Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Regensburg Stadt

Anfrage an: Jobcenter Regensburg Stadt

- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.
Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. April 2018
  • Frist
    25. Mai 2018
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Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag das Jobcenter“ gestellt.

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<< Anfragesteller:in >>
am 23.04.2018
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche derz…
An Jobcenter Regensburg Stadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Regensburg Stadt [#29139]
Datum
23. April 2018 16:36
An
Jobcenter Regensburg Stadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfragen an andere Jobcenter gebührenfrei waren (z.B. https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/#nachricht-48696)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Jobcenter Regensburg Stadt
am 25.04.2018
Antrag nach dem IFG Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem IFG ist hier eingegangen und wird hier bearbe…
Details
Von
Jobcenter Regensburg Stadt
Betreff
Antrag nach dem IFG
Datum
25. April 2018 11:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem IFG ist hier eingegangen und wird hier bearbeitet. Der Antrag ist sehr umfangreich. Die Prüfung, ob zu den jeweiligen Themen Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, wird daher einige Zeit in Anspruch nehmen. Um Ihnen antworten und ggf. Zugang zu den gewünschten Unterlagen gewähren zu können, bitte ich um Mitteilung Ihrer Postanschrift. Außerdem weise ich darauf hin, dass für die Zusammenstellung der gewünschten Auskunft und die Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenverordnung in Höhe von bis zu 500,-EUR zuzüglich Auslagen anfallen können. Vorbehaltlich der Prüfung, ob und wie die gewünschten Unterlagen zugänglich gemacht werden können, ist aufgrund des Umfangs des Antrags und mangels Eingrenzung auf ein Einzelthema nicht auszuschließen, dass die gewünschte Auskunft nicht kostenlos erteilt werden kann. Ich bitte daher um Mitteilung, ob Sie den Antrag in dieser Form und in diesem Umfang aufrechterhalten wollen. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie um Mitteilung, ob der Antrag auf Unterlagen zu bestimmten Themen beschränkt werden soll. Bitte richten Sie Ihre Antwort an die E-mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
am 25.04.2018
AW: Antrag nach dem IFG [#29139] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben. Es ist für mich n…
An Jobcenter Regensburg Stadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG [#29139]
Datum
25. April 2018 17:25
An
Jobcenter Regensburg Stadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum Sie den Aufwand meiner Anfrage auf bis zu 500,00 € einschätzen. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft (gem. § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG). Gebühren dürften somit nicht anfallen. Bisherige Anfragen mit dem gleichen Inhalt wurden von u.a. vom Jobcenter Jena jenarbeit und dem team.arbeit.hamburg beantwortet ohne hierfür Gebühren zu erheben (https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-des-jobcenters-jobcenter-jena-jenarbeit/, https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-teamarbeithamburg/) Darum bitte ich Sie mir einen detaillierten Kostenvoranschlag zukommen zu lassen oder meine Anfrage kostenfrei gem. § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG zu beantworten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) (§ 8 EGovG). Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 29139 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Jobcenter Regensburg Stadt
am 27.04.2018
AW: Antrag nach dem IFG [#29139] Sehr geehrtAntragsteller/in das Jobcenter Stadt Regensburg ist bestrebt den Aufw…
Details
Von
Jobcenter Regensburg Stadt
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG [#29139]
Datum
27. April 2018 12:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in das Jobcenter Stadt Regensburg ist bestrebt den Aufwand und die Kosten so niedrig wie möglich zu halten. Falls notwendig, werden Sie einen Kostenvoranschlag erhalten oder die Information wird Ihnen kostenfrei zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.04.2018
AW: AW: Antrag nach dem IFG [#29139] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank. Ich warte dann auf weitere Infor…
An Jobcenter Regensburg Stadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Antrag nach dem IFG [#29139]
Datum
27. April 2018 14:23
An
Jobcenter Regensburg Stadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank. Ich warte dann auf weitere Informationen von Ihnen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 29139 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Jobcenter Regensburg Stadt
am 23.05.2018
AW: Antrag nach dem IFG [#29139] Sehr geehrtAntragsteller/in bezüglich der Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich no…
Details
Von
Jobcenter Regensburg Stadt
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG [#29139]
Datum
23. Mai 2018 13:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in bezüglich der Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich noch um etwas Geduld. Das Jobcenter Stadt Regensburg arbeitet daran, dass die Informationen allgemein zugänglich gemacht werden, um Aufwand und Kosten zu reduzieren. Die Umsetzung (Bereitstellung im Internet) erfordert aber noch etwas Zeit, wird aber demnächst erfolgen. Damit fallen dann auch für Sie keine individualisierten Kosten an. Ich hoffe, damit in Ihrem Sinne zu handeln, und werde Sie umgehend informieren, sobald die Informationen bereit gestellt sind. Mit freundlichen Grüßen
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Jobcenter Regensburg Stadt
am 30.05.2018
AW: AW: Antrag nach dem IFG [#29139] Sehr geehrtAntragsteller/in die von Ihnen gewünschten amtlichen Informatione…
Details
Von
Jobcenter Regensburg Stadt
Betreff
AW: AW: Antrag nach dem IFG [#29139]
Datum
30. Mai 2018 17:03
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in die von Ihnen gewünschten amtlichen Informationen gemäß IFG sind nun unter www.regensburg.de/jobcenter zugänglich und können jederzeit eingesehen werden. Mit freundlichen Grüßen,
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