Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land

Anfrage an:
Jobcenter Altenburger Land
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/inter...) Da ich die Anfrage für die gemeinnützige Open Knowledge Foundation Deutschland stelle, entfallen die Gebühren.

Korrespondenz

Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land [#18433]
Datum
21. Oktober 2016 11:08
An
Jobcenter Altenburger Land
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/inter...) Da ich die Anfrage für die gemeinnützige Open Knowledge Foundation Deutschland stelle, entfallen die Gebühren.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Leonard Wolf Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 1 Monat her21. Oktober 2016 11:08: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Altenburger Land gesendet.
Von
Jobcenter Altenburger Land
Betreff
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land [#18433]
Datum
1. November 2016 11:09
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Wolf, Ihr Antrag nach dem IFG ist hier eingegangen und wird hier bearbeitet. Der Antrag auf Informationen zu sämtlichen derzeit gültigen internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters ist sehr umfangreich. Die Prüfung, ob zu Ihrer Anfrage Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, wird daher einige Zeit in Anspruch nehmen. Sie haben Ihre Anfrage über einen Webservice (fragdenstaat) übersandt, der in den Nutzungsbedingungen unter Ziffer 3.2 vorsieht, dass Teilnehmende des Dienstes juristische und natürliche Personen sein können, die den Dienst auch unter einem Pseudonym nutzen dürfen. Insoweit kann nicht geprüft werden, ob die Anfrage von einer natürlichen oder juristischen Person stammt. Um Ihnen antworten und ggf. Zugang zu den gewünschten Unterlagen gewähren zu können, bitte ich um Mitteilung Ihrer Postanschrift. Außerdem weise ich darauf hin, dass für die Zusammenstellung der gewünschten Auskunft und die Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenverordnung in Höhe von bis zu 500, 00 EUR zuzüglich Auslagen anfallen können. Vorbehaltlich der Prüfung, ob die gewünschten Unterlagen überhaupt zugänglich gemacht werden können, ist bereits jetzt aufgrund des Umfangs des Antrags absehbar, dass die gewünschte Auskunft nicht kostenlos erteilt werden kann. Ich bitte daher um Mitteilung, ob Sie den Antrag in dieser Form und in diesem Umfang aufrechterhalten wollen. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie um Mitteilung, ob der Antrag auf Unterlagen zu bestimmten Themen beschränkt werden soll. Bitte richten Sie Ihre Antwort an die E-Mail-Adresse << E-Mail -Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her1. November 2016 11:10: E-Mail von Jobcenter Altenburger Land erhalten.
Moderator Arne Semsrott schrieb am 2. November 2016 17:37:

Es muss nicht geprüft werden, ob die Anfrage von einer natürlichen oder juristischen Person kommt, da beide die gleichen Auskunftsrechte haben. Daher ist die Zusendung einer Postanschrift nicht nötig.
Die meisten anderen Jobcenter machen die Weisungen jetzt von sich aus online öffentlich. Das kannst du hier auch vorschlagen.

Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land [#18433]
Datum
14. November 2016 10:07
An
Jobcenter Altenburger Land

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie bitten mich um die Mitteilung meiner Postanschrift um prüfen zu können, ob es sich bei mir um eine juristische oder natürliche Person handelt. Ich sehe nicht die Notwendigkeit, weshalb Sie diese Information erhalten wollen, da beide - sowohl natürliche als auch juristische - Personen die gleichen Auskunftsrechte haben. Bundesweit veröffentlichen einige Jobcenter nun ihre Weisungen und Zielvereinbarungen kostenfrei auf ihrer Website. Deshalb halte ich die von Ihnen angesprochenen Kosten nicht für sinnig. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 18433 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her14. November 2016 10:07: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Altenburger Land gesendet.
  2. 1 Jahr her22. November 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land [#18433]
Datum
1. Dezember 2016 11:54
An
Jobcenter Altenburger Land

Sehr geehrt << Anrede >> ich wollte einmal erfragen, was der Stand der Dinge in der Beantwortung meiner Anfrage nach den Weisungen des Jobcenters Altenburger Land ist? Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 18433 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 11 Monate, 4 Wochen her1. Dezember 2016 11:54: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Altenburger Land gesendet.
Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land“ [#18433]
Datum
13. Dezember 2016 15:43
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/18433 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, da ich bisher auf vergangene Rückfragen keine Antwort erhielt. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 18433 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Vermittlungsanfrage vom 13.12.2016
Datum
14. Dezember 2016 11:11
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 11 Monate, 2 Wochen her14. Dezember 2016 13:44: E-Mail von Jobcenter Altenburger Land erhalten.
  2. 11 Monate, 2 Wochen her14. Dezember 2016 13:51: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
Von
Jobcenter Altenburger Land
Betreff
Anfragen an das Jobcenter Altenburger Land - Weisungen und Zielvereinbarung
Datum
15. Dezember 2016 10:08
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Wolf, bezüglich Ihrer Anfragen an das Jobcenter Altenburger Land teile ich Ihnen Folgendes mit. Die aktuellen Weisungen des Jobcenters habe ich heute an Ihre Postadresse gesendet. Von einer Kostenerhebung für den entstandenen Aufwand nehme ich nach Rücksprache mit der Geschäftsführung Abstand. Eine Zielvereinbarung wurde im Jobcenter Altenburger Land 2016 nicht abgeschlossen. Ich hoffe, dass ich damit Ihrem Anliegen Rechnung tragen konnte. Mit freundlichen Grüßen
Von
Jobcenter Altenburger Land
Betreff
Anfragen an das Jobcenter Altenburger Land - Weisungen und Zielvereinbarung
Datum
15. Dezember 2016 10:08
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Wolf, bezüglich Ihrer Anfragen an das Jobcenter Altenburger Land teile ich Ihnen Folgendes mit. Die aktuellen Weisungen des Jobcenters habe ich heute an Ihre Postadresse gesendet. Von einer Kostenerhebung für den entstandenen Aufwand nehme ich nach Rücksprache mit der Geschäftsführung Abstand. Eine Zielvereinbarung wurde im Jobcenter Altenburger Land 2016 nicht abgeschlossen. Ich hoffe, dass ich damit Ihrem Anliegen Rechnung tragen konnte. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 2 Wochen her15. Dezember 2016 10:09: E-Mail von Jobcenter Altenburger Land erhalten.
  2. 11 Monate, 2 Wochen her15. Dezember 2016 10:09: E-Mail von Jobcenter Altenburger Land erhalten.
Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Anfragen an das Jobcenter Altenburger Land - Weisungen und Zielvereinbarung [#18433]
Datum
15. Dezember 2016 10:22
An
Jobcenter Altenburger Land

Sehr geehrt << Anrede >> ich danke Ihnen recht herzlich für die Information bzgl. der Bearbeitung meiner Anfrage. Ich werde mich bei Ihnen noch einmal abschließend melden, wenn die Weisungen bei mir eingetroffen sind. Bis dahin danke ich Ihnen schon einmal recht herzlich. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 18433 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 11 Monate, 2 Wochen her15. Dezember 2016 10:22: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Altenburger Land gesendet.
Von
Jobcenter Altenburger Land
Betreff
AW: Anfragen an das Jobcenter Altenburger Land - Weisungen und Zielvereinbarung [#18433]
Datum
15. Dezember 2016 10:44

Ich bitte Sie, aus datenschutzrechtlichen Gründenumgehend meinen Namen in unserer Korrespondenz zu schwärzen! Betrifft Ihre Anfrage vom 14.11.2016. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 2 Wochen her15. Dezember 2016 10:45: E-Mail von Jobcenter Altenburger Land erhalten.
Von
Jobcenter Altenburger Land
Betreff
Anfragenr: 18433
Datum
16. Dezember 2016
Anhänge

Sehr geehrter Herr Wolf, entsprechend Ihrer Anfrage vom 01. Dezember 2016 habe ich die gewünschten Unterlagen zusammengestellt und übersende Ihnen diese hiermit zur weiteren Verwendung. Die zentralen Weisungen entnehmen Sie bitte dem Internetauftritt der Bundesagentur für Arbeit unter https://www3.arbeitsagentur.de/web/co... Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:04: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:05: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  3. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  4. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  5. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  6. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  7. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  8. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  9. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  10. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  11. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  12. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  13. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  14. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  15. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:18: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land.
  16. 11 Monate, 1 Woche her21. Dezember 2016 15:21: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage »Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Altenburger Land« [#18433]
Datum
2. Januar 2017 14:02

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 10 Monate, 3 Wochen her2. Januar 2017 14:03: E-Mail von Jobcenter Altenburger Land erhalten.
  2. 10 Monate, 2 Wochen her9. Januar 2017 16:17: Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.