Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Frau Wilhelm, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anträgen nach dem IFG hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Wilhelm, auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich und dadurch zeitaufwändig sind, gearbeitet wird. Leider kommt es derzeit bei der Bearbeitung der Anträge durch die vorrangigen Arbeiten zur Bewältigung der COVID19-Pandemie zu Verzögerungen in der Antragsbearbeitung. Ich möchte Sie daher um etwas Geduld und auch um Verständnis bitten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Wilhelm, für die zeitliche Verzögerung unserer Antwort bitten wir um Ihr Verständnis. Sie ist den aktuellen Herausforderungen der COVID-19-Pandemie geschuldet, bei der das Bundesministerium der Gesundheit an zentraler Stelle der Krisenbewältigung in besonderer Verantwortung steht und Personalressourcen in erheblichen Umfang gebunden werden. Zudem sind die eingegangenen IFG-Anträge größtenteils sehr umfangsreich und dadurch sehr zeit- und arbeitsintensiv. Ich möchte Sie daher nochmals um Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Wilhelm, auf Ihren unten stehenden Antrag erteile ich folgende Auskunft: Zu 1) Ohne eine Infektion mit dem Coronavirus liefert der PCR-Test kein positives Ergebnis. In Einklang mit den internationalen Standards der WHO wertet das Robert Koch-Institut (RKI) alle labordiagnostischen Nachweise von SARS-CoV-2 unabhängig vom Vorhandensein oder der Ausprägung der klinischen Symptomatik als COVID-19-Fälle. In den nachfolgenden Darstellungen sind unter „COVID-19-Fälle“ somit sowohl akute SARS-CoV-2-Infektionen als auch COVID-19-Erkrankungen zusammengefasst. Es werden die bundesweit einheitlich erfassten und an das Robert Koch-Institut (RKI) übermittelten Daten zu bestätigten COVID-19-Fällen dargestellt. COVID-19-Verdachtsfälle und - Erkrankungen sowie Nachweise von SARS-CoV-2 werden gemäß Infektionsschutzgesetz an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet. Die Gesundheitsämter ermitteln ggf. zusätzliche Informationen, bewerten den Fall und leiten die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen ein. Die Daten werden gemäß Infektionsschutzgesetz spätestens am nächsten Arbeitstag vom Gesundheitsamt elektronisch an die zuständige Landesbehörde und von dort an das RKI übermittelt. In der aktuellen Lage übermitteln die meisten Ämter sogar täglich. Am RKI werden sie mittels weitgehend automatisierter Algorithmen validiert. Es werden nur Fälle veröffentlicht, bei denen eine labordiagnostische Bestätigung (unabhängig vom klinischen Bild) vorliegt. Die Daten werden am RKI einmal täglich jeweils um 0:00 Uhr aktualisiert. Durch die Dateneingabe und Datenübermittlung entsteht von dem Zeitpunkt des Bekanntwerdens des Falls bis zur Veröffentlichung durch das RKI ein Zeitverzug, sodass es Abweichungen hinsichtlich der Fallzahlen zu anderen Quellen geben kann (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... ). Zu 2) Die erbetenen Angaben finden sich in den seit dem 4. März 2020 vom RKI täglich publizierten und öffentlich zugänglichen Situationsberichten (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... ). Wie die nachstehende Tabelle zeigt, hat die Ausweitung der Testanzahl nur eine sehr geringe Auswirkung auf die Zahl der Neuinfizierten. Ein klarer Indikator für ein zunehmendes Ausbruchsgeschehen ist der Anteil der PCR-Tests, die ein positives Ergebnis auf das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 zeigen. Diese sog. Positivenrate stieg von 1,66% ab der 40. Kalenderwoche bis auf 12,96 % in der 52. Kalenderwoche im letzten Jahr massiv an. Das Testen ist insbesondere deshalb sehr wichtig, weil mit jedem festgestellten Infektionsfall eine Chance entsteht, die Infektionskette nachzuverfolgen und zu unterbrechen. KW in 2020 Anzahl Testungen Positiv getestet Positiv in % übermittelnde Labore bis KW10 87.863 2.763 3,14% 48 11 127.457 7.582 5,9% 114 12 348.619 23.820 6,8% 152 13 360.964 31.347 8,7% 149 14 392.984 35.389 9,0% 143 15 379.233 30.728 8,1% 163 16 330.027 21.993 6,7% 167 17 347.578 17.367 5,0% 174 18 326.788 12.608 3,9 175 19 403.875 10.755 2,7 182 20 430.882 7.227 1,7 181 21 344.782 5.116 1,5 172 22 405.269 4.310 1,1 178 23 340.986 3.208 0,9 176 24 325.575 2.716 0,8 171 25 384.311 5.136 1,3 173 26 462.942 3.603 0,8 177 27 500.122 3.012 0,6 148 28 504.596 2.938 0,6 175 29 531.571 3.408 0,6 168 30 572,967 4,534 0.79 182 31 581,037 5,699 0.98 168 32 733,990 7,330 1.00 168 33 891,988 8,661 0.97 188 34 1,092,350 9,226 0.84 198 35 1,115,638 8,309 0.74 190 36 1,099,560 8,175 0.74 192 37 1,162,133 10,025 0.86 193 38 1,148,282 13,268 1.16 201 39 1,153,075 14,044 1.22 182 40 1.101.080 18.279 1,66 190 41 1.213.658 30.519 2,51 192 42 1.212.363 43.927 3,62 194 43 1.418.726 78.106 5,51 204 44 1.631.343 116.673 7,15 204 45 1.608.125 126.141 7,84 203 46 1.422.301 126.181 8,87 201 47 1.394.255 128.668 9,23 201 48 1.379.859 126.140 9,14 205 49 1.347.625 135.136 10,03 204 50 1.504.313 170.200 11,31 201 51 1.599.120 184.940 11,57 202 52 1.057.269 136.998 12,96 188 Die Auskunft erfolgt gebührenfrei. Für die späte Antwort bitte ich um Nachsicht. Mit freundlichen Grüßen,