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Wasserversorgungskonzepte, Besprechungen

Protokolle der Besprechungen mit Vertretern der Bezirksregierungen zu den Wasserversorgungskonzepten in den Jahren 2017 und 2018

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. Juli 2018
  • Frist
    14. August 2018
  • Ein:e Follower:in
Heinz Dinklage
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Heinz Dinklage
Betreff
Wasserversorgungskonzepte, Besprechungen [#31835]
Datum
11. Juli 2018 22:50
An
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokolle der Besprechungen mit Vertretern der Bezirksregierungen zu den Wasserversorgungskonzepten in den Jahren 2017 und 2018
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Heinz Dinklage <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Heinz Dinklage

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Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Dinklage, hiermit übersende ich Ihnen die Protokolle der Besprechungen mit Vertretern der Bezi…
Von
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Wasserversorgungskonzepte, Besprechungen [#31835]
Datum
18. Juli 2018 09:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Dinklage, hiermit übersende ich Ihnen die Protokolle der Besprechungen mit Vertretern der Bezirksregierungen zu den Wasserversorgungskonzepten in den Jahren 2017 und 2018. Ferner übersende ich Ihnen die von Ihnen bei den Bezirksregierungen angefragten, hausinternen Prüfkriterien der Bezirksregierungen. Die Bezirksregierung Arnsberg hat keine über die allgemeinen Vorgaben des MULNV (siehe angefügten Erlass vom 11.04.2017 und Protokolle vom 04.05.2017 und 17.05.2018) hinausgehende hausinternen Vorgaben zur Prüfung der Wasserversorgungskonzepte. Mit freundlichen Grüßen