Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Neukölln

Anfrage an:
Jobcenter Neukölln
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/inter...)

Korrespondenz

Von
Firlan Scheine
Betreff
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Neukölln [#18307]
Datum
20. Oktober 2016 21:15
An
Jobcenter Neukölln
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/inter...)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Firlan Scheine <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Firlan Scheine
  1. 1 Jahr, 1 Monat her20. Oktober 2016 21:15: Firlan Scheine hat eine Nachricht an Jobcenter Neukölln gesendet.
Von
Jobcenter Neukölln
Betreff
AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Neukölln [#18307] - Zwischenmitteilung
Datum
21. November 2016 17:46
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Scheine, Ihre IFG-Anfrage (Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Neukölln [#18307]) vom 20.10.2016 wurde zuständigkeitshalber weitergeleitet. Es handelt sich um einen Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). Die Anwendbarkeit des IFG gegenüber gemeinsamen Einrichtungen (Jobcentern) ergibt sich aus § 50 Abs. 4 Satz 2 SGB II. Ferner möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ein Großteil der von Ihnen begehrten Informationen bereits auf der Internetseite des Jobcenters veröffentlicht ist. Die gewünschten Informationen können Sie über folgenden Link aufrufen: http://www.berlin.de/jobcenter-neukoe... Vorsorglich wird zudem darauf hingewiesen, dass der Antrag auf Informationszugang abgelehnt werden kann, wenn der Antragsteller bereits über die begehrten Informationen verfügt oder sich diese in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen beschaffen kann (§ 9 Abs. 3 IFG). Sobald Ihr Antrag im Übrigen vollständig geprüft wurde, erhalten Sie eine weitere Nachricht mit ggf. weiteren Informationen. Bis dahin bitte ich noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her21. November 2016 17:47: E-Mail von Jobcenter Neukölln erhalten.
  2. 1 Jahr her22. November 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Firlan Scheine
Betreff
AW: AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Neukölln [#18307] - Zwischenmitteilung [#18307]
Datum
22. November 2016 19:56
An
Jobcenter Neukölln

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Neukölln“ vom 20.10.2016 (#18307) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Firlan Scheine Anfragenr: 18307 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Firlan Scheine
  1. 12 Monate her22. November 2016 19:56: Firlan Scheine hat eine Nachricht an Jobcenter Neukölln gesendet.
Von
Jobcenter Neukölln
Betreff
AW: AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Neukölln [#18307] - Zwischenmitteilung [#18307]
Datum
23. November 2016 14:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Scheine, auf Ihre Informationsfreiheitsanfrage vom 20.10.2016 haben Sie am 21.11.2016 (innerhalb eines Monats) die beigefügte Zwischenmitteilung erhalten, auf deren Inhalt vollumfänglich verwiesen wird. Bitte überprüfen Sie Ihren E-Mail-Eingang. Da Sie den Zusatz "Zwischenmitteilung" im Betreff dieser E-Mail übernommen haben, ist von einem Zugang auszugehen. A. Melchert Büro der Geschäftsführung Innere Dienste - 647.j Telefon: 030 555579-2222 Telefax: 030 555579-7000 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.berlin.de/jobcenter/neukoelln Jobcenter Berlin Neukölln Mainzer Str. 27 12053 Berlin
  1. 12 Monate her23. November 2016 14:56: E-Mail von Jobcenter Neukölln erhalten.
  2. 12 Monate her24. November 2016 19:05: Firlan Scheine veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Neukölln.
  3. 12 Monate her24. November 2016 19:06: Firlan Scheine hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.