Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Frag das Jobcenter gestellt.
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg
- Anfrage an:
- Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Anfrage erfolgreich
- Zusammenfassung der Anfrage
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters
Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.
Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne…)
Korrespondenz
-
Frist – 22.11.2016
- 20. Okt 2016
- Nov 2016
- Dez 2016
- 05. Jan 2017
- Von
- Stephan Beckers
- Betreff
- Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg [#18258]
- Datum
- 20. Oktober 2016 19:51
- An
- Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters
Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.
Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Stephan Beckers
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Stephan Beckers
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Beckers
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- Von
- Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg
- Betreff
- AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg [#18258]
- Datum
- 21. November 2016 13:15
Sehr geehrter Herr Beckers,
Ihrem Antrag auf Übersendung der gültigen internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters wird entsprochen.
Gebühren werden nicht erhoben.
Aufgrund der Vielzahl der gewünschten Informationen und des damit verbundenen Verwaltungsaufwands bei der Zusammenstellung ist eine Übersendung innerhalb der Monatsfrist leider nicht möglich.
Die Informationen werden Ihnen – sobald die Zusammenstellung abgeschlossen ist – unaufgefordert per E-Mail übersandt.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Stephan Beckers
- Betreff
- AW: AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg [#18258]
- Datum
- 7. Dezember 2016 22:54
- An
- Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich sehe dann der baldigen Zusendung der Unterlangen entgegen
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Beckers
Anfragenr: 18258
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Stephan Beckers
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-beho…
- Von
- Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg
- Betreff
- Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Berlin Tempelhof-Sch= F6neberg [#18258] - Teil 1
- Datum
- 5. Januar 2017 10:09
Anhänge
Sehr geehrter Herr Beckers,
wie in der E-Mail vom 21.11.2016 angekündigt, übersende ich die gewünschten Informationen (aus technischen Gründen aufgeteilt auf 2 E-Mails).
Arbeitsanweisungen:
AA Rechtsbehelfstelle:
Schwerpunkt Leistungen:
AA Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten
AA Aktenführung
AA Antragservice
AA Beseitigung von Mittellosigkeit
AA Einziehung von Unterhalt
AA Verfahrensabläufe Wohnungslose Ü25
Gemeinsame AA Mietschulen:
AA Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten:
Schwerpunkt Vermittlung:
AA Arbeitsabläufe im Abmeldevorgang:
AA Förderung beruflicher Weiterbildung W:
AA Wirksamer und wirtschaftlicher Maßnahmeeinsatz
Schwerpunkt Verwaltung:
AA Revision:
AA Außendienst:
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg
- Betreff
- Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Berlin Tempelhof-Sch= F6neberg [#18258] - Teil 2
- Datum
- 5. Januar 2017 10:09
Anhänge
AA E-Mail-Versand, Telefonie:
AA Postversand und Annahme von Postsendungen, Postverteilerdienst:
AA Wirtschaftliche Aufgabenwahrnehmung im Jobcenter:
Übergreifend:
AA Befugnisse, Befangenheit, Datenschutz, dolose Handlungen:
AA Datenschutz:
AA Sicherstellung der Kassensicherheit im Stammdatensystem
Arbeitshilfen:
Schwerpunkt Leistungen:
AH Anrechnung schwankenden und fiktiven Einkommens
AH Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen - Vermittelbarkeit und Rente
AH Sodexo Wertgutschein Pass System:
Schwerpunkt Vermittlung:
AH Eigenbemühungen
AH AVGS-MAT INTERN
AH Erfassung kommunaler Leistungen i.S.d. § 16a SGB II:
Schwerpunkt Verwaltung:
AH Verfahren bei festgestellten Vermögensschäden: