WD3-157/14 – Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
die Ausarbeitung WD3-157/14 mit dem Titel „Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes“. Ich bitte Sie ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments.
Zusammenfassung des Ergebnisses

Gutachten ist hier abrufbar: https://sehrgutachten.de/bt/wd3/157-1...


Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff WD3-157/14 – Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes [#12651]
Datum 23. Januar 2016 19:07
An Deutscher Bundestag
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Ausarbeitung WD3-157/14 mit dem Titel „Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes“. Ich bitte Sie ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 4 Monate her23. Januar 2016 19:07: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
Von Deutscher Bundestag
Betreff Ihre Anfrage nach dem IFG
Datum 8. Februar 2016 14:59
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller, Ihr IFG-Antrag, mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitung WD3-157/14 Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-A-01-12651/2016 bearbeitet. Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen. Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 3 Monate her8. Februar 2016 15:22: E-Mail von Deutscher Bundestag erhalten.
  2. 1 Jahr, 3 Monate her26. Februar 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von Deutscher Bundestag
Betreff Ihre IFG-Anfrage
Datum 15. März 2016 11:35
Status Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller, mit Ihrer Anfrage #12651 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                    ,,Dokumente->Fachinformationen" veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt. Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 2 Monate her15. März 2016 12:00: E-Mail von Deutscher Bundestag erhalten.
  2. 1 Jahr, 2 Monate her15. März 2016 13:45: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 1 Jahr, 2 Monate her15. März 2016 13:45: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) legte Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage WD3-157/14 – Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes fest.
Moderator Arne Semsrott schrieb am 15. März 2016 13:44:

Gutachten ist jetzt hier: https://sehrgutachten.de/bt/wd3/157-1...

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