Wartungsbücher LZA'en Bochum-Ost

Anfrage an: Stadt Bochum

- Wartungsbuch der Lichtsignalanlage Universitäts-/Unter-/Ümminger-/Wittener Straße (N 51.466952 E 7.297553) für die Jahre 2018 und 2019
- Wartungsbuch der Lichtsignalanlage Unter-/Ober-/Hauptstraße (N 51.473693, E 7.324346) für die Jahre 2018 und 2019

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    6. Mai 2019
  • Frist
    8. Juni 2019
  • 0 Follower:innen
Christian Volmering
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden …
An Stadt Bochum Details
Von
Christian Volmering
Betreff
Wartungsbücher LZA'en Bochum-Ost [#137878]
Datum
6. Mai 2019 19:03
An
Stadt Bochum
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Wartungsbuch der Lichtsignalanlage Universitäts-/Unter-/Ümminger-/Wittener Straße (N 51.466952 E 7.297553) für die Jahre 2018 und 2019 - Wartungsbuch der Lichtsignalanlage Unter-/Ober-/Hauptstraße (N 51.473693, E 7.324346) für die Jahre 2018 und 2019
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Volmering <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Christian Volmering
Stadt Bochum
Sehr geehrter Herr Volmering, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages vom 06. Mai 2019 auf Informationsz…
Von
Stadt Bochum
Betreff
Antw: Wartungsbücher LZA'en Bochum-Ost [#137878]
Datum
23. Mai 2019 15:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Volmering, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages vom 06. Mai 2019 auf Informationszugang nach dem IFG NRW. Für die Erteilung der Auskunft wird eine Gebühr gem. § 11 IFG NRW erhoben, die nach erster Schätzung im unteren Bereich des Gebührenrahmens von 10 bis 500 Euro für eine Auskunft mit erheblichem Vorbereitungsaufwand liegt (vgl. Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen, Anlage Gebührentatbestände). Die gewünschten Wartungsbücher müssen fachgerecht aus den Lichtzeichenanlagen zur Anfertigung von Kopien/Scans entnommen und zurückgebracht werden. Um Ihnen den Gebührenbescheid per Post zusenden zu können, bitte ich Sie, mir Ihre postalische Anschrift mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Christian Volmering
Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte meine Anfrage zurückziehen. ... Mit freundlichen Grüßen Christi…
An Stadt Bochum Details
Von
Christian Volmering
Betreff
Wartungsbücher LZA'en Bochum-Ost [#137878]
Datum
29. Mai 2019 11:36
An
Stadt Bochum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte meine Anfrage zurückziehen. ... Mit freundlichen Grüßen Christian Volmering Anfragenr: 137878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>