FragDenStaat-Umfrage 2020

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Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
10. März 2020 - 3 Wochen, 2 Tage her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Ausgehend von einem etwas höheren Bruttostichprobenumfang werden die Stichprobe nach dem „Prinzip der vergleichbaren Präzision für gegliederte Ergebnisse“ auf die Bundesländer aufgeteilt, zur Berechnungsmethode siehe Krug, Nourney, Schmidt:
„Wirtschafts- und Sozialstatistik, Gewinnung von Daten“, 6. Auflage (2001), S. 124 ff., Oldenbourg-Verlag.

Welche konkreten Berechnungsmethoden verwendete das BMAS bei internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?

Hauptnutzer für die EVS Sonderauswertungen sind das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), inhaltlichen Ausgestaltung des Frageprogramms wirkte das BMAS mit

Das BMAS hat „total anonymisierte“ Files erhalten .für eigene interne Berechnungen und für Zwecke der Armuts- und Reichtumsberichterstattung des Bundes) Jeder total anonymisierte File stellt eine nach speziellen Kriterien generierte 98 %-Unterstichprobe des Originalmaterials dar, bei der Haushalte mit mehr als sechs Haushaltsmitgliedern nicht berücksichtigt sind.

Wo genau im BMAS lagern diese Unterlagen, wer ist der Verantwortliche hierfür Namen und Ladungfähige Anschrift
Wo genauch befinden sich die eigene interne Berechnungen aus den „total anonymisierte“ Files?

Wer konkret hat die interne Berechnungen aus den „total anonymisierte“ Files im BMAS vorgenommen ?
Namen und Ladungfähige Anschrift
Verantwortliche Namen und Ladungfähige Anschrift

Wurde beim BMAS berücksichtigt, dass da Interviews zur EVS nicht anonym sind, kommt es sehr häufig auch zu gesellschaftlich akzeptiert Antworten, diese entsprechen aber nicht der Wahrheit in der Realität der Wirklichkeit

Wie wurde das konkret bei den interne Berechnungen aus den „total anonymisierte“ Files im BMAS vorgenommen?
Wieviel Zeitaufwand wurde beim BMAS verbraucht um die interne Berechnungen für die Regelbedarfe zu ermitteln , welche Fehlerquuellengab es hierbei , welche Einflußnahme der Bundesregierung gab es auf das Ergebnis der erwünschten Berechnungen ?
Diese sogenannten Sonderauswertungen sind kostenpflichtig, was mußte das BMAS an Gbühren bezahlen an das Statistische Bundesamt?

WAs genau war der Auftrag an das BMAS wie war der Wortlaut des Auftrages ?
Für den individuellen Bedarf einzelner Nutzer hier des BMAS werden die Ergebnisse aus der EVS für die Zwecke des jeweiligen Kunden zielorientiert ausgewertet.

Welchen zielorientierten Auftrag welche zubeachtenden Merkmale wurden vorgegeben , erhielt das Statistische Bundesamt konkret vom BMAS ?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln? [#179507]
Datum
6. Februar 2020 16:54
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ausgehend von einem etwas höheren Bruttostichprobenumfang werden die Stichprobe nach dem „Prinzip der vergleichbaren Präzision für gegliederte Ergebnisse“ auf die Bundesländer aufgeteilt, zur Berechnungsmethode siehe Krug, Nourney, Schmidt: „Wirtschafts- und Sozialstatistik, Gewinnung von Daten“, 6. Auflage (2001), S. 124 ff., Oldenbourg-Verlag. Welche konkreten Berechnungsmethoden verwendete das BMAS bei internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln? Hauptnutzer für die EVS Sonderauswertungen sind das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), inhaltlichen Ausgestaltung des Frageprogramms wirkte das BMAS mit Das BMAS hat „total anonymisierte“ Files erhalten .für eigene interne Berechnungen und für Zwecke der Armuts- und Reichtumsberichterstattung des Bundes) Jeder total anonymisierte File stellt eine nach speziellen Kriterien generierte 98 %-Unterstichprobe des Originalmaterials dar, bei der Haushalte mit mehr als sechs Haushaltsmitgliedern nicht berücksichtigt sind. Wo genau im BMAS lagern diese Unterlagen, wer ist der Verantwortliche hierfür Namen und Ladungfähige Anschrift Wo genauch befinden sich die eigene interne Berechnungen aus den „total anonymisierte“ Files? Wer konkret hat die interne Berechnungen aus den „total anonymisierte“ Files im BMAS vorgenommen ? Namen und Ladungfähige Anschrift Verantwortliche Namen und Ladungfähige Anschrift Wurde beim BMAS berücksichtigt, dass da Interviews zur EVS nicht anonym sind, kommt es sehr häufig auch zu gesellschaftlich akzeptiert Antworten, diese entsprechen aber nicht der Wahrheit in der Realität der Wirklichkeit Wie wurde das konkret bei den interne Berechnungen aus den „total anonymisierte“ Files im BMAS vorgenommen? Wieviel Zeitaufwand wurde beim BMAS verbraucht um die interne Berechnungen für die Regelbedarfe zu ermitteln , welche Fehlerquuellengab es hierbei , welche Einflußnahme der Bundesregierung gab es auf das Ergebnis der erwünschten Berechnungen ? Diese sogenannten Sonderauswertungen sind kostenpflichtig, was mußte das BMAS an Gbühren bezahlen an das Statistische Bundesamt? WAs genau war der Auftrag an das BMAS wie war der Wortlaut des Auftrages ? Für den individuellen Bedarf einzelner Nutzer hier des BMAS werden die Ergebnisse aus der EVS für die Zwecke des jeweiligen Kunden zielorientiert ausgewertet. Welchen zielorientierten Auftrag welche zubeachtenden Merkmale wurden vorgegeben , erhielt das Statistische Bundesamt konkret vom BMAS ?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln? [#179507]
Datum
10. März 2020 10:46
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ vom 06.02.2020 (#179507) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
10. März 2020 10:48
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/179507 Das BMAS erschwert nicht Verfassung konform eine ordnungsgemäße Rechtswahrnehmung und Rechtsverteidigung… Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 179507.pdf Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
10. März 2020 10:51
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ vom 06.02.2020 (#179507) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Das BMAS erschwert nicht Verfassung konform eine ordnungsgemäße Rechtswahrnehmung und Rechtsverteidigung und den Zugang zu Beweismitteln Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
10. März 2020 11:23
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ vom 06.02.2020 (#179507) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.Die ordnungsgemäße wissenschaftlich qualifizierte Ermittlung der Regelbedarfe für 2020 wird konkludent, „einen Rückschluss zulassend“, „folgerichtig“. bestritten Rechtsansichten des SGB XII Leistungsträgers sind bereits niemals schlüssig; sie lassen keinen „Schluss“ darauf zu, ob die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale durch Tatsachen in der Realität der Wirklichkeit tatsächlich ausgefüllt sind Der gesamte Parteivortrag bildet ein Paket, unterfällt der jeweiligen Beweiswürdigung in vollem Umfang in jedem Antrags und Widerspruchsverfahren, Anträge müssen grds. nur einmal gestellt werde, dieser wirkt ebenso wie Quellen des Parteivortrags wie eine „Zeitmaschine“ die Zulässigkeit der Bezugnahme auf Unterlagen Berechnungen, Vorgänge u.s.w. Statistische Bundesamt, des BMAS besteht rechtlich und inhaltlich vollumfänglich. im bisherigen schlüssigen Vortrag. Das Statistisches Bundesamt und BMAS , als Bundesbehörde darf die dazu erforderliche Auskünfte nicht verweigern , diese nicht "bewusst vorenthalten ",, dabei wird zu beachten sein, dass die grundgesetzlich verankerte Pflicht zur Gewährung eines rechtsstaatlichen Verfahrens (Art. 20 Abs. 3 GG) sich auch auf den Umfang der Amtshilfepflicht der Bundesbehörden (Art. 35 GG) auswirkt. Diese haben deshalb grundsätzlich dazu beizutragen, dass dem Gericht möglichst gute Beweismittel zur Verfügung stehen. Gleiches gilt für den SGB XII Leistungsträger Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
10. März 2020 11:26
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/179507 …Die ordnungsgemäße wissenschaftlich qualifizierte Ermittlung der Regelbedarfe für 2020 wird konkludent, „einen Rückschluss zulassend“, „folgerichtig“. bestritten Rechtsansichten bdes BMAS sind bereits niemals schlüssig; sie lassen keinen „Schluss“ darauf zu, ob die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale durch Tatsachen in der Realität der Wirklichkeit tatsächlich ausgefüllt sind Der gesamte Parteivortrag bildet ein Paket, unter fällt der jeweiligen Beweiswürdigung in vollem Umfang in jedem Antrags und Widerspruchsverfahren, IFG -Anträge Anträge müssen grds. nur einmal gestellt werde, dieser wirkt ebenso wie Quellen des Parteivortrags wie eine „Zeitmaschine“ die Zulässigkeit der Bezugnahme auf Unterlagen Berechnungen, Vorgänge u.s.w. Statistische Bundesamt, des BMAS besteht rechtlich und inhaltlich voll umfänglich. im bisherigen schlüssigen Vortrag. Das Statistisches Bundesamt und BMAS , als Bundesbehörde darf die dazu erforderliche Auskünfte nicht verweigern , diese nicht "bewusst vorenthalten ",, dabei wird zu beachten sein, dass die grundgesetzlich verankerte Pflicht zur Gewährung eines rechtsstaatlichen Verfahrens (Art. 20 Abs. 3 GG) sich auch auf den Umfang der Amtshilfepflicht der Bundesbehörden (Art. 35 GG) auswirkt. Diese haben deshalb grundsätzlich dazu beizutragen, dass dem Gericht möglichst gute Beweismittel zur Verfügung stehen. Gleiches gilt für den Leistungsträger Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 179507.pdf Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
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Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
11. März 2020 19:54
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ vom 06.02.2020 (#179507) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. s wird deutlich, dass die Gewissensfrage nach der Wahrhaftigkeit des eigenen Sprechens immer auch dem Zweck der individuellen Beschränkung und Selbstdisziplinierung geschuldet ist mancher Wahrheit kann man sich eben nur durch die Lüge weiter nähern auch dies eine Binsenwahrheit abendländischer Kultur, an die uns nicht nur Shakespeare und Nietzsche erinnern. Und auch die BMAS und Statistik Lügen zu den Regelbedarfen sagen tausendfach mehr über die Wahrheit einer außer Rand und Band geratenen Weltwirtschaftsordnung aus, als dies das Festhalten an der sprachlichen Etikette und den formelhaften, scheinbaren Wahrheiten der Politik jemals vermocht hätte Eine ordnungsgemäße Rechtswahrnehmung und Rechtsverteidigung im E U Deutschland sei trotz der dortigen Beratungskosten oder Prozesskostenhilfe Deutschland für arme Bevölkerungskreise kaum noch in der Realität der Wirklichkeit dort möglich Das Vertrauen der Bevölkerung in das Funktionieren des Rechtsstaates seiner Gerichte schwindet mehr und mehr Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
11. März 2020 19:54
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/179507 s wird deutlich, dass die Gewissensfrage nach der Wahrhaftigkeit des eigenen Sprechens immer auch dem Zweck der individuellen Beschränkung und Selbstdisziplinierung geschuldet ist mancher Wahrheit kann man sich eben nur durch die Lüge weiter nähern auch dies eine Binsenwahrheit abendländischer Kultur, an die uns nicht nur Shakespeare und Nietzsche erinnern. Und auch die BMAS und Statistik Lügen zu den Regelbedarfen sagen tausendfach mehr über die Wahrheit einer außer Rand und Band geratenen Weltwirtschaftsordnung aus, als dies das Festhalten an der sprachlichen Etikette und den formelhaften, scheinbaren Wahrheiten der Politik jemals vermocht hätte Eine ordnungsgemäße Rechtswahrnehmung und Rechtsverteidigung im E U Deutschland sei trotz der dortigen Beratungskosten oder Prozesskostenhilfe Deutschland für arme Bevölkerungskreise kaum noch in der Realität der Wirklichkeit dort möglich Das Vertrauen der Bevölkerung in das Funktionieren des Rechtsstaates seiner Gerichte schwindet mehr und mehr Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 179507.pdf Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
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Datum
11. März 2020 19:59
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ vom 06.02.2020 (#179507) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.Es wird deutlich, dass die Gewissensfrage nach der Wahrhaftigkeit des eigenen Sprechens immer auch dem Zweck der individuellen Beschränkung und Selbstdisziplinierung geschuldet ist mancher Wahrheit kann man sich eben nur durch die Lüge weiter nähern auch dies eine Binsenwahrheit abendländischer Kultur, an die uns nicht nur Shakespeare und Nietzsche erinnern. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
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Datum
11. März 2020 20:00
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Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
11. März 2020 20:15
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/179507 Es wird deutlich, dass die Gewissensfrage nach der Wahrhaftigkeit des eigenen Sprechens immer auch dem Zweck der individuellen Beschränkung und Selbstdisziplinierung geschuldet ist mancher Wahrheit kann man sich eben nur durch die Lüge weiter nähern auch dies eine Binsenwahrheit abendländischer Kultur, an die uns nicht nur Shakespeare und Nietzsche erinnern. Und auch die BMAS und Statistik Lügen zu den Regelbedarfen sagen tausendfach mehr über die Wahrheit einer außer Rand und Band geratenen Weltwirtschaftsordnung aus, als dies das Festhalten an der sprachlichen Etikette und den formelhaften, scheinbaren Wahrheiten der Politik jemals vermocht hätte Eine ordnungsgemäße Rechtswahrnehmung und Rechtsverteidigung im E U Deutschland sei trotz der dortigen Beratungskosten oder Prozesskostenhilfe Deutschland für arme Bevölkerungskreise kaum noch in der Realität der Wirklichkeit dort möglich Das Vertrauen der Bevölkerung in das Funktionieren des Rechtsstaates seiner Gerichte schwindet mehr und mehr Wenige Richter gehen den Weg, dass sie konkret bei der Beschluss oder einer Urteilsverkündung auf diesen Druck der Politik hinweisen - das sollte der 15 Senat des LSG Berlin Brandenburg vielleicht auch tun! Mal ein wenig Mut haben, LSG Richter! „Das Ende der Gerechtigkeit“, ist in Sicht! "Menschenrechte und ihre Durchsetzung im Rechtsstaat sind untrennbar miteinander verbunden und es scheint sich der Wind zu drehen, weltweit misstrauen Menschen der Justiz; den Gerichten und in immer mehr Systemen, auch in Deutschland haben sie dazu allen Grund. Das intellektuelle Niveau, von verantwortlichen Politiken , oder des BMAS zu den Glaubenssätze n , bei den Berechnungen des SGBXII und SGB XII Regelsatzes in Äußerungen kann "nur Mensch niederschmetternd nennen" und ergänzen dass es absolut keinen Sinn mache, "sich auch nur mit einem einzigen Satz inhaltlich damit auseinanderzusetzen". allenfalls noch den Satz an diese, dass es zwischen der Lüge und der Wahrheit einen fundamentalen Unterschied gäbe, den Mensch und BMAS nicht verwischen darf Dabei ist das eigentlich Verstörende an den Darstellungen sei nicht so sehr den mangelnden wissenschaftlichen Fähigkeiten geschuldet; viel bemerkenswerter scheint mir die dortige Naivität, denn vorsätzliche Täuschungen gehören seit jeher zum Instrumentarium politischen Handelns banale Einsicht, dass Politiker grundsätzlich lügen, zielt dabei jedoch gerade nicht auf eine historische, durch allgemeine Handlungskonventionen erklärbare, negative Verhaltensnorm, vielmehr sehe ich die Ursache für dieses zweifelhafte Verhalten im Verständnis des Politikers und des BMAS von sich selbst begründet. Die Vorstellung von Wirklichkeit als tabula rasa, in die sich der handelnde Mensch jeweils von Neuem einzuschreiben vermag, wäre völlig naiv. Vielmehr sieht er sich einer Wirklichkeit gegenüber gestellt, die es in seinem Sinn zu verändern und damit in gewisser Weise zu negieren gilt: Um Platz für ihr eigenes, zukünftiges Handeln zu schaffen, müssen Politiker und das BMAS die Dinge, wie sie früher einmal waren, notwendig verändern, zerstören und letztlich in ihrem Dasein leugnen und gänzlich verneinen. Es macht bereits wenig Sinn, mit echter oder auch nur zur Schau getragener Empörung auf die Lüge in der Politik, des BMAS der Statistik zu reagieren. Da sie gewissermaßen die Voraussetzung jedes proaktiven, neue Maßstäbe setzenden Handelns bildet, lässt sie sich — auch unter Aufbietung noch so rigider moralischer Sanktionen — schwerlich aus dem Feld des politischen Handelns eliminieren Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 179507.pdf Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
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Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
11. März 2020 20:20
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/179507 Es wird deutlich, dass die Gewissensfrage nach der Wahrhaftigkeit des eigenen Sprechens immer auch dem Zweck der individuellen Beschränkung und Selbstdisziplinierung geschuldet ist mancher Wahrheit kann man sich eben nur durch die Lüge weiter nähern auch dies eine Binsenwahrheit abendländischer Kultur, an die uns nicht nur Shakespeare und Nietzsche erinnern. Und auch die BMAS und Statistik Lügen zu den Regelbedarfen sagen tausendfach mehr über die Wahrheit einer außer Rand und Band geratenen Weltwirtschaftsordnung aus, als dies das Festhalten an der sprachlichen Etikette und den formelhaften, scheinbaren Wahrheiten der Politik jemals vermocht hätte Eine ordnungsgemäße Rechtswahrnehmung und Rechtsverteidigung im E U Deutschland sei trotz der dortigen Beratungskosten oder Prozesskostenhilfe Deutschland für arme Bevölkerungskreise kaum noch in der Realität der Wirklichkeit dort möglich Das Vertrauen der Bevölkerung in das Funktionieren des Rechtsstaates seiner Gerichte schwindet mehr und mehr Wenige Richter gehen den Weg, dass sie konkret bei der Beschluss oder einer Urteilsverkündung auf diesen Druck der Politik hinweisen - das sollte der 15 Senat des LSG Berlin Brandenburg vielleicht auch tun! Mal ein wenig Mut haben, LSG Richter! „Das Ende der Gerechtigkeit“, ist in Sicht! "Menschenrechte und ihre Durchsetzung im Rechtsstaat sind untrennbar miteinander verbunden und es scheint sich der Wind zu drehen, weltweit misstrauen Menschen der Justiz; den Gerichten und in immer mehr Systemen, auch in Deutschland haben sie dazu allen Grund. Das intellektuelle Niveau, von verantwortlichen Politiken , oder des BMAS zu den Glaubenssätze n , bei den Berechnungen des SGBXII und SGB XII Regelsatzes in Äußerungen kann "nur Mensch niederschmetternd nennen" und ergänzen dass es absolut keinen Sinn mache, "sich auch nur mit einem einzigen Satz inhaltlich damit auseinanderzusetzen". allenfalls noch den Satz an diese, dass es zwischen der Lüge und der Wahrheit einen fundamentalen Unterschied gäbe, den Mensch und BMAS nicht verwischen darf Dabei ist das eigentlich Verstörende an den Darstellungen sei nicht so sehr den mangelnden wissenschaftlichen Fähigkeiten geschuldet; viel bemerkenswerter scheint mir die dortige Naivität, denn vorsätzliche Täuschungen gehören seit jeher zum Instrumentarium politischen Handelns banale Einsicht, dass Politiker grundsätzlich lügen, zielt dabei jedoch gerade nicht auf eine historische, durch allgemeine Handlungskonventionen erklärbare, negative Verhaltensnorm, vielmehr sehe ich die Ursache für dieses zweifelhafte Verhalten im Verständnis des Politikers und des BMAS von sich selbst begründet. Die Vorstellung von Wirklichkeit als tabula rasa, in die sich der handelnde Mensch jeweils von Neuem einzuschreiben vermag, wäre völlig naiv. Vielmehr sieht er sich einer Wirklichkeit gegenüber gestellt, die es in seinem Sinn zu verändern und damit in gewisser Weise zu negieren gilt: Um Platz für ihr eigenes, zukünftiges Handeln zu schaffen, müssen Politiker und das BMAS die Dinge, wie sie früher einmal waren, notwendig verändern, zerstören und letztlich in ihrem Dasein leugnen und gänzlich verneinen. Es macht bereits wenig Sinn, mit echter oder auch nur zur Schau getragener Empörung auf die Lüge in der Politik, des BMAS der Statistik zu reagieren. Da sie gewissermaßen die Voraussetzung jedes proaktiven, neue Maßstäbe setzenden Handelns bildet, lässt sie sich — auch unter Aufbietung noch so rigider moralischer Sanktionen — schwerlich aus dem Feld des politischen Handelns eliminieren Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 179507.pdf Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
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Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
16. März 2020 22:30
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um konkrete zeitnahe Klärung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG,). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/179507 Bitte um Beantwortung als Sachstandanfrage : dass Fachgericht benötigt Informationen ! Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 179507.pdf Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
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AW: Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
16. März 2020 22:35
An
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ vom 06.02.2020 (#179507) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend sofort über den konkreten Sachstand meiner Anfrage. Das Gericht ist ungehalten über die verzögerliche Beantwortung der IFG Bund Anfrage und erinnert an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes aus 2014 Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507
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Vermittlung bei Anfrage „Welche Berechnungsmethoden verwendete das BMAS in internen Berechnungen um die Höhe der Regelbedarfe zu ermitteln?“ [#179507] [#179507]
Datum
16. März 2020 22:38
An
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/179507 Das Gericht ist ungehalten über die verzögerliche Beantwortung der IFG Bund Anfrage beim BMAS und erinnert an die zu beachtenden Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes, aus 2014 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 179507.pdf Anfragenr: 179507 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179507