Wegweiser für Abgeordnete

Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/wegweiser_fuer_abgeordnete_2016_0.pdf) heraus gegeben.

Ich bitte um Zusendung des entsprechenden Dokuments aus Ihrem Landtag an meine Email <<E-Mail-Adresse>>

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Juli 2017
  • Frist
    11. August 2017
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Mohammed Al Sharkey
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Abgeordnetenhaus von Berlin Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Wegweiser für Abgeordnete [#23854]
Datum
9. Juli 2017 09:44
An
Abgeordnetenhaus von Berlin
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/wegweiser_fuer_abgeordnete_2016_0.pdf) heraus gegeben. Ich bitte um Zusendung des entsprechenden Dokuments aus Ihrem Landtag an meine Email <<E-Mail-Adresse>>
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey

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Abgeordnetenhaus von Berlin
Abgeordnetenhaus von Berlin Leiter Referat Öffentlichkeitsarbeit René Rögner-Francke Niederkirchnerstraße 5 10111 …
Von
Abgeordnetenhaus von Berlin
Betreff
Ihre Anfrage "Wegweiser für Abgeordnete"
Datum
21. Juli 2017 19:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Abgeordnetenhaus von Berlin Leiter Referat Öffentlichkeitsarbeit René Rögner-Francke Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin Tel.: 030-2325 1060 Fax: 030-2325 2068 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Sehr geehrter Herr Al Sharkey, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9. Juli 2017. Gerne können Sie die Broschüre "Praktische Hinweise für Abgeordnete der 18. Wahlperiode" von uns erhalten. Bitte teilen Sie mir hierzu Ihre Postadresse mit, damit ich Ihnen die Broschüre übersenden kann. Mit freundlichen Grüßen