Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Delmenhorst

Anfrage an: Jobcenter Delmenhorst

- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.
Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. Oktober 2016
  • Frist
    25. November 2016
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Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag das Jobcenter“ gestellt.

Ingo Dachwitz
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche derz…
An Jobcenter Delmenhorst Details
Von
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Betreff
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Delmenhorst [#18548]
Datum
24. Oktober 2016 12:58
An
Jobcenter Delmenhorst
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Ingo Dachwitz <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ingo Dachwitz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Jobcenter Delmenhorst
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit-Jobcenter Delmenhorst [#18545] Sehr geehrter Herr Dachwitz, mi…
Von
Jobcenter Delmenhorst
Betreff
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit-Jobcenter Delmenhorst [#18545]
Datum
23. November 2016 08:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Dachwitz, mit elektronischer Post vom 24.10.2016 baten Sie um Übersendung der aktuellen Zielvereinbarung der Bundesagentur für Arbeit mit dem Jobcenter Delmenhorst. Ich bestätige Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Die Geschäftsführung des Jobcenters Delmenhorst betreibt eine für die Bevölkerung offene Geschäftspolitik. Aus diesem Grund werde ich Ihren begehrten Anspruch auf Zugang zu Informationen gegenüber der Allgemeinheit und somit auch Ihnen durch Veröffentlichung der Zielvereinbarung auf unserer Internetseite: http://www.jobcenter-delmenhorst.de/Wir-ueber-uns/Regelungen/Regelungen-Allgemeines/ erfüllen. Mit freundlichen Grüßen
Jobcenter Delmenhorst
Sämtliche derzeit gültige interne Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Delmenhorst [#18548] Sehr geehrter He…
Von
Jobcenter Delmenhorst
Betreff
Sämtliche derzeit gültige interne Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Delmenhorst [#18548]
Datum
23. November 2016 08:48
Status
Sehr geehrter Herr Dachwitz, mit elektronischer Post vom 24.10.2016 baten Sie um Übersendung sämtlicher derzeit gültiger interner Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Delmenhorst. Ich bestätige Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Die Geschäftsführung des Jobcenters Delmenhorst betreibt eine für die Bevölkerung offene Geschäftspolitik. Aus diesem Grund werde ich Ihren begehrten Anspruch auf Zugang zu Informationen gegenüber der Allgemeinheit und somit auch Ihnen durch Veröffentlichung auf unserer Internetseite: http://www.jobcenter-delmenhorst.de/Wir-ueber-uns/Regelungen/ erfüllen. Zukünftig werden alle Weisungen und internen Arbeitshilfen des Jobcenters Delmenhorst auf die ein Anspruch nach dem IFG besteht fortlaufend veröffentlicht. In einem ersten Schritt wird eine ermessenslenkende Weisung eingestellt. Alle weiteren Weisungen und internen Arbeitshilfen werden derzeit überarbeitet. Eine Veröffentlichung dieser erfolgt ebenfalls in nächster Zeit jedoch sukzessiv nach abgeschlossener Überarbeitung. Mit freundlichen Grüßen

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Ingo Dachwitz
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
AW: Sämtliche derzeit gültige interne Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Delmenhorst [#18548] Sehr geehrt&…
An Jobcenter Delmenhorst Details
Von
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Betreff
AW: Sämtliche derzeit gültige interne Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Delmenhorst [#18548]
Datum
29. November 2016 17:26
An
Jobcenter Delmenhorst
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort und herzlichen Glückwunsch zu der Entscheidung, die angefragten Unterlagen aufgrund ihrer gesellschaftlichen Relevanz auf der Webseite des Jobcenters für alle verfügbar zu machen! Mit freundlichen Grüßen Ingo Dachwitz Anfragenr: 18548 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ingo Dachwitz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>