Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha

- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.
Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Oktober 2016
  • Frist
    22. November 2016
  • 2 Follower:innen

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag das Jobcenter“ gestellt.

Sascha Thein
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche derz…
An Jobcenter im Landkreis Gotha Details
Von
Sascha Thein
Betreff
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha [#18372]
Datum
21. Oktober 2016 00:03
An
Jobcenter im Landkreis Gotha
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Sascha Thein <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sascha Thein << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sascha Thein
Sascha Thein
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkr…
An Jobcenter im Landkreis Gotha Details
Von
Sascha Thein
Betreff
AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha [#18372]
Datum
23. November 2016 10:52
An
Jobcenter im Landkreis Gotha
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha“ vom 21.10.2016 (#18372) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Sascha Thein Anfragenr: 18372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sascha Thein << Adresse entfernt >>
Jobcenter im Landkreis Gotha
WG: 161125_II-8015.1/2016/2_[#18372] Mit freundlichem Gruß
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
WG: 161125_II-8015.1/2016/2_[#18372]
Datum
25. November 2016 13:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Mit freundlichem Gruß
Jobcenter im Landkreis Gotha
Rückruf: 161125_II-8015.1/2016/2_[#18372] _BA-Jobcenter Landkreis Gotha möchte die Nachricht "161125_II-8015.…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
Rückruf: 161125_II-8015.1/2016/2_[#18372]
Datum
28. November 2016 08:37
Status
Warte auf Antwort
_BA-Jobcenter Landkreis Gotha möchte die Nachricht "161125_II-8015.1/2016/2_[#18372]" zurückrufen.
Sascha Thein
AW: Rückruf: 161125_II-8015.1/2016/2_ [#18372] Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich sehe wollen sie Ihre Nachri…
An Jobcenter im Landkreis Gotha Details
Von
Sascha Thein
Betreff
AW: Rückruf: 161125_II-8015.1/2016/2_ [#18372]
Datum
3. Dezember 2016 13:19
An
Jobcenter im Landkreis Gotha
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich sehe wollen sie Ihre Nachricht gerne zurückziehen. Das verstehe ich, auch wenn ich genug Humor habe um die Bezeichnung "der Typ" lustig zu nehmen. Ich bin nur unschlüssig ob damit nun die ursprüngliche Frage beantwortet wurde. Ich war vom 28.11.16 bis 02.12.16 krankgeschrieben und konnte Ihnen nicht antworten, ob ich mit den Kosten bis zu 500€ und längerer Wartezeit einverstanden bin. Auch wenn solche Anfragen anstandsmäßig kostenfrei gehalten werden (https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696) bin ich gerne bereit zur Weihnachtszeit 500€ zu zahlen. Da diese Anfragen öffentlich über dieses Portal für alle anderen einsehbar sein sollen (aber auch nicht müssen), und damit zu WENIGER Arbeit führen, wird dies (sämtliche Gebühren) dann leider auch öffentlich sein. Auf die Folgen habe ich dann leider keinen Einfluss. Ich möchte nur fair sein. Auch die längere Zeit der Bearbeitung sehe ich ein. Ob auch dies öffentlich deutlich wird, kann ich nicht beeinflussen. Genügt das als Antwort? Sehen Sie es positiv: Ich bin immerhin kein "Reichsbürger" der mit 100en von Seiten nervt... Vielen Dank, und eine besinnliche Vorweihnachtszeit, Sascha Thein M.A. Anfragenr: 18372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sascha Thein << Adresse entfernt >>
Jobcenter im Landkreis Gotha
161212_Rückruf: 161125_II-8015.1/2016/2_ [#18372] Sehr geehrter Herr Thein, ich hatte Sie darauf hingewiesen, das…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
161212_Rückruf: 161125_II-8015.1/2016/2_ [#18372]
Datum
12. Dezember 2016 11:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Thein, ich hatte Sie darauf hingewiesen, dass die Abarbeitung einer Anfrage nach "allen internen Arbeitshilfen und Weisungen" eine Dimension hat, die auch nicht aus Anstandsgründen kostenfrei sein kann. Es handelt sich um eine große Anzahl von Informationen, deren sorgfältigste Prüfung vor Herausgabe durch die Regelungen des IFG vorgeschrieben ist. Diese Prüfung bindet erhebliche Mitarbeiterkapazitäten und kann deswegen nicht gebührenfrei sein. Eine Einschränkung auf konkrete Themen würde den Aufwand und damit die voraussichtlich entstehenden Gebühren vermindern. Ich bitte Sie daher um eine klare Aussage Ihrerseits. Mit freundlichen Grüßen
Sascha Thein
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Sascha Thein
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha“ [#18372]
Datum
12. Dezember 2016 12:24
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/18372 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil erst die Fristen überschritten wurden (was ich nicht bemängelte) ich dann als "der Typ" tituliert wurde (was ich auch nicht bemängelte) und dann, im digitalem Zeitalter so getan wird als ob 5 Mann eine Woche in den Keller ins Archiv um die Weisungen rauszusuchen. Ich möchte auch darauf hinweisen, dass die Drohung mit der Gebühr von 500€ haargenau der Text ist, mit der z.B. Erfurt den Aufwand ablehnte (Vorlage für störende Bürger?). Während zahlreiche andere Jobcenter, z.B. auch vergleichbar große wie Greiz, freundlich auf ihre Homepage oder eine Sammlung von Mailanhängen verweist, ohne ein Wort über eine Gebühr -geschweige denn 500€- zu verlieren. Da ich aufgrund eines Zweitstudiums selber Bezieher von ALG2-Leistungen bin, kenne ich auch den Aufwand für einen Antrag. Mit Dokumenten, die nicht per Suchbegriff innerhalb der Datenbank der eigenen Behörde von BEZAHLTEN Mitarbeitern am PC zusammengetragen werden können. Wie erwähnt schaffen andere Jobcenter diesen "Aufwand" ohne Fristüberschreitung und abfällige Bemerkungen! Wozu ist ein Informationsfreiheitsgesetz gut, wenn die gesetzlichen Fristen nicht eingehalten werden (wage ein ALG2 Bezieher eine solche Überschreitung), und zudem der Bürger beleidigt wird? Andere Jobcenter erbringen diese Informationen kostenlos, Gotha droht mir mit nicht bezahlbaren 500€ um sich diese Mühe nicht machen zu müssen. Sollten die Unterlagen jedoch wirklich noch schriftlich im Keller deponiert sein, und das digitale Zeitalter an Gotha vorbei gegangen sein, bitte ich um Mitteilung und ziehe die Anfrage zurück! Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Sascha Thein M.A. Anfragenr: 18372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
14. Dezember 2016 15:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
44758_2016.pdf
187,1 KB

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Sascha Thein
Sehr geehrte Damen und Herren, leider ist der Anhang kryptisch: %PDF-1.5 %µµµµ 1 0 obj <</Type/Catalog/Page…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Sascha Thein
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage »Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha« [#18372]
Datum
15. Dezember 2016 22:22
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, leider ist der Anhang kryptisch: %PDF-1.5 %µµµµ 1 0 obj <</Type/Catalog/Pages 2 0 R/Lang(de-DE) /StructTreeRoot 26 0 R/MarkInfo<</Marked true>>>> endobj 2 0 obj <</Type/Pages/Count 1/Kids[ 3 0 R] >> endobj 3 0 obj <</Type/ ------------------------ usw. Könnten Sie es nochmal als pdf oder direkt den Text als Email senden? Das Az. 15-720-1/001 II#0172 Mit freundlichen Grüßen Sascha Thein Anfragenr: 18372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sascha Thein << Adresse entfernt >>
Sascha Thein
Nachtrag zu: Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha“ vom 21.10.2016…
An Jobcenter im Landkreis Gotha Details
Von
Sascha Thein
Betreff
AW: AW: Vermittlung bei Anfrage »Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha« [#18372]
Datum
19. Dezember 2016 12:56
An
Jobcenter im Landkreis Gotha
Status
Nachtrag zu: Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha“ vom 21.10.2016 (#18372) Sehr geehrte Damen und Herren, als jemand der sich ein wenig in Öffentlichkeitsarbeit auskennt würde ich an Ihrer Stelle so reagieren, dass ich, also Fragesteller S. Thein, hoffentlich die Anfrage wieder einstellt. Denn ich hätte sehr wohl Verständnis gehabt, gäbe es vor Wochen den Satz "Zunächst einmal entschuldigen wir uns für die Überschreitung der Frist sowie die versehentliche Versendung einer internen Email. Ebenso verzeihen Sie bitte die Aussage einer unserer Mitarbeiterinnen, die den Begriff "Typ" verwendete. Für uns sind Sie selbstredend ein Bürger oder unser Kunde im Jobcenter. [Folgendes ist weniger ernst gemeint:] Wir müssen Ihnen jedoch mitteilen, dass der Grad der Digitalisierung unserer Behörde nicht sehr weit vorrangeschritten ist und wir nicht etwa wie die Jobcenter Greiz, Eichsfeld oder Jena, die offenbar den Verantwortlichen für die Weisungen darum gebeten haben, ein Blick in den Ordner zu tätigen oder im Email-Postfach auf das "Lupe-Symbol" zu gehen und das Wort "Weisungen" zu suchen. So macht es auch gerade das Jobcenter Schmalkalden-Meiningen-Suhl, dass erstmal um eine Klassifizierung bittet. Nicht wie wir, die zunächst versuchen, die Anfrage abzuwimmeln." Eine kurze Recherche unter https://fragdenstaat.de/behoerden/bund/?q=jobcenter [Eingrenzbar] zeigt folgendes: Abgelehnt wurde KEINE Anfrage an Jobcenter Gebühren wurden von KEINEM Jobcenter erhoben. Abgebrochen wegen Gebühren wurde KEINE Anfrage an Jobcenter. Wenn es Abbrüche gab, dann weil die Jobcenter einfach die Fristen überschritten. Ist zwar Gesetzesbruch, aber das stört wohl nicht. In Thüringen z.B.: Frist überschritten und damit abgebrochen hat das Jobcenter Erfurt Gerne grenze ich die Anfrage auf Weisungen der letzten 5 Jahre ein. Wenn sie also wirklich mit 3 Mitarbeitern ins Archiv müssen um die Papier-Aktenordner zu suchen, anstatt die digitale Behörde realisiert zu haben und für solche Fälle die Suche per "Lupe" in den Ordnern oder Mail-Verteilern. Und nebenbei: das Jobcenter Greiz konnte einfach und schnell auf ihre Homepage verweisen (https://www.landkreis-greiz.de/landkreis-greiz/organisatorisch/jobcenter-greiz/leistungen-fuer-buerge). Ohne Gebühren zu verlangen. Jedenfalls werde ich meine Anfrage aufrecht erhalten. "Der Typ" verliert ihnen gegenüber, ohne sie dementsprechend zu bezeichnen ("beleidigen"), nicht die Hoffnung, am Ende das Bürgerfreundlichste zu tun. Falls es keine weitere Antwort geben sollte, wie beim letzten Mal wünsche ich frohe Weihnachten! Mit besten Grüßen, Sascha Thein M.A. Mit freundlichen Grüßen Sascha Thein Anfragenr: 18372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sascha Thein << Adresse entfernt >>
Jobcenter im Landkreis Gotha
Sehr geehrter Herr Thein, ich bestätige den Eingang Ihrer E-Mail vom 19.12.16. Wir werden unaufgefordert darauf z…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
WG: AW: Vermittlung bei Anfrage »Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha« [#18372]
Datum
21. Dezember 2016 14:10
Status
Sehr geehrter Herr Thein, ich bestätige den Eingang Ihrer E-Mail vom 19.12.16. Wir werden unaufgefordert darauf zurückkommen. Bis dahin bitten wir um etwas Geduld. Mit freundlichem Gruß
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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186,8 KB

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Sascha Thein
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkr…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Sascha Thein
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage »Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha« [#18372]
Datum
25. Januar 2017 19:22
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Gotha“ vom 21.10.2016 (#18372) wurde von dem Jobcenter Gotha nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 65 Tage überschritten. Am 21.12.2016 schrieben sie mir, das sie "unaufgefordert auf mich zugehen werden" ohne einen Termin zu nennen. Mittlerweile warte ich 1 Monat auf "unaufgefordert mit ihnen Kontakt aufnehmen"... Bitte informieren Sie mich was ich nun tun soll... Mit freundlichen Grüßen Sascha Thein Anfragenr: 18372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sascha Thein << Adresse entfernt >>
Jobcenter im Landkreis Gotha
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_4 Sehr geehrter Herr Thein, anbei erhalten Sie die letzte ange…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_4
Datum
9. Februar 2017 13:44
Status
Sehr geehrter Herr Thein, anbei erhalten Sie die letzte angekündigte Email mit weiteren Weisungen des Jobcenters im Landkreis Gotha: Mit freundlichen Grüßen
Jobcenter im Landkreis Gotha
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_1 Sehr geehrter Herr Thein, auf Ihren Antrag im Rah…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_1
Datum
9. Februar 2017 14:11
Status
Sehr geehrter Herr Thein, auf Ihren Antrag im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) vom 21.10.2016 erhalten Sie anbei die Weisungen des Jobcenters im Landkreis Gotha, welche nicht oder nur teilweise den Ausschlusstatbeständen der §§ 3 - 6 IFG unterliegen. Darüber hinaus finden Sie für die Grundsicherung geltende Weisungen auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/ Aufgrund der Datenmenge erhalten Sie die Weisungen in 5 Emails. Die Kostennote gemäß § 10 Abs. 3 IFG i. V. m. Nr. 1.3 Teil A IFGGebV wird aktuell geprüft und geht Ihnen ggf. gesondert per Post zu. Mit freundlichen Grüßen
Jobcenter im Landkreis Gotha
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_2a Sehr geehrter Herr Thein, die Datenme…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_2a
Datum
9. Februar 2017 14:13
Status
Sehr geehrter Herr Thein, die Datenmenge erforderte eine Ergänzung zur zweiten Email. Mit freundlichen Grüßen
Jobcenter im Landkreis Gotha
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_3 Sehr geehrter Herr Thein, anbei erhalten Sie die nächste angek…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_3
Datum
9. Februar 2017 14:34
Status
Sehr geehrter Herr Thein, anbei erhalten Sie die nächste angekündigte Email mit weiteren Weisungen des Jobcenters im Landkreis Gotha: Mit freundlichen Grüßen
Jobcenter im Landkreis Gotha
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_3a Sehr geehrter Herr Thein, die Datenmenge erforderte eine Er…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_3a
Datum
9. Februar 2017 14:35
Status
Sehr geehrter Herr Thein, die Datenmenge erforderte eine Ergänzung zur dritten Email. Mit freundlichen Grüßen
Jobcenter im Landkreis Gotha
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_2 Sehr geehrter Herr Thein, anbei erhalten Sie die zweite angekü…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_2
Datum
9. Februar 2017 14:40
Status
Sehr geehrter Herr Thein, anbei erhalten Sie die zweite angekündigte Email mit weiteren Weisungen des Jobcenters im Landkreis Gotha: Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Jobcenter im Landkreis Gotha
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_2 Sehr geehrter Herr Thein, aufgrund technischer Restriktionen…
Von
Jobcenter im Landkreis Gotha
Betreff
WG: 170209_II-8015.1/2016/2_[#18372]_2
Datum
9. Februar 2017 17:50
Status
Sehr geehrter Herr Thein, aufgrund technischer Restriktionen und den daraus entstehenden Beschränkungen wurde beigefügte Weisung nicht mit versandt. Ich erlaube mir daher, diese Ihnen auf diesem Weg gesondert nachzureichen. Mit freundlichen Grüßen