FragDenStaat

Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Frag den Bundestag gestellt.

WD 3 - 397/11 – Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Ausarbeitung WD 3 - 397/11 mit dem Titel „Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Korrespondenz

  1. Julian Pascal Beier – 14.02.2016 Julian Pascal Beier – 14.02.2016
  2. Deutscher Bundestag – 15.03.2016
  3. Frist – 18.03.2016
  1. 14. Feb 2016
  2. 21. Feb
  3. 27. Feb
  4. 05. Mär
  5. 18. Mär 2016
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
WD 3 - 397/11 – Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz [#15668]
Datum
14. Februar 2016 21:14
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Ausarbeitung WD 3 - 397/11 mit dem Titel „Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
AW: WD 3 - 397/11 – Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz [#15668]
Datum
14. Februar 2016 21:15
An
Deutscher Bundestag
Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15668 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Ihre IFG-Anfrage
Datum
15. März 2016 12:06
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15668 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen"   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen
Moderator schrieb am 19. März 2016 18:31:

Diese Ausarbeitung ist vermutlich inzwischen auf der Webseite des Bundestags veröffentlicht worden. Um sie schnell zu finden, suchen Sie sie auf https://sehrgutachten.de. Wenn Sie Ihr Gutachten dort finden, können Sie diese Anfrage unter "Status festlegen" als erfolgreich markieren. Dank Ihrer Mithilfe veröffentlicht der Bundestag auch künftig all seine Gutachten online. Mehr zum Erfolg der Kampagne FragDenBundestag finden Sie unter http://blog.fragdenstaat.de/2016/fragde…