weitere TETRA-Nutzer verwaltet von der Autorisierten Stelle Bund für den Digitalfunk

Anfrage an:
Bundespolizeipräsidium
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Fragen an die Autorisierte Stelle Bund für den Digitalfunk im Referat 57 "Sprech- und Datenfunk":

Laut Informationen der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) unter
https://www.bdbos.bund.de/DE/Digitalfun…

nutzen folgende Behörden und Organisationen des Bundes das BOS Digitalfunksystem TETRA 25:
- Bundeskriminalamt (BKA)
- Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
- Bundesamt für Güterverkehr (BAG)
- Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW)
- Bundespolizei (BPOL)
- Polizei beim Deutschen Bundestag (Polizei DBT)
- Bundeszollverwaltung (Zoll)
- Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)
- Bundesnachrichtendienst (BND)
- Bundeswehr (BW in ausgewählten Bereichen, z.B. Feldjäger, Rettungsdienste)
- Havariekommando (Maritimes Lagezentrum)
- Bundesamt für Strahlenschutz und Reaktorsicherheit (BfS)

Mein Fragen:

1) Welche weiteren Nutzergruppen im BOS-Digitalfunksystem TETRA 25 werden von Ihrer Dienststelle verwaltet ?
Um welche Organisationen / Behörden / Dienststellen handelt es sich in diesem Fall ?

2) Verwaltet Ihre Dienststelle die Nutzer weiterer TETRA-Digitalfunksysteme ?
Um welche TETRA-Digitalfunksysteme - außerhalb des BOS-Digitalfunksystem TETRA 25 - handelt es sich ?
Können Sie die von der Bundesnetzagentur zugewiesene TETRA Mobile Netzkennung (MNC) dazu nennen ?

3) Verwaltet Ihre Dienststelle auch die Nutzer der von der Bundesnetzagentur vergebenen TETRA Mobilen Netzkennungen (MNC) "264", "265", "5235" ?

4) Wer sind die Nutzergruppen dieser TETRA Mobilen Netzkennungen (MNC) "264", "265", "5235" ?

Vielen Dank.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
weitere TETRA-Nutzer verwaltet von der Autorisierten Stelle Bund für den Digitalfunk [#167951]
Datum
6. Oktober 2019 10:24
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Fragen an die Autorisierte Stelle Bund für den Digitalfunk im Referat 57 "Sprech- und Datenfunk": Laut Informationen der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) unter https://www.bdbos.bund.de/DE/Digitalfunk_BOS/Wellenreiter/Inhalt/201701_wellenreiter.pdf?__blob=publicationFile&v=7 nutzen folgende Behörden und Organisationen des Bundes das BOS Digitalfunksystem TETRA 25: - Bundeskriminalamt (BKA) - Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) - Bundesamt für Güterverkehr (BAG) - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) - Bundespolizei (BPOL) - Polizei beim Deutschen Bundestag (Polizei DBT) - Bundeszollverwaltung (Zoll) - Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) - Bundesnachrichtendienst (BND) - Bundeswehr (BW in ausgewählten Bereichen, z.B. Feldjäger, Rettungsdienste) - Havariekommando (Maritimes Lagezentrum) - Bundesamt für Strahlenschutz und Reaktorsicherheit (BfS) Mein Fragen: 1) Welche weiteren Nutzergruppen im BOS-Digitalfunksystem TETRA 25 werden von Ihrer Dienststelle verwaltet ? Um welche Organisationen / Behörden / Dienststellen handelt es sich in diesem Fall ? 2) Verwaltet Ihre Dienststelle die Nutzer weiterer TETRA-Digitalfunksysteme ? Um welche TETRA-Digitalfunksysteme - außerhalb des BOS-Digitalfunksystem TETRA 25 - handelt es sich ? Können Sie die von der Bundesnetzagentur zugewiesene TETRA Mobile Netzkennung (MNC) dazu nennen ? 3) Verwaltet Ihre Dienststelle auch die Nutzer der von der Bundesnetzagentur vergebenen TETRA Mobilen Netzkennungen (MNC) "264", "265", "5235" ? 4) Wer sind die Nutzergruppen dieser TETRA Mobilen Netzkennungen (MNC) "264", "265", "5235" ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
IFG-Anfrage weitere TETRA-Nutzer verwaltet von der Autorisierten Stelle Bund für den Digitalfunk [#167951]
Datum
7. Oktober 2019 07:31
Status
Warte auf Antwort

71 - 10 00 11 - 0003 - Bd. 19-66 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 6. Oktober 2019 im für die Bearbeitung zuständigen Referat 71. Der Antrag wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: weitere TETRA-Nutzer verwaltet von der Autorisierten Stelle Bund für den Digitalfunk [#167951]
Datum
21. Oktober 2019 13:01
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und die bereitgestellten Informationen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 167951 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>