Weisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug

sämtliche interne Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden des Innenministeriums in Bezug auf das Aufenthaltsgesetz, das Asylgesetz und den Familiennachzug an die Ausländerbehörden im Jahr 2016, 2017, 2021 und 2022

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Juni 2022
  • Frist
    12. Juli 2022
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Vera Deleja-Hotko
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Details
Von
Vera Deleja-Hotko
Betreff
Weisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250945]
Datum
9. Juni 2022 12:22
An
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche interne Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden des Innenministeriums in Bezug auf das Aufenthaltsgesetz, das Asylgesetz und den Familiennachzug an die Ausländerbehörden im Jahr 2016, 2017, 2021 und 2022
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Vera Deleja-Hotko Anfragenr: 250945 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250945/ Postanschrift Vera Deleja-Hotko << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Vera Deleja-Hotko
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
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Von
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
9. Juni 2022 12:23
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug Sehr geehrte Frau Deleja-Hotka, hiermit bestätige …
Von
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Betreff
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Datum
27. Juni 2022 11:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Deleja-Hotka, hiermit bestätige ich Ihnen, dass Ihre Anfrage vom 09.06.2022 bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport eingegangen ist. Sie wird derzeit geprüft und Sie erhalten zeitnah eine Antwort. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250945] Sehr geehrte Frau Deleja-Hotka, unter Bez…
Von
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Betreff
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250945]
Datum
13. Juli 2022 12:40
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
20161228vab.pdf
4,2 MB
2017-12-11-vab-abh-berlin.pdf
4,5 MB
210927vab.pdf
5,6 MB
anlagedaseninndsaufenthaltsrecht2016201720212022.xlsx
26,3 KB
vabstandmai2022.pdf
5,7 MB
Sehr geehrte Frau Deleja-Hotka, unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 09.06.2022 übersende ich Ihnen in der Anlage eine Tabelle, der Sie die Fundstellen aller Weisungen, Erlasse sowie Entscheidungen aufgrund von Vorschlägen der VAB-Kommission meines Hauses an die Berliner Ausländerbehörde bzw. an das Landesamt für Einwanderung (LEA) entnehmen können. Darüber hinaus übersende ich Ihnen in der Anlage die jeweils letzten Fassungen eines Jahres der Verfahrenshinweise zum Aufenthalt in Berlin (VAB) der erfragten Jahre und weise darauf hin, dass die VAB des LEA insgesamt mit unserem Haus als Fachaufsicht abgestimmt sind. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Rückruf: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250945] Schmischke, Christiane möchte d…
Von
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Betreff
Rückruf: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250945]
Datum
13. Juli 2022 12:56
Status
Schmischke, Christiane möchte die Nachricht " Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250945]" zurückrufen.

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Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
WG: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250945] Sehr geehrte Frau Deleja-Hotka, unte…
Von
Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Betreff
WG: Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug [#250945]
Datum
13. Juli 2022 13:11
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
20161228vab.pdf
4,2 MB
2017-12-11-vab-abh-berlin.pdf
4,5 MB
210927vab.pdf
5,6 MB
anlagedaseninndsaufenthaltsrecht2016201720212022.xlsx
25,9 KB
vabstandmai2022.pdf
5,7 MB
Sehr geehrte Frau Deleja-Hotka, unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 09.06.2022 übersende ich Ihnen in der Anlage eine Tabelle, der Sie die Fundstellen aller Weisungen, Erlasse sowie Entscheidungen aufgrund von Vorschlägen der VAB-Kommission meines Hauses an die Berliner Ausländerbehörde bzw. an das Landesamt für Einwanderung (LEA) entnehmen können. Darüber hinaus übersende ich Ihnen in der Anlage die jeweils letzten Fassungen eines Jahres der Verfahrenshinweise zum Aufenthalt in Berlin (VAB) der erfragten Jahre und weise darauf hin, dass die VAB des LEA insgesamt mit unserem Haus als Fachaufsicht abgestimmt sind. Mit freundlichen Grüßen