Weihnachts-, Neujahrs-, Geburtstags- und sonstige Grußkarten

Anfrage an:
Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Weihnachts-, Neujahrs-, Geburtstags- und sonstige Grußkarten, die Sie in Ihrer Behörde verwenden.


Korrespondenz

Von
Johannes Filter
Betreff
Weihnachts-, Neujahrs-, Geburtstags- und sonstige Grußkarten [#32212]
Datum
24. Juli 2018 00:49
An
Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Weihnachts-, Neujahrs-, Geburtstags- und sonstige Grußkarten, die Sie in Ihrer Behörde verwenden.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitte. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
  1. 12 Monate her24. Juli 2018 00:49: Johannes Filter hat eine Nachricht an Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern gesendet.
Von
Johannes Filter per Fax
Betreff
Weihnachts-, Neujahrs-, Geburtstags- und sonstige Grußkarten [#32212]
Datum
24. Juli 2018 00:51
An
Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
fax.pdf fax.pdf   24,1 KB Nicht öffentlich!

Von
Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern per Briefpost
Betreff
Datum
21. August 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 11 Monate her25. August 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  2. 10 Monate, 2 Wochen her7. September 2018 17:34: Nachricht von Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern erhalten.
  3. 10 Monate, 2 Wochen her7. September 2018 17:36: Johannes Filter veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weihnachts-, Neujahrs-, Geburtstags- und sonstige Grußkarten.
  4. 10 Monate, 2 Wochen her7. September 2018 17:36: Johannes Filter hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: [#32212]
Datum
7. September 2018 17:48
An
Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Danke für ihre Antwort. Da Grußkarten unter das Bundes-IFG fallen (siehe dazu den Fall im aktuellen Tätigkeitsbericht der IFG-Beauftragten), gehe ich davon aus, dass dies für MV ebenfalls zutreffe. Wenn Sie jedoch wirklich keine Grußkarten innerhalb ihrer Behörde verwenden, dann können Sie diese nicht herausgeben. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 32212 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 10 Monate, 2 Wochen her7. September 2018 17:48: Johannes Filter hat eine Nachricht an Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern gesendet.