Wegweiser für Abgeordnete
Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem IFG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
"Wegweiser für Abgeordnete" in der letzten Fassung und elektronisch
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum20. Februar 2019
-
22. März 2019
-
2 Follower:innen
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG
Sehr << Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
"Wegweiser für Abgeor…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Wegweiser für Abgeordnete [#58719]
- Datum
- 20. Februar 2019 09:26
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG
Sehr << Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
"Wegweiser für Abgeordnete" in der letzten Fassung und elektronisch
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ vom 20.02.2019 (#587…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Wegweiser für Abgeordnete [#58719]
- Datum
- 22. März 2019 07:37
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ vom 20.02.2019 (#58719) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58719
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bu…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Wegweiser für Abgeordnete“ [#58719] [#58719]
- Datum
- 22. März 2019 07:38
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/58719/auth/07d1652b3f2efb7c48e04862121ebd8814874d41/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Anfrage nicht innerhalb der Frist beantwortet wurde
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 58719.pdf
Anfragenr: 58719
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-736/001 II#0598
Sehr Antragsteller…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage »Wegweiser für Abgeordnete« [#58719] # 15-736/001 II#0598
- Datum
- 26. März 2019 11:16
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-736/001 II#0598
Sehr Antragsteller/in
anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information.
Mit freundlichen Grüßen
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Deutscher Bundestag
Sehr Antragsteller/in
hiermit übersenden wir Ihnen im Anhang ein Informationsschreiben.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Deutscher Bundestag
- Betreff
- AW: Wegweiser für Abgeordnete [#58719] und Leistungsverzeichnis [#58718]
- Datum
- 5. Juni 2019 16:22
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
hiermit übersenden wir Ihnen im Anhang ein Informationsschreiben.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
der Bundestag hat sich aufgrund Ihrer Anfrage an diesen gemeldet und verlangt eine …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Wegweiser für Abgeordnete [#58719] und Leistungsverzeichnis [#58718] [#58719]
- Datum
- 15. Juni 2019 15:38
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
der Bundestag hat sich aufgrund Ihrer Anfrage an diesen gemeldet und verlangt eine postalische Anschrift. Dies halte ich für nicht gerechtfertigt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58719
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
15-736/001 II#0598
Sehr << Anrede >>
bitte teilen Sie mir den aktuellen Sachstand mit
Mit freundli…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Wegweiser für Abgeordnete [#58719] und Leistungsverzeichnis [#58718] [#58719]
- Datum
- 28. April 2020 07:10
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
15-736/001 II#0598
Sehr << Anrede >>
bitte teilen Sie mir den aktuellen Sachstand mit
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58719
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/58719/upload/9b098c4aebaaf3558f3cb6ef48431c9e3273a3f6/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: 25-736/001 II#0598
Sehr …
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- AW: Wegweiser für Abgeordnete [#58719] und Leistungsverzeichnis [#58718] [#58719]
- Datum
- 28. April 2020 13:55
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: 25-736/001 II#0598
Sehr Antragsteller/in
ich habe den Deutschen Bundestag über meine Rechtsauffassung mit Schreiben vom 24. Juni 2019 informiert und um erneute Prüfung gebeten. Da Sie in der Zwischenzeit weder das IFG-Verfahren noch das Eingabeverfahren weiter betrieben haben. Wurde der Vorgang anschließend nicht weiter verfolgt. Zwischenzeitig habe ich jedoch gegenüber einer anderen Bundesbehörde im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten bei anonymer/pseudonymer Anträge nach dem IFG eine Maßnahme nach Art. 58 Abs. 2 DSGVO erlassen. Dieses Verfahren befindet sich derzeit zur Entscheidung vor Gericht. Nach rechtskräftigem Abschluss dieses Verfahrens wird Rechtssicherheit bezüglich der Zulässigkeit der Anforderung einer postalischen Erreichbarkeit auch in einfach gelagerten Fällen bestehen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind keine weiteren Schritte geplant.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich nehme Ihre Nachricht 25-736/001 II#0598 zum Anlass zu reagieren:
ich habe Ihne…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Wegweiser für Abgeordnete [#58719] und Leistungsverzeichnis [#58718] [#58719]
- Datum
- 15. Mai 2020 06:29
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich nehme Ihre Nachricht 25-736/001 II#0598 zum Anlass zu reagieren:
ich habe Ihnen zuletzt im Juni 2019 geantwortet. Hier ist keine weitere Antwort von Ihnen erfolgt. Es kann mithin nicht davon ausgegangen werden, dass ich das Verfahren nicht weiterbetrieben habe. Ich bitte um Weiterverfolgung des Verfahrens.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58719
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/58719/upload/9b098c4aebaaf3558f3cb6ef48431c9e3273a3f6/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: 25-736/001 II#0598
Sehr …
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Wegweiser für Abgeordnete [#58719] und Leistungsverzeichnis [#58718] [#58719]
- Datum
- 15. Mai 2020 08:48
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: 25-736/001 II#0598
Sehr Antragsteller/in
da Sie das Schreiben vom 19. Juni 2019 scheinbar nicht erreicht hat, übersende ich Ihnen dies nochmals im Anhang. Im Übrigen verweise ich auf meine vorangegangene E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre RÜckmeldung.
Nur stellt sich die Frage, wie der Deutsche Bund…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Wegweiser für Abgeordnete [#58719] und Leistungsverzeichnis [#58718] [#58719]
- Datum
- 15. Mai 2020 14:11
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre RÜckmeldung.
Nur stellt sich die Frage, wie der Deutsche Bundestag zu der Auffassung kommt, dass es sich um ein Pseudonym handelt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58719
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/58719/upload/9b098c4aebaaf3558f3cb6ef48431c9e3273a3f6/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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