Weisungen betr. Selbstständige
Anfrage an:
Jobcenter Nürnberg Stadt
ich hätte gern Einsicht in die Weisungen zu folgenden Punkte Ihres
Aktenplan SGB II der Bundesagentur für Arbeit und der gemeinsamen Einrichtungen (gE) SGB II.
Gesucht habe ich in Ihrem Aktenplan mit dem Stichwort: Selbst
Sollten noch andere Aktenzeichen vorhanden sein, die Selbstständige betreffen, bitte ich Sie darum diese zu ergänzen.
II-1201.4.3 Selbständige
II-1201.5 Saisonbeschäftigung
II-1202 Eingliederungsvereinbarung
II-1202.1 Inhalt
II- 1203.29.1 ab 01.04.12: Leistungen zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit ab 01.04.12: 115 Nr. 4
II-1211.4 Heranführung an eine selbständige Tätigkeit
II-1222 Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
II-8814.5 Selbständige
Anfrage erfolgreich
-
Datum21. April 2018
-
25. Mai 2018
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich hätte gern E…
An
Jobcenter Nürnberg Stadt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Weisungen betr. Selbstständige [#29065]
- Datum
- 21. April 2018 08:13
- An
- Jobcenter Nürnberg Stadt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich hätte gern Einsicht in die Weisungen zu folgenden Punkte Ihres
Aktenplan SGB II der Bundesagentur für Arbeit und der gemeinsamen Einrichtungen (gE) SGB II.
Gesucht habe ich in Ihrem Aktenplan mit dem Stichwort: Selbst
Sollten noch andere Aktenzeichen vorhanden sein, die Selbstständige betreffen, bitte ich Sie darum diese zu ergänzen.
II-1201.4.3 Selbständige
II-1201.5 Saisonbeschäftigung
II-1202 Eingliederungsvereinbarung
II-1202.1 Inhalt
II- 1203.29.1 ab 01.04.12: Leistungen zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit ab 01.04.12: 115 Nr. 4
II-1211.4 Heranführung an eine selbständige Tätigkeit
II-1222 Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
II-8814.5 Selbständige
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Jobcenter Nürnberg Stadt
Sehr geehrtAntragsteller/in
Vielen Dank für Ihr Interesse an der Vorgehensweise des Jobcenter Nürnberg-Stadt hins…
- Von
- Jobcenter Nürnberg Stadt
- Betreff
- Weisungen betr. Selbstständige [#29065]
- Datum
- 4. Mai 2018 09:43
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
Vielen Dank für Ihr Interesse an der Vorgehensweise des Jobcenter Nürnberg-Stadt hinsichtlich der beruflichen und sozialen Integration der Kunden des Jobcenter Nürnberg-Stadt. Da gemäß der §§ 3 - 6 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) keine schutzwürdigen Interessen einer Informationsweitergabe widersprechen, übersenden wir die von Ihnen geforderten Unterlagen als Anhang zu dieser E-Mail:
Saisonbeschäftigte:
Selbständige:
Eingliederungsvereinbarung:
Bei den o. g. Dateien handelt es sich um Informationen, die vom Jobcenter Nürnberg-Stadt intern entworfen wurden und "gelebt" werden. Die von der Bundesagentur für Arbeit vorgegebenen Hinweise, die Sie jederzeit unter der entsprechenden Homepage der BA abrufen können, werden vom Jobcenter Nürnberg-Stadt natürlich ebenfalls beachtet.
Für weitere Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Zusendung der angefragten Unterlagen.
Gern hätte ich noch Eins…
An
Jobcenter Nürnberg Stadt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Weisungen betr. Selbstständige [#29065]
- Datum
- 4. Mai 2018 10:05
- An
- Jobcenter Nürnberg Stadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Zusendung der angefragten Unterlagen.
Gern hätte ich noch Einsicht in die Arbeitshilfe zu finden in II-1105 I , da ich das Dokument welches hier als doc eingefügt ist leider nicht öffnen kann.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 29065
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Jobcenter Nürnberg Stadt
Sehr geehrtAntragsteller/in
Es tut uns sehr leid, dass sich das von uns übersandte Dokument bei Ihnen nicht öffne…
- Von
- Jobcenter Nürnberg Stadt
- Betreff
- AW: Weisungen betr. Selbstständige [#29065]
- Datum
- 4. Mai 2018 10:21
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
Es tut uns sehr leid, dass sich das von uns übersandte Dokument bei Ihnen nicht öffnen lässt. Anbei erhalten Sie das Dokument nochmals als PDF-Datei. Wir bitten Sie, die PDF-Datei zu öffnen. Sollte dies wider Erwarten nicht funktionieren, so wären wir für eine kurze Rückmeldung dankbar, damit wir einen erneute Versucht der Informationsweitergabe an Sie "starten" können.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vermutlich handelt sich hier bei der erneuten Zusendung um ein Missverständnis. In…
An
Jobcenter Nürnberg Stadt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: Weisungen betr. Selbstständige [#29065]
- Datum
- 4. Mai 2018 10:56
- An
- Jobcenter Nürnberg Stadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vermutlich handelt sich hier bei der erneuten Zusendung um ein Missverständnis. Innerhalb dieses Dokuments gibt es einen Link auf die Arbeitshilfe. Diese kann ich nicht öffnen, da es sich vermutlich um ein Intranetinternes Dokument (Worddokument) handelt. Wenn Sie mir dieses bitte seperat zukommen lassen könnten. Vielen Dank.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 29065
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Jobcenter Nürnberg Stadt
Sehr geehrtAntragsteller/in
anbei die noch von Ihnen angeforderte Arbeitsanweisung hinsichtlich der vorläufigen B…
- Von
- Jobcenter Nürnberg Stadt
- Betreff
- AW: AW: Weisungen betr. Selbstständige [#29065]
- Datum
- 9. Mai 2018 14:55
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
anbei die noch von Ihnen angeforderte Arbeitsanweisung hinsichtlich der vorläufigen Bewilligung bei selbständigen Kunden.
Erlauben Sie mir aber bitte darauf hinzuweisen, dass die heute übersandte Dienstanweisung nicht mehr dem aktuellen Rechtsstand entspricht - daher wurde diese Arbeitsanweisung bei Ihrer ersten Anforderung auch nicht mit übersandt. Zum Zeitpunkt des Erscheinens der o. g. Arbeitsanweisung (12.11.2012) wurden von den Jobcentern in Deutschland vorläufige Entscheidungen noch unter Berücksichtigung von § 328 Abs. 1 SGB III erlassen. Zwischenzeitlich gibt es im SGB II eine spezielle Vorschrift der vorläufigen Leistungserbringung für SGB II Kunden (seit 01.08.16), die keiner erläuternden Arbeitsanweisung mehr bedarf.
Mit freundlichen Grüßen
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