschaftspolitische Zeitgeschehen informiert hat, ist Herr Hufelschulte eine Person des öffentlichen Interesses. Insofern muss über seine Mitarbeit beim BND Auskunft gegeben werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Monate, 2 Wochen her4. September 2018 20:36: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesnachrichtendienst gesendet.
  2. 4 Monate, 2 Wochen her6. Oktober 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen