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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1398 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 23.07.2020 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 23. Juli 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-7/-1398 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23. Juli 2020. Wir sind im Bundesministerium der Verteidigung als zuständiges Referat mit der Beantwortung Ihrer Anfrage beauftragt. Ich darf Ihnen hiermit den Eingang Ihrer Anfrage bestätigen und versichern, dass wir Ihnen auf dem per Mail bis zum 20. August 2020 antworten werden. Ich darf Sie hierzu bitten, mir einmal ihre Erreichbarkeit per Mail unter dieser Adresse zu bestätigen. Bleiben Sie und Ihre Angehörigen gesund, Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1398 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 23.07.2020 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1398 vom 27.07.2020 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrags vom 23. Juli 2020 (Bezug 1). Darin haben Sie darum gebeten, Ihnen (1.) „Sämtliche Unterlagen, die den Namenfindungsprozess für den neuen Wehrdienst dokumentieren, insbesondere Abwägungen, ob der Begriff "Heimatschutz" angemessen ist.“ zu übersenden. Zudem baten Sie um Auskunft darüber, ob (2.) "Herr Oberstleutnant Marcel B., der Social-Media-Leiter, in den Prozess eingebunden war." Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: zu (1.) Heimatschutz ist eine im Weißbuch 2016 der Bundesregierung festgelegte Aufgabe für die Bundeswehr. Die Reserve der Bundeswehr bleibt auch in Zukunft für Landes- und Bündnisverteidigung, Heimatschutz sowie Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements unverzichtbar. Da mit dem neuen Konzept Freiwilliger Wehrdienst (FWD-HSch) im Heimatschutz die Soldaten und Soldatinnen in der Territorialen Organisation grundbeordert werden und diese ganz wesentlich für den Heimatschutz beiträgt, beschreibt der Begriff FWD-HSch letztlich im Einklang mit dem Weißbuch die zu leistende Aufgabe. Sie finden als Grundlagendokument das durch die Bundesregierung und ministeriell übergreifende abgestimmte Weißbuch 2016 im Internet unter www.bundesregierung.de . In diesem Dokument ist der Begriff Heimatschutz als eine der Aufgaben der Bundeswehr definiert. Darüber hinaus liegen keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vor. zu (2.) Herr Oberstleutnant Marcel B. war zu keiner Zeit in den "Namensfindungsprozess" eingebunden. Dies trifft gleichermaßen für die Organisationseinheit, der Herr Oberstleutnant B. angehört, zu. Mit freundlichen Grüßen