Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Miltenberg

- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.
Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne…)

Sehr geehrtes Jobcenter Landkreis Miltenberg, sehr geehrte(r) Geschäftsführerin o. Geschäftsführer des Jobcenters Landkreis Miltenberg Frau/Herr, sehr geehrte datenschutzbeauftragende Person des Jobcenters Landkreis Miltenberg,

ich möchte Ihnen mit den hier kommenden Zeilen ans Herz legen, dass bürokratische Züge die einfach nicht menschlich sind nicht jedes Jobcenter mit trägt.
Ich würde begrüßen, wenn Sie sich so verhalten würden, wie das Jobcenter Berlin Trepow-Köpenick, welches für mich zuständig ist, dieses ohne wenn und aber diese Unterlagen völlig gebührenfrei zur Verfügung stellte.
Sie können natürlich jetzt sagen, das ist Berlin, wir sind Miltenberg, aber sind wir nicht alle Menschen, egal wo der Standort ist?
Ich bitte Sie im Namen aller Betroffenen, unter FragDenStaat diese gewünschten Unterlagen ohne Gebühren zur Verfügung zu stellen.

Ich möchte Ihnen noch folgende Zeilen mit auf den Weg geben
(weitere finden Sie bei Facebook: Heike Brückner).

Warum weinst du, wenn du ein Kind traurig siehst?
Warum weinst du?
Du bist in der Nähe am Tag und in der Finsternis.
Deine Augen bleiben wach, weil nur du Schutz geben kannst, geben kannst.
Das Eis du nicht brechen lässt, weil es dein Kind, dein Kind ist.
Du das Eiszeitschild von der Tür nimmst, bist der Held, weil du das Licht hältst und jeden Abend einen Engel holst, der die Briefe der Sterne aus dem Kasten mitbringt, weil du das Beste willst, es bestellen kannst.
In der Nähe sein am Tag und in der Finsternis.
In der Nacht wenn deine Augen träumen, baue ich dir deine Welt, so bunt wie es nur geht, weil du mein Kind bist, mein Kind bist.
Angst übernehme ich, habe das Geld um ein Heer zu kommandieren, was dein Reich, deine Zone nicht dunkel macht, in der Nacht in der Nacht.
Scanne jeden deiner Schritte, räume nicht nur Trolle weg, damit dein Tag beginnt im hellsten Sonnenlicht.
Gebe dir jeden Schutz, damit deine Welt zusammenhält, evakuieren brauchst du nichts.
So geht es weiter bis du auf eigenen Füßen stehst.
Jeder Weg wird offen sein.
Du weißt es wird so weiter gehen aus deinem Haus strömt Wärme und Geborgenheit.
Du musst keine traurigen Lieder singen. Niemals singen, diese Lieder.
Vor dir liegt das Papier einer Räumungsklage, dein Computer zeigt eine 100% Sanktion.
Die ersten Flocken fallen.
Du siehst aus deinem Fenster und siehst ein schwarzes Klavier, oben in der Ecke eine Blume.
Du erinnerst dich, deine letzte "Kundin", sie hatte bereits blaue Lippen, ihre pinkfarbene Mähne ihren Gummi verloren, ihre Hände zitterten.
Ihre Sanduhr am Hals zerbrochen.
Auf ihrem Arm hatte sie genau dieses Klavier.
Sie sollte Koch werden.
Der Brief, das Papier war von ihr.
Sie wird solange es noch geht traurige Lieder singen, traurige Lieder singen.

Ist das Euer Ziel, die Vereinbarungen, die Weisungen, die das von Euch wollen?
Ich bitte Euch, gebt diese und gebührenfrei.
Das Existenzminimum ist nur unser Zahlungsmittel.
Mehr haben wir nicht.
Traurige Lieder werden weiter über Lippen getragen, wenn wir nicht bereit sind gemeinsam das zu ändern.
Denkt an Kinder mit traurigen Augen, sie werden erwachsen und immer noch traurig sein, weil Tränen uns nicht berührten.
Was ist nur aus uns geworden, wenn Tränen uns so kalt lassen?
Denkt darüber nach.
Lasst uns handeln.
Ja, ich bitte Euch darum.

Ich bitte Sie darum.

Danke

PS: Immer mehr positive Resonanz kommt mir entgegen. Reaktionen, wie das Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick erreichen mich.
Reagieren auch Sie bitte so.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Brückner

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. November 2016
  • Frist
    3. Januar 2017
  • 0 Follower:innen

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag das Jobcenter“ gestellt.

Heike Brückner
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektro…
An Jobcenter Landkreis Miltenberg Details
Von
Heike Brückner
Betreff
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Miltenberg [#19423]
Datum
30. November 2016 12:05
An
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Status
Warte auf Antwort
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696) Sehr geehrtes Jobcenter Landkreis Miltenberg, sehr geehrte(r) Geschäftsführerin o. Geschäftsführer des Jobcenters Landkreis Miltenberg Frau/Herr, sehr geehrte datenschutzbeauftragende Person des Jobcenters Landkreis Miltenberg, ich möchte Ihnen mit den hier kommenden Zeilen ans Herz legen, dass bürokratische Züge die einfach nicht menschlich sind nicht jedes Jobcenter mit trägt. Ich würde begrüßen, wenn Sie sich so verhalten würden, wie das Jobcenter Berlin Trepow-Köpenick, welches für mich zuständig ist, dieses ohne wenn und aber diese Unterlagen völlig gebührenfrei zur Verfügung stellte. Sie können natürlich jetzt sagen, das ist Berlin, wir sind Miltenberg, aber sind wir nicht alle Menschen, egal wo der Standort ist? Ich bitte Sie im Namen aller Betroffenen, unter FragDenStaat diese gewünschten Unterlagen ohne Gebühren zur Verfügung zu stellen. Ich möchte Ihnen noch folgende Zeilen mit auf den Weg geben (weitere finden Sie bei Facebook: Heike Brückner). Warum weinst du, wenn du ein Kind traurig siehst? Warum weinst du? Du bist in der Nähe am Tag und in der Finsternis. Deine Augen bleiben wach, weil nur du Schutz geben kannst, geben kannst. Das Eis du nicht brechen lässt, weil es dein Kind, dein Kind ist. Du das Eiszeitschild von der Tür nimmst, bist der Held, weil du das Licht hältst und jeden Abend einen Engel holst, der die Briefe der Sterne aus dem Kasten mitbringt, weil du das Beste willst, es bestellen kannst. In der Nähe sein am Tag und in der Finsternis. In der Nacht wenn deine Augen träumen, baue ich dir deine Welt, so bunt wie es nur geht, weil du mein Kind bist, mein Kind bist. Angst übernehme ich, habe das Geld um ein Heer zu kommandieren, was dein Reich, deine Zone nicht dunkel macht, in der Nacht in der Nacht. Scanne jeden deiner Schritte, räume nicht nur Trolle weg, damit dein Tag beginnt im hellsten Sonnenlicht. Gebe dir jeden Schutz, damit deine Welt zusammenhält, evakuieren brauchst du nichts. So geht es weiter bis du auf eigenen Füßen stehst. Jeder Weg wird offen sein. Du weißt es wird so weiter gehen aus deinem Haus strömt Wärme und Geborgenheit. Du musst keine traurigen Lieder singen. Niemals singen, diese Lieder. Vor dir liegt das Papier einer Räumungsklage, dein Computer zeigt eine 100% Sanktion. Die ersten Flocken fallen. Du siehst aus deinem Fenster und siehst ein schwarzes Klavier, oben in der Ecke eine Blume. Du erinnerst dich, deine letzte "Kundin", sie hatte bereits blaue Lippen, ihre pinkfarbene Mähne ihren Gummi verloren, ihre Hände zitterten. Ihre Sanduhr am Hals zerbrochen. Auf ihrem Arm hatte sie genau dieses Klavier. Sie sollte Koch werden. Der Brief, das Papier war von ihr. Sie wird solange es noch geht traurige Lieder singen, traurige Lieder singen. Ist das Euer Ziel, die Vereinbarungen, die Weisungen, die das von Euch wollen? Ich bitte Euch, gebt diese und gebührenfrei. Das Existenzminimum ist nur unser Zahlungsmittel. Mehr haben wir nicht. Traurige Lieder werden weiter über Lippen getragen, wenn wir nicht bereit sind gemeinsam das zu ändern. Denkt an Kinder mit traurigen Augen, sie werden erwachsen und immer noch traurig sein, weil Tränen uns nicht berührten. Was ist nur aus uns geworden, wenn Tränen uns so kalt lassen? Denkt darüber nach. Lasst uns handeln. Ja, ich bitte Euch darum. Ich bitte Sie darum. Danke PS: Immer mehr positive Resonanz kommt mir entgegen. Reaktionen, wie das Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick erreichen mich. Reagieren auch Sie bitte so. Mit freundlichen Grüßen Heike Brückner
Heike Brückner <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Heike Brückner << Adresse entfernt >>
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Der Antrag zur Übermittlung sämtlicher derzeit gültiger interner Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters ist se…
Von
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Betreff
AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Miltenberg [#19423]
Datum
12. Dezember 2016 07:19
Status
Warte auf Antwort
Der Antrag zur Übermittlung sämtlicher derzeit gültiger interner Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters ist sehr umfangreich. Die Prüfung, welche Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, wird daher einige Zeit in Anspruch nehmen. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass der Antrag auf Informationszugang abgelehnt werden kann, wenn der Antragsteller bereits über die begehrten Informationen verfügt oder sich diese in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen beschaffen kann (§ 9 Absatz 3 IFG). Außerdem weise ich darauf hin, dass für die Zusammenstellung der gewünschten Auskunft und die Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenordnung in Höhe bis zu 500,00 Euro zuzüglich Auslagen anfallen können. Vorbehaltlich der Prüfung, ob die gewünschten Unterlagen überhaupt zugänglich gemacht werden können, ist bereits jetzt aufgrund des Umfangs des Antrags („sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters“) absehbar, dass die gewünschte Auskunft so nicht kostenlos erteilt werden kann. Ich bitte daher um Mitteilung, ob Sie den Antrag in der gestellten Form und in seinem Umfang aufrechterhalten wollen. Alternativ bitte ich um Mitteilung, ob der Antrag auf Unterlagen zu bestimmten Themen beschränkt wird. Sobald ich von Ihnen Antwort erhalte, werde ich den Antrag vollständig überprüfen. Sodann erhalten Sie eine weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Heike Brückner
Sehr geehrtes Jobcenter Landkreis Miltenberg, sehr geehrter Geschäftsführer des Jobcenters Herrn Alfons Opolka, i…
An Jobcenter Landkreis Miltenberg Details
Von
Heike Brückner
Betreff
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Miltenberg [#19423]
Datum
16. Dezember 2016 16:31
An
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Status
Sehr geehrtes Jobcenter Landkreis Miltenberg, sehr geehrter Geschäftsführer des Jobcenters Herrn Alfons Opolka, ich habe Ihr Schriftstück zur Kenntnis genommen und bedauere sehr, dass Sie mit Ihren Worten hinweisen Gebühren verlangen zu wollen. Ihnen ist bekannt, das nur das Existenzminimum zur Verfügung steht und Weihnachten anläuft. Zum Glück sind Sie damit fast allein. Meine Erfahrungen weisen in die richtige Richtung, in die der modernen Welt. Gebührenfrei durch die Tür zu lassen, war somit fortschrittlicher Natur und sozial auch gewählt, von Jobcentern, die nicht nur an Regeln kleben, die verstaubt und moralisch unverträglich sind. Gleichzeitig möcjhte ich darauf hinweisen, dass dieser Antrag allen Betroffenen und Bürgern Einsicht in Ihre Unterlagen bezüglich IFG/VIG/UIG, sämtlicher interner Weisungen und Arbeitshilfen, sowie der aktuellen Zielvereinbarung gewährt. Anhand Ihrer Haltung, lässt sich dann erahnen, welchen Weg Sie gehen und zukünftig auch gehen wollen. Ich möchte Ihnen zum Abschluss noch folgende Zeilen zum nachdenken mit auf den Weg geben. Alles so machen, wie gleich, so wie bisher, ist gleichwohl, wie alles noch in DM (Deutsche Mark) zu berechnen. Erlauben mir zu sagen, dass ist so altmodisch wie, Hallo Welt, meine Seele bewegt sich nur im dunkeln. Weiter so zu erzählen, wie gleich, so wie bisher, ist Übel ohne schwanger zu sein, so wie ein Fuß im Tag und einem noch im Traum. Selber nie gelebt, wer Fragen niemals stellt, nie beschwert, ist ein Fisch ohne Wasser, am Ende ein leeres Blatt Papier, welches ruft, das war`s, dein Leben. Zu spät, nie gelebt, ein Korsett, nie Luft, Langeweile, weil alles so unverändert, die Worte gehorsam ausgeführt. Deine Enkel wollen mit dir nicht schlendern, du bist so alte Schule, so altmodisch, so uncool, immer die selben Schuh(e). Leben verschenkt, immer nur den Tag von gestern begrüßt, voller Beton dein Gehirn, Blumen gießen Nein, vielen Dank. Dein Telefon ohne Strophe, dein Tag nur die reinste Pause. Das streiten sein muss, anstatt nur auf die Uhr zu schauen, nie begriffen. Reg dich mal auf, wäre nett, so deine Zellen rotieren lassen, so modern zu sein. Deine "Kunden" lenken lassen, frischen Nachschub nicht austrocknen. Blumen auf den Tisch. Hey, ich verspeis mit dir ein Eis. Wähle du welches. Ich rück jetzt endlich mit meiner Seele raus, will später auch auf meinem Grab Blumen haben. Wenn du das nicht willst, dann hör mir jetzt nicht mehr zu, denn ich bin moderner als du, gehorsam zu sein passt nicht in meinen Schrank, dort ist es bunt. Blumen lachen. Nur gebügelt, nur verwaltet, nur geregelt hat nicht mal in meinem Keller Platz. Ne Wahnsinns Methode nur Stillstand. Nur Kunstluft, nur ne Melodie schlecht gelaunt. Nö, das brauche ich nicht. Ich lebe nur ein mal. Will sehen, dass deine Enkel mit mir leben. Staubfrei, jede Party aufmischen. Fliegen, denn fliegen heißt Leben. Ich wünsche Ihnen, Ihrem Team und Ihren Familien Frohe Weihnachten und 2017 wie?, dass haben Sie in der Hand. Ich hoffe, Sie können mir gebührenfrei helfen. Mit freundlichen Grüßen Heike Brückner Anfragenr: 19423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Heike Brückner << Adresse entfernt >>
Heike Brückner
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis…
An Jobcenter Landkreis Miltenberg Details
Von
Heike Brückner
Betreff
AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Miltenberg [#19423]
Datum
1. März 2017 11:06
An
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Miltenberg“ vom 30.11.2016 (#19423) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Heike Brückner Anfragenr: 19423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Heike Brückner << Adresse entfernt >>
Heike Brückner
Sehr geehrtes Jobcenter des Landkreises Miltenberg, sehr geehrte Geschäftsführung Herr Alfons Opolka, sehr geehrt&…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Heike Brückner
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Miltenberg“ [#19423]
Datum
1. März 2017 11:11
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrtes Jobcenter des Landkreises Miltenberg, sehr geehrte Geschäftsführung Herr Alfons Opolka, sehr geehrt<< Anrede >> anhand des heutigen Telefongespräches mit Herrn Florian Tutzer, welches sehr nett und zuvorkommend war, bitte ich Sie mir Ihre Weisungen gebührenfrei zu Verfügung zu stellen. Hochachtungsvoll Heike Brückner Anfragenr: 19423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Schreiben vom 13.März 2017 Sehr geehrte Frau Brückner, mit etwas Verwunderung habe ich Ihr Schreiben vom 13.März …
Von
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Betreff
Schreiben vom 13.März 2017
Datum
17. März 2017 09:01
Status
Warte auf Antwort
ATT466541.jpg
3,3 KB


Sehr geehrte Frau Brückner, mit etwas Verwunderung habe ich Ihr Schreiben vom 13.März zur Kenntnis genommen, in dem Sie mir eine Nachfrist bis zum 13.April 2017 stellen, um "die Dokumente der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen". Ich erinnere Sie daran, dass ich Ihnen am 12.12.2016 eine Mail geschickt habe, in der ich Ihnen mitgeteilt habe, dass er sehr unterschiedliche interne Weisungen und Arbeitshilfen in den Jobcentern gibt. Ich bat Sie damals, Ihre Frage zu konkretisieren, auch um die Kosten veranschlagen kann, die im Zusammenhang mit der Auskunft anfallen. Schauen Sie sich bitte nochmals meine Mail vom 12.12. an und beantworten Sie bitte zunächst meine Fragen, bevor ich weiter tätig werden kann. Eine Geschichte habe ich leider für Sie nicht parat, auch keinen Videoclip, das bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
Heike Brückner
Schreiben vom 13.März 2017 [#19423] Sehr geehrtes Jobcenter Miltenberg, sehr geehrt<< Anrede >> Mit fr…
An Jobcenter Landkreis Miltenberg Details
Von
Heike Brückner
Betreff
Schreiben vom 13.März 2017 [#19423]
Datum
18. März 2017 08:44
An
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Status
Sehr geehrtes Jobcenter Miltenberg, sehr geehrt<< Anrede >> Mit freundl. Grüßen Heike Brückner 18.03.2017 Anfragenr: 19423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Heike Brückner << Adresse entfernt >>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
11. April 2017 08:32
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Heike Brückner
Kurz gefasst: Trotz mehrfacher Aufforderung bis heute leider keine Reaktion. Anfragenr: 19423 Antwort an: <<…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Heike Brückner
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Miltenberg“ [#19423]
Datum
24. April 2017 14:40
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Kurz gefasst: Trotz mehrfacher Aufforderung bis heute leider keine Reaktion. Anfragenr: 19423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Informationszugang beim Jobcenter Landkreis Miltenberg Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informati…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationszugang beim Jobcenter Landkreis Miltenberg
Datum
9. Juni 2017 15:25
Status
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 15-720-1/001 II#0199 Sehr geehrte Frau Brückner, ich habe mittlerweile eine Stellungnahme des Jobcenters Landkreis Miltenberg erhalten. Auf dieses Schreiben habe ich heute schriftlich geantwortet. Die Vorgehensweise der Behörde ist von meiner Seite aus grundsätzlich nicht zu beanstanden. Jedoch hatte ich noch einen Kritikpunkt anzubringen. Ich habe jedoch darauf hingewiesen, dass ein einfacher Hinweis auf anfallende Gebühren eine prohibitive Wirkung im Sinne von § 10 Abs. 2 IFG haben kann. Deshalb habe ich das Jobcenter aufgefordert eine Schätzung der voraussichtlichen Gebührenhöhe abzugeben. Darüber hinaus wurden Sie vom Jobcenter gebeten Ihren Antrag zu konkretisieren. In diesem Zusammenhang habe ich in meinem Schreiben darauf hingewiesen, dass bei ähnlichen Anfragen die Weisungen, welche mit der Leistungsgewährung in Zusammenhang stehen, kostenfrei zugänglich gemacht wurden. Sofern Sie also zu einer entsprechenden Konkretisierung bereit wären, könnte das Verfahren beschleunigt und ein Informationszugang erfolgen, ohne dass anschließend Gebühren erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
Heike Brückner
Informationszugang beim Jobcenter Landkreis Miltenberg [#19423] Sehr geehrtes Jobcenter Landkreis Miltenberg, sehr…
An Jobcenter Landkreis Miltenberg Details
Von
Heike Brückner
Betreff
Informationszugang beim Jobcenter Landkreis Miltenberg [#19423]
Datum
10. Juni 2017 11:22
An
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Status
Sehr geehrtes Jobcenter Landkreis Miltenberg, sehr geehrte geschäftsführende Leitung Herr Alfons Opolka, bezüglich des Schriftverkehres des Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit wurde bereits erwähnt, um welche Weisungen es sich handelt, die der Öffentlichkeit zu Verfügung zu stellen erwünscht sind. Ich bitte Sie, eine Reaktion zu veranlassen, die Unterlagen hier elektronisch einzustellen. Aus meiner Sichtweise, möchte ich folgendes mit anhängen, ich hatte 42 Jobcenter, davon der überwiegende Teil sehr kooperativ und entgegenkommend war, mir alle Weisungen, die in den jeweiligen Jobcentern vorhanden waren aushändigten, ohne Gebühren. Es wäre schön, wenn auch Sie so handeln könnten. Vielen Dank, Ihnen und Ihrem Team ein schönes Wochenende. Mit freundlichen Grüßen Heike Brückner Anfragenr: 19423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Heike Brückner << Adresse entfernt >>

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Jobcenter Landkreis Miltenberg
Informationszugang - Weisungen Jobcenter Landkreis Miltenberg Sehr geehrte Frau Brückner, Sie hatten wegen intern…
Von
Jobcenter Landkreis Miltenberg
Betreff
Informationszugang - Weisungen Jobcenter Landkreis Miltenberg
Datum
5. Juli 2017 16:47
Status
Sehr geehrte Frau Brückner, Sie hatten wegen interner Weisungen angefragt und gebeten, diese Ihnen nach dem IFG zukommen zu lassen. Die Weisungen und Arbeitshilfen der Bundesagentur für Arbeit, die von uns überwiegend genutzt werden, sind veröffentlicht und stehen somit der Allgemeinheit zur Verfügung. Zusätzlich gibt es noch die allgemeinen Vollzugshinweise des Bayer. Staatsministeriums für Kommunale Leistungen<http://www.sozialministerium.bayern.de/grundsicherung/jobcenter/> die ebenfalls veröffentlicht sind und auch von unseren Sachbearbeitern genutzt werden. Die Richtlinienkompetenz des kommunalen Trägers wurde nicht auf das Jobcenter übertragen. Ebenso wie die Bundesagentur für Arbeit die Weisungskompetenz für Bundesmittel selbst ausübt, macht das auch der kommunale Träger, der Landkreis Miltenberg. Die Obergrenzen für angemessene Mieten wurden jetzt auch zum 01.07.2017 neu festgesetzt. Die Heizkostenrichtlinien werden jedes Jahr anhand des neu veröffentlichten Bundesweiten Heizspiegels angepasst. Diese Richtlinien gelten sowohl für das SGB II als auch für das SGB XII sind also keine ausschließlichen Jobcenter-Weisungen. Diese beiden kommunalen Richtlinien haben wir hier beigefügt. Dafür werden keine Gebühren erhoben. Mit freundlichen Grüßen