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Wegweiser für Abgeordnete

Anfrage an:
Landtag des Saarlandes
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de/site...) heraus gegeben.

Ich bitte um Zusendung des entsprechenden Dokuments aus Ihrem Landtag an meine Email <<E-Mail-Adresse>>.


Korrespondenz

Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
23. Februar 2017 14:26
An
Landtag des Saarlandes
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de/site...) heraus gegeben. Ich bitte um Zusendung des entsprechenden Dokuments aus Ihrem Landtag an meine Email <<E-Mail-Adresse>> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 SIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Jahre, 4 Monate her23. Februar 2017 14:26: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Landtag des Saarlandes gesendet.
  2. 2 Jahre, 3 Monate her28. März 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
8. Juni 2017 00:06
An
Landtag des Saarlandes

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ vom 23.02.2017 (#20472) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 73 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 2 Jahre, 1 Monat her8. Juni 2017 00:06: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Landtag des Saarlandes gesendet.
Von
Landtag des Saarlandes
Betreff
AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
8. Juni 2017 14:17
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Herr Al Sharkey, die von Ihnen bezeichnete Anfrage ist in unserem Hause nicht eingegangen. Ich habe mich bei der zuständigen Abteilung informiert und diese gab mir die Antwort, dass keine solche Anfrage vorhanden ist. Evtl. ist Ihre E-Mail fehlgeleitet worden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 1 Monat her8. Juni 2017 14:18: Nachricht von Landtag des Saarlandes erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
8. Juni 2017 14:24
An
Landtag des Saarlandes

Sehr geehrte Damen und Herren, dann freue ich mich jetzt umso mehr, dass meine Anfrage nunmehr beantwortet wird. https://fragdenstaat.de/a/20472 Herzlichen Dank im voraus. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 2 Jahre, 1 Monat her8. Juni 2017 14:24: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Landtag des Saarlandes gesendet.
Von
Landtag des Saarlandes
Betreff
AW: AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
12. Juni 2017 08:20
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Al Sharkey, Ihre Anfrage kann nicht beantwortet werden, weil es sie in unserem Hause nicht gibt. Und was es nicht gibt kann man nicht beantworten! Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 1 Monat her12. Juni 2017 08:21: Nachricht von Landtag des Saarlandes erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
12. Juni 2017 10:36
An
Landtag des Saarlandes

Sehr geehrt<< Anrede >> Die Anfrage liegt Ihnen doch nunmehr vor. Ich habe Ihnen am 08.06.2017 extra noch einmal den Link (https://fragdenstaat.de/a/20472) gesandt zu der Anfrage, so dass Sie auch den textlichen Inhalt kennen. Insofern finde ich Ihre Email jetzt etwas reichlich unverfroren. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 2 Jahre, 1 Monat her12. Juni 2017 10:36: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Landtag des Saarlandes gesendet.
Von
Landtag des Saarlandes
Betreff
AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
12. Juni 2017 11:00
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Al Sharkey, nicht unverfroren sondern vorsichtig was das Öffnen von einem "Link" betrifft. Aber jetzt kümmert man sich um Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 1 Monat her12. Juni 2017 11:01: Nachricht von Landtag des Saarlandes erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
9. Juli 2017 11:40
An
Landtag des Saarlandes

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ vom 23.02.2017 (#20472) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 104 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 2 Jahre her9. Juli 2017 11:40: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Landtag des Saarlandes gesendet.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
9. Juli 2017 11:41
An
Landtag des Saarlandes

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ vom 23.02.2017 (#20472) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 104 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 2 Jahre her9. Juli 2017 11:41: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Landtag des Saarlandes gesendet.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
16. Juli 2017 19:53
An
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Saarland (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/20472 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil der Landtag trotz Nachfrage nicht reagiert hat. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Jahre her16. Juli 2017 19:54: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.
  2. 2 Jahre her16. Juli 2017 19:54: Mohammed Al Sharkey bittet Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland um Vermittlung bei der Anfrage Wegweiser für Abgeordnete.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
IFG Anfrage Wegweiser für Abgeordnete [#20472]
Datum
16. Juli 2017 20:40
An
Landtag des Saarlandes

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ vom 23.02.2017 (#20472) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 111 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 2 Jahre her16. Juli 2017 20:41: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Landtag des Saarlandes gesendet.
Von
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
18. Juli 2017 15:10
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Al Sharkey, vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde die Landtagsverwaltung zur Stellungnahme auffordern. Sobald mir diese vorliegt, werde ich Sie unaufgefordert darüber unterrichten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre her18. Juli 2017 20:39: Nachricht von Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: AW: Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
9. August 2017 16:46
An
Landtag des Saarlandes

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ vom 23.02.2017 (#20472) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 135 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 1 Jahr, 11 Monate her9. August 2017 16:46: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Landtag des Saarlandes gesendet.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
30. August 2017 12:11
An
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland

Sehr geehrte Damen und Herren, wie ist denn der aktuelle Stand meines Beschwerdeverfahrens? Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 1 Jahr, 10 Monate her30. August 2017 12:11: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.
Von
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Betreff
Automatische Antwort: Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
30. August 2017 12:16
Status
Warte auf Antwort

? ?Guten Tag und vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin am Donnerstag, 31. August 2017 wieder erreichbar. Ihre Nachricht wird nicht weitergeleitet! Bitte wenden Sie sich in wichtigen Fällen an unsere Zentrale. E-Mail <<E-Mail-Adresse>> Telefon 0681 94781-0 Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 10 Monate her30. August 2017 12:27: Nachricht von Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland erhalten.
Von
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
8. September 2017 10:34
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Al Sharkey, Ihrer Bitte um Sachstandsmitteilung komme ich hiermit gerne nach. Ich habe dem Landtag um Stellungnahme darüber gebeten, weshalb Ihr Antrag nicht innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Fristen bearbeitet wurde. Die Landtagsverwaltung hat mitgeteilt, Ihren über das Portal "fragdenstaat" gestellten Antrag nicht zu bearbeiten, da weder eine Postanschrift noch eine persönliche E-Mailadresse angegeben seien, jedoch u.a. wegen der Kostenpflichtigkeit der Zugangsansprüche die Identität des Antragstellers zwingend erforderlich sei. Außerdem bestünde auch in materiell-rechtlicher Hinsicht kein Anspruch auf Überlassung des „Wegweisers für Abgeordnete“, da dieser der Legislativtätigkeit des Landtages, der vom Anwendungsbereich des SIFG ausdrücklich ausgenommen ist, zuzurechnen sei. Wir haben dem Landtag mitgeteilt, dass wir diese Rechtsauffassung nicht teilen, da auch eine anonyme Antragstellung grundsätzlich möglich ist und der Abgeordnetenwegweiser nicht der primären Legislativtätigkeit des Landtages, sondern eher der administrativen Tätigkeit der Landtagsverwaltung zugordnet werden könne. Der Landtag hält dennoch weiterhin an seiner ursprünglichen Auffassung fest. Insoweit wird hiesigerseits davon ausgegangen, dass der Landtag über Ihr Anliegen nur dann ent- oder bescheiden wird, wenn Sie Ihren Antrag mit Ihren persönlichen Daten und nicht über das o.g. Portal stellen. Im Ergebnis würde er aber auch den Antrag materiell-rechtlich - wie oben bereits beschrieben - ablehnen. In jedem Falle steht Ihnen jedoch der Verwaltungsrechtsweg offen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 10 Monate her8. September 2017 10:35: Nachricht von Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: AW: Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
8. September 2017 20:33
An
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland

Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank. Bitte senden Sie mir die Stellungnahmen des Landtages zu. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 1 Jahr, 10 Monate her8. September 2017 20:33: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.
Von
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Betreff
AW: AW: Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
19. September 2017 09:53
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Al Sharkey, bitte teilen Sie mir Ihre Privatanschrift oder Ihre private E-Mail-Adresse mit. Ich werde Ihnen dann die Stellungnahmen des Landtages gebührenfrei zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 10 Monate her19. September 2017 09:55: Nachricht von Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: AW: AW: Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
19. September 2017 22:35
An
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland

Sehr geehrte Damen und Herren, <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 1 Jahr, 10 Monate her19. September 2017 22:35: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.
Von
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Betreff
AW: AW: AW: Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
25. September 2017 11:47
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Al Sharkey, beim Versuch, die Unterlagen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu versenden, erhielt ich eine Fehlermeldung mit dem Hinweis, dass die E-Mail nicht zugestellt werden konnte. Bitte überprüfen Sie Ihre E-Mail-Adresse auf Korrektheit bzw. nennen Sie mir eine weitere von Ihnen genutzte E-Mail-Adresse oder alternativ Ihre Postanschrift. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 9 Monate her25. September 2017 11:49: Nachricht von Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: AW: AW: AW: Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
28. September 2017 07:21
An
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland

Sehr geehrt<< Anrede >> meine Email ist <<E-Mail-Adresse>> eine Nutzung von <<E-Mail-Adresse>> ist aber auch erfolgreich. ... Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
  1. 1 Jahr, 9 Monate her28. September 2017 07:21: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.
  2. 1 Jahr, 5 Monate her23. Januar 2018 15:16: Nachricht von Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland erhalten.
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#20472]
Datum
24. Februar 2018 14:29
An
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wollten mir hierzu noch die Stellungnahme des Landtages zusenden. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20472 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Jahr, 4 Monate her24. Februar 2018 14:29: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland gesendet.
  2. 1 Jahr, 4 Monate her24. Februar 2018 14:29: Mohammed Al Sharkey bittet Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland um Vermittlung bei der Anfrage Wegweiser für Abgeordnete.

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 1 Jahr, 4 Monate her26. Februar 2018 13:55: Nachricht von Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland erhalten.