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Welche Orte oder Teile der Stadt Duisburg sind von der Polizei Duisburg als Gefahrengebiete Ausgewiesen?

Anfrage an:
Polizeipräsidium Duisburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage
Eine Liste oder Karte aus der hervor geht, wo ein "Gefahrengebiet" ist bzw. sein soll und eine Begründung warum dieses Gebiet ein "Gefahrengebiet" ist.

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Welche Orte oder Teile der Stadt Duisburg sind von der Polizei Duisburg als Gefahrengebiete Ausgewiesen? [#24385]
Datum 21. August 2017 13:26
An Polizeipräsidium Duisburg
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste oder Karte aus der hervor geht, wo ein "Gefahrengebiet" ist bzw. sein soll und eine Begründung warum dieses Gebiet ein "Gefahrengebiet" ist.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat her21. August 2017 13:26: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizeipräsidium Duisburg gesendet.
Von Polizeipräsidium Duisburg
Betreff Auskunftsersuchen
Datum 13. September 2017 11:30
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Beiliegende Anlage übersende ich zur Kenntnis. <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse> > Düsseldorfer Straße 161-163 47053 Duisburg <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Woche, 3 Tage her13. September 2017 11:31: E-Mail von Polizeipräsidium Duisburg erhalten.
  2. 1 Tag, 10 Stunden her22. September 2017 09:37: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Welche Orte oder Teile der Stadt Duisburg sind von der Polizei Duisburg als Gefahrengebiete Ausgewiesen?.
Von Polizeipräsidium Duisburg
Betreff Automatische Antwort: Auskunftsersuchen [#24385]
Datum 22. September 2017 09:41

Ich bin am 24.09.2017 nicht im Hause. Ihre Nachricht wird nicht weitergeleitet. Sollte eine sofortige Bearbeitung der Angelegenheit erwünscht sein, leiten Sie Ihre Nachricht bitte an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> weiter. Ihre Mail wird nicht weitergeleitet! Vielen Dank! Achtung: Systembedingt erhalten Sie diese Abwesenheitsnotiz nur einmal. Bei erneuter Adressierung wird die automatische Abwesenheitsnotiz nicht mehr erzeugt.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: Auskunftsersuchen [#24385]
Datum 22. September 2017 09:42
An Polizeipräsidium Duisburg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Welche Orte oder Teile der Stadt Duisburg sind von der Polizei Duisburg als Gefahrengebiete Ausgewiesen?“ vom 21.08.2017 (#24385) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Ein Gefahrengebiet ist nach dem Hamburger Polizeirecht ein Gebiet im öffentlichen Raum, in dem „aufgrund von konkreten Lageerkenntnissen anzunehmen ist, dass in diesem Gebiet Straftaten von erheblicher Bedeutung begangen werden“. In diesem Gebiet kann die Polizei Hamburg bestimmte polizeiliche Standardmaßnahmen durchführen, ohne im Einzelfall prüfen zu müssen, ob eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vorliegt.[1] Obwohl das OVG Hamburg die Eingriffsgrundlage in einem obiter dictum für verfassungswidrig hielt,[2] hält die Polizei Hamburg weiterhin an der Maßnahme fest.[3] Ende April 2016 gab der Hamburger Senat bekannt, dass die Regelungen zum Jahresende 2016 abgeschafft werden und durch „gefährliche Orte“ mit strikteren Vorgaben für Polizeikontrollen ersetzt werden sollen.[4] Jeder in diesem Gebiet kann durchsucht werden; Polizisten können damit ohne weitere Voraussetzungen Personen kurzfristig anhalten, sie befragen, ihre Identität feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen. Bei der Einrichtung eines Gefahrengebiets handelt es sich um eine Maßnahme zur vorbeugenden Bekämpfung schwerer Straftaten. Innerhalb eines Gefahrengebiets wird für die beschriebenen Maßnahmen auf das Vorliegen einer Gefahr verzichtet. Davon sind Maßnahmen der Strafverfolgung zu unterscheiden, bei denen keine Gefahr, sondern ein Verdacht vorliegen muss. In anderen Bundesländern bestehen ähnliche Regelungen. https://de.wikipedia.org/wiki/Gefahre... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Kinski (BG-Nr: <<entfernt>> ) Anfragenr: 24385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 1 Tag, 10 Stunden her22. September 2017 09:42: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizeipräsidium Duisburg gesendet.
  2. 1 Tag, 10 Stunden her22. September 2017 09:43: E-Mail von Polizeipräsidium Duisburg erhalten.