Wegweiser für Abgeordnete

Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/wegweiser_fuer_abgeordnete_2016_0.pdf) heraus gegeben.

Ich bitte um Zusendung des entsprechenden Dokuments aus Ihrem Landtag an meine Email <<E-Mail-Adresse>>.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    23. Februar 2017
  • Frist
    28. März 2017
  • 0 Follower:innen
Mohammed Al Sharkey
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Wegweiser für Abgeordnete [#20473]
Datum
23. Februar 2017 17:29
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/wegweiser_fuer_abgeordnete_2016_0.pdf) heraus gegeben. Ich bitte um Zusendung des entsprechenden Dokuments aus Ihrem Landtag an meine Email <<E-Mail-Adresse>> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>>
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Sehr geehrter Herr Al-Sharkey, Sie hatten nach einem mit dem Wegweiser des Deutschen Bundestags vergleichbaren …
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
Wegweiser für Abgeordnete
Datum
8. März 2017 15:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Al-Sharkey, Sie hatten nach einem mit dem Wegweiser des Deutschen Bundestags vergleichbaren Dokument der Bürgerschaftskanzlei "Wegweiser für Abgeordnete" gefragt. Über ein vergleichbares Dokument verfügt die Hamburgische Bürgerschaft leider nicht. Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrt<< Anrede >> erhalten neue Abgeordnete Handreichungen? Mit freundlichen Grüßen Mohammed A…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Wegweiser für Abgeordnete [#20473]
Datum
8. März 2017 20:15
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> erhalten neue Abgeordnete Handreichungen? Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 20473 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Sehr geehrter Herr Al-Sharkey, die Abgeordneten der Bürgerschaft erhalten ein Informationspaket, dass Begrüßungs-…
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
Wegweiser für Abgeordnete
Datum
15. März 2017 11:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Al-Sharkey, die Abgeordneten der Bürgerschaft erhalten ein Informationspaket, dass Begrüßungs- und Informationsschreiben, Fragebogen und Formblätter für die Beantragung von Leistungen sowie die entsprechenden Erläuterungen umfasst. Für den Arbeitsaufwand im Zusammenhang mit der Zusammenstellung der Unterlagen samt der noch vorzunehmenden Anonymisierungen würden allerdings Gebühren nach Maßgabe von § 13 Abs. 4 HmbTG i.V.m. der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz entstehen, die sich voraussichtlich auf etwa 58,00 EUR beliefen. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie vor diesem Hintergrund Ihre Anfrage aufrechterhalten wollen. Mit freundlichen Grüßen <<Name>>