Welche Ermittlungen wurden 2019 an Schulen durchgeführt?

-wieviele Ermittlungen des Verfassungschutz wurden an Schulen und Universitäten durchgeführt
-Aufgrund welcher Faktenlage wurden solche Ermittlungen durchgeführt
-wenn gegeben , welche Organisationen welche sich schulisch organisieren wurden in den letzten 15 Jahren vom Verfassungsschutz überwacht?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: -wieviele Ermittl…
An Landesamt für Verfassungsschutz Saarland Details
Von
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Betreff
Welche Ermittlungen wurden 2019 an Schulen durchgeführt? [#191585]
Datum
26. Juni 2020 11:00
An
Landesamt für Verfassungsschutz Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-wieviele Ermittlungen des Verfassungschutz wurden an Schulen und Universitäten durchgeführt -Aufgrund welcher Faktenlage wurden solche Ermittlungen durchgeführt -wenn gegeben , welche Organisationen welche sich schulisch organisieren wurden in den letzten 15 Jahren vom Verfassungsschutz überwacht?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 191585 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191585/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landesamt für Verfassungsschutz Saarland
Sehr geehrteAntragsteller/in Gemäß § 2 SIFG besteht der von Ihnen angeführte Anspruch auf Informationszugang nich…
Von
Landesamt für Verfassungsschutz Saarland
Betreff
AW: Welche Ermittlungen wurden 2019 an Schulen durchgeführt? [#191585]
Datum
26. Juni 2020 14:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Gemäß § 2 SIFG besteht der von Ihnen angeführte Anspruch auf Informationszugang nicht gegenüber dem Verfassungsschutz. Aus diesem Grund ist es leider nicht möglich, ihre Anfrage inhaltlich zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in Wurden denn Ermittlungen an Schulen durchgeführt?Ohne Namen etc. zu erfragen. Mit f…
An Landesamt für Verfassungsschutz Saarland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Welche Ermittlungen wurden 2019 an Schulen durchgeführt? [#191585]
Datum
26. Juni 2020 19:27
An
Landesamt für Verfassungsschutz Saarland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Wurden denn Ermittlungen an Schulen durchgeführt?Ohne Namen etc. zu erfragen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 191585 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191585/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>