WD 1 - 049/13 – Das deutsch-brasilianische Atomabkommen von 1975 aus heutiger Sicht

Anfrage an: Deutscher Bundestag

die Ausarbeitung WD 1 - 049/13 mit dem Titel „Das deutsch-brasilianische Atomabkommen von 1975 aus heutiger Sicht“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    1. Februar 2016
  • Frist
    4. März 2016
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Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag den Bundestag“ gestellt.

<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
WD 1 - 049/13 – Das deutsch-brasilianische Atomabkommen von 1975 aus heutiger Sicht [#14881]
Datum
1. Februar 2016 17:45
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Ausarbeitung WD 1 - 049/13 mit dem Titel „Das deutsch-brasilianische Atomabkommen von 1975 aus heutiger Sicht“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Deutscher Bundestag
Ihre Anfrage nach dem IFG Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   Ihr IFG-Antrag, mit dem S…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG
Datum
11. Februar 2016 13:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   Ihr IFG-Antrag, mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitung   WD 1 - 049/13 Das deutsch-brasilianische Atomabkommen von 1975 aus heutige   bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-A-02-14881/2016 bearbeitet.   Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen.   Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen.   Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Bundestag
Ihre IFG-Anfrage Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #14881 baten Sie…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Ihre IFG-Anfrage
Datum
15. März 2016 11:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #14881 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen"   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre IFG-Anfrage [#14881] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Zusendung. Das entsprechende D…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrage [#14881]
Datum
15. März 2016 14:22
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Zusendung. Das entsprechende Dokument ist leider in erheblichem Umfang geschwärzt. Bitte informieren Sie mich doch über die diesbezüglichen Gründe. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 14881 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrtAntragsteller/in angefügt übersende ich Ihnen eine Zwische…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
23. März 2016 13:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in angefügt übersende ich Ihnen eine Zwischennachricht zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „WD 1 - 049/13 – Das deutsch-brasilianische Atomabkommen von 1975 aus heutiger Sicht“ [#14881]
Datum
8. Juni 2016 17:11
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/14881 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil mir die Gründe für die teilweise Schwärzung nicht mitgeteilt wurden. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 14881 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
15. Juni 2016 10:52
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
114,9 KB

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
28. Juli 2016 15:00
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.